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18Mär

Veranstaltungsreihe zu Klimaschutzgesetz

Wir haben Verantwortung. Was ein Klimaschutzgesetz jetzt leisten muss

Inhalt

Darum geht's

Deutschland steht in der Klimapolitik auf der Bremse: Die eigenen Klimaschutzziele werden gerissen und die Bundesregierung verhindert in der EU wirksamen Klimaschutz. Neue Instrumente gegen die Klimakrise, wie eine wirksame CO2-Bepreisung werden gar nicht erst erarbeitet. Die Verantwortung für sektorale Klimapolitik wird in Kommissionen verlagert, die dann auch noch an ihrer Arbeit gehindert werden. Ein Klimaschutzgesetz ist bisher lediglich in Aussicht gestellt worden und Umweltministerin Schulze scheint weiter ganz auf den guten Willen der Kabinettskollegen angewiesen.

Vor kurzem hat immerhin die Kohlekommission der Bundesregierung ein Ergebnis vorgelegt. Dadurch sind jetzt viele Rahmenbedingungen klarer: Welche Lücke bleibt zur Erreichung der Pariser Klimaziele, zu denen Deutschland sich völkerrechtlich verpflichtet hat? Was bedeutet das Ergebnis für die anderen Sektoren und vor allem für das geplante Klimaschutzgesetz?

Wir Grüne haben hierzu im November 2018 einen Antrag „Wirksames Klimaschutzgesetz vorlegen – Maßnahmen und Regelungen für alle Sektoren“ in den Deutschen Bundestag eingebracht: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/061/1906103.pdf

Mit Fachleuten aus Wissenschaft, Industrie und Zivilgesellschaft wollen wir die nächsten klimapolitischen Schritte im Hinblick auf das angekündigte Klimaschutzgesetz diskutieren und unsere Lösungen vorstellen.

Wir laden Sie ein, zu diesen und anderen Fragen mit uns und unseren Expertinnen und Experten zu diskutieren.

Programm

Programm

17.00

Anmeldung

17.30

Begrüßung

Dr. Anton Hofreiter MdB
Fraktionsvorsitzender
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Moderation: Lisa Badum MdB
Sprecherin für Klimapolitik
Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

17.50

INPUT

„Der industriepolitische Blick: Kohleausstieg und was ein Klimaschutzgesetz jetzt leisten muss“

Holger Lösch
Stellvertretender Hauptgeschäftsführer
Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) e. V.

Diskussion

18.30

INPUT

„2 Grad einhalten: Konsequenter Kohleausstieg und ein wirksames Klimaschutzgesetz“

Tina Löffelsend
Leiterin Energie- und nationale Klimapolitik
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) e. V.

Diskussion

19.10

INPUT

„Was ein Klimaschutzgesetz leisten kann, und was nicht – eine rechtswissenschaftliche Einordnung“

Thorsten Müller
Wissenschaftlicher Leiter
Stiftung Umweltenergierecht

Diskussion

19.40

Ausblick und Zusammenfassung

Lisa Badum MdB

20.00Ende der Veranstaltung

Anreise

Mit der S-Bahn bis zur Haltestelle „Hauptbahnhof“ oder „Brandenburger Tor“ oder mit dem Bus 100 bis zur Haltestelle „Reichstag/Bundestag“ oder mit dem Bus TXL bis Haltestelle „S- und U-Bahn „Brandenburger Tor“. Über den Eingang Dorotheenstr. 101 gelangen Sie zum Veranstaltungsort.