Bundestagsrede 31.03.2006

Alexander Bonde, Schlussrunde Haushalt

Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:

Ich erteile das Wort dem Kollegen Alexander Bonde, Bündnis 90/Die Grünen.

Alexander Bonde (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! So ganz verstehe ich nicht, warum sich gerade die Linkspartei über diesen Haushalt aufregt. Denn eigentlich müsste es Ihnen doch recht sein, dass die große Koalition in die Neuverschuldung so blind hineinrennt, wie sie es mit diesem Haushalt tut.

(Lothar Binding [Heidelberg] [SPD]: Eigentlich weißt du es besser!)

Auch ich frage mich, was uns Minister Steinbrück mit dem Begriff von der doppelten Tonlage, den er bei der Einbringung des Haushalts verwendet hat, sagen wollte. Nach vier Tagen Haushaltsdebatte habe ich verstanden, dass "doppelte Tonlage" ein schönes Wort dafür ist, dass sich die Koalition nicht auf eine einheitliche Melodie einigen kann und keiner von Ihnen, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen von der großen Koalition, den Ton halten konnte.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN)

Trotz der vielen Reden, die wir hier hören, kann von Konsolidierungspolitik im real existierenden Haushaltsentwurf 2006 kaum die Rede sein. Trotz gegenwärtig günstiger konjunktureller Ausgangslage ist Ihr Haushalt verfassungswidrig und die Handlungsspielräume zukünftiger Generationen werden eingeschränkt. Schwarz-Rot ignoriert die Maastrichtkriterien und setzt damit die Glaubwürdigkeit des Haushaltes aufs Spiel, nicht nur nach innen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, sondern auch international.

Sie wissen so gut wie die grüne Fraktion, dass es eigentlich geboten wäre, strukturellen Fehlentwicklungen entgegenzuwirken und gerade die Handlungsspielräume für zukünftige Generationen Stück für Stück wiederherzustellen. Aber dieser Haushalt erfüllt das nicht.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Dieser Haushalt ist verfassungswidrig. Die Neuverschuldung überschreitet die Investitionsausgaben deutlich, und zwar um mehr als 15 Milliarden Euro. Damit verletzten Sie Art. 115 des Grundgesetzes, in dem dies ausdrücklich verboten wird.

Sie mogeln sich jetzt heraus, indem Sie die Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichtes ausrufen. Wir haben hier aber erlebt, wie sämtliche Rednerinnen und Redner der großen Koalition die Wirtschaftslage in den höchsten Tönen gelobt haben. Niemand von Ihnen kann daher ernsthaft erklären, wo da die Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts sein soll. Ich sage Ihnen: Gestört ist hier vieles, aber bestimmt nicht das gesamtwirtschaftliche Gleichgewicht.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Das behauptet auch keiner! Sie müssen sich einmal den Entwurf ansehen!)

Sie wissen genau, dass Ihr Verschuldungskurs nicht notwendig gewesen wäre, weil viele Faktoren im Moment die Haushaltsaufstellung begünstigen. Sie erwarten selbst ein Wachstum des Bruttoinlandproduktes von 1,4 Prozent. Kollege Rossmanith hat vorhin 1,7 Prozent prognostiziert.

Aufgrund der günstigen Konjunkturentwicklung sagen die Steuerschätzer für 2006 erhebliche Mehreinnahmen in Höhe von 5 bis 6 Milliarden Euro für die öffentlichen Haushalte voraus. Dieses Geld haben Sie aber mit dem vorliegenden Haushalt schon wieder ausgegeben. Der steigende Bundesbankgewinn, der in Ihre Kasse gespült wurde, ist längst eingeplant und ausgegeben. Trotz alldem liegen Sie mit Ihrer Nettokreditaufnahme um 7 Milliarden Euro über der von Rot-Grün in 2005, als die Zeit für die Konjunktur wesentlich schwieriger war. Das hat nichts mit einem strukturellen Neuanfang zu tun, wie er hier propagiert wurde. Diese Haushaltspolitik ist offensichtlich schon gescheitert, bevor die Koalition überhaupt damit begonnen hat. Denn mit der Neuverschuldung von 38,3 Milliarden Euro bewegen Sie sich knapp an der Höchstmarke und der Rekordverschuldung.

Ich will Ihnen deutlich machen, was das bedeutet, was Sie hier tun. Mit dieser Neuverschuldung von knapp 40 Milliarden Euro produzieren Sie für jedes der Folgejahre zusätzliche Zinsausgaben von beinahe 1 Milliarde Euro - und dies nicht nur für ein Jahr, sondern Jahr für Jahr für Jahr. Damit schränken Sie die Möglichkeiten in zukünftigen Haushalten ein. Sie tun dies auch noch vorsätzlich; denn Sie tun es ohne Not. Damit, liebe ehemalige Koalitionspartner, liebe CDU/CSU-Teile der Regierung, werden Sie dem nicht gerecht, was wir in den letzten Jahren in Fragen der Generationengerechtigkeit und der solidarischen, nachhaltigen Haushaltspolitik gemeinsam formuliert haben.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Insofern ist das, was Herr Steinbrück als Wende zu einer verlässlichen Haushalts- und Finanzpolitik bezeichnet hat, eigentlich eine Wende hin zu einem hochriskanten haushaltspolitischen und konjunkturpolitischen Vabanquespiel. Sie sind nämlich die Antwort, warum Einsparungen auf der Ausgabenseite und ein konsequenterer Subventionsabbau ausbleiben, schuldig geblieben. Die Begründung, das schade dem Wachstum, glaubt keiner ernsthaft von jemandem, der mit der Kettensäge namens Mehrwertsteuererhöhung auf das Wachstum in 2007 losgeht, Herr Steinbrück. Hier sind Sie also von einer redlichen Argumentation weit entfernt.

Wenn Sie beabsichtigen, 2006 das Wirtschaftswachstum mit einer Nettokreditaufnahme und einem Konjunkturprogramm anzukurbeln, dann muss ich fragen: Was wollen Sie dem Aufschwung noch hinterherschieben? Welche ökonomische Logik steckt eigentlich hinter der Haushaltsaufstellung? Die einzige Logik, die ich erkennen kann, sieht folgendermaßen aus: Sie wollen dem Patienten 2006 noch einmal einen kräftigen Schluck aus der Pulle geben, damit er 2007 so betrunken ist, dass er nicht merkt, dass Sie ihm die Brieftasche geklaut haben, Herr Steinbrück. Das ist die Politik, die Sie mit dem Bundeshaushalt vorhaben.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP - Dr. Guido Westerwelle [FDP]: Das Bild ist schön!)

Zugegeben, auch Rot-Grün hat den angehäuften Schuldenberg von Jahrzehnten nicht an jeder Stelle abtragen können. Diese Koalition aber, die sich große Koalition nennt - ich habe mich während der Debatten immer gefragt, was an dieser Koalition eigentlich groß sein soll; ich muss Ihnen sagen, Sie sind nicht groß, Sie sind höchstens viele; auch das ist ein Ergebnis dieser Haushaltsberatungen -,

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Jürgen Koppelin [FDP] - Bernhard Brinkmann [Hildesheim] [SPD]: Es sind schon ein paar lange Kerle dabei! So ist das nicht!)

hat die Situation nicht genutzt, um die Probleme anzugehen und in der Haushaltspolitik voranzukommen.

In der Oppositionszeit haben wir von der CDU/CSU wilde Reden gegen die Staatsverschuldung hören können. Kollege Meister hat dies bei der Einbringung des Haushaltes wieder etwas relativiert, sodass man den Eindruck hatte: Verschuldung ist immer eine Sache desjenigen, der regiert. Ich sage Ihnen ganz offen: Alle roten, schwarzen, gelben oder grünen Schulden sind am Ende rote Zahlen. Mit diesem Haushalt leben Sie munter auf Kosten unserer Kinder und Enkel weiter.

Sie produzieren Tag für Tag weitere Haushaltsrisiken. Wir erinnern uns an den ersten Handkuss von französischer Seite und den EU-Deal bezüglich der Haushaltsmittel, der Deutschland bzw. die Steuerzahler Milliarden kosten wird. Wir kennen Ihre Forderung nach dem Milliardengrab Kombilohn. Wir wissen, dass noch an vielen anderen Stellen die Ausgabefront deutlich droht.

An dieser Stelle muss man feststellen: Groß ist diese Koalition nur beim Geldausgeben.

(Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Das stimmt doch gar nicht! Haben Sie meine Staatsquotenausführungen nicht gehört?)

- Ich habe Ihre Ausführungen gehört, Herr Kampeter. Es fiel doch sehr deutlich auf, dass Sie über den Haushalt wenig gesagt und sich ähnlich wie die Kanzlerin in den Weiten des Weltgeschehens aufgehalten haben. Auch das ist symptomatisch.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Wie wollen Sie denn die Staatsquote senken?)

Groß ist diese Koalition dann, wenn es darum geht, für eigene Zwecke zuzugreifen. Die einzige große Bewegung auf dem Arbeitsmarkt seit Regierungsantritt ist im Bereich der Minister und Staatssekretäre geschehen; auch daran sollte man einmal erinnern.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Hartwig Fischer [Göttingen] [CDU/CSU]: Neidisch, was?)

Diese Geschichte ist übrigens ein schönes Beispiel dafür, wie die große Koalition Politik gestaltet und wie die Öffentlichkeit, wenn es darauf ankommt, gezielt getäuscht wird. Ich will einmal schildern, wie das damals lief: Die Öffentlichkeit hat sich zu Recht über die Operation "Selbstbedienung" beschwert. Dann gab es aus der Koalition große Ankündigungen. Ich zitiere die "Financial Times Deutschland" vom 25. November 2005:

Die Union verteidigte gestern grundsätzlich diese Personalpolitik, wies aber zugleich auf ihre Folgen hin: "Die Steuerzahler sollen wissen, dass Mehrausgaben durch Einsparungen an anderer Stelle wieder reingeholt werden", sagte der CDU-Haushaltsexperte Steffen Kampeter gestern der Deutschen Presse-Agentur.

(Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Sehr richtig!)

Kampeter weiter:

"Ich gehe davon aus, dass die betroffenen Bundesminister mit Vorlage des neuen Haushalts 2006 entsprechende Vorschläge machen werden."

(Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Weiterlesen!)

An dieser Stelle muss man deutlich sagen: Nicht in einem einzigen Einzelplan hat es diese Einsparungen gegeben. Das bedeutet Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit bei der großen Koalition, Herr Kollege Kampeter.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP)

Die großkoalitionäre Selbstbedienung geht munter weiter. Schauen wir uns nur die Stellenpläne der Ministerien an! Müntefering braucht 55 neue Stellen, um eine Miniparteizentrale im Ministerium einzurichten.

(Zuruf von der SPD: Na, na, na!)

Seehofer will neun zusätzliche Stellen im Leitungsbereich mit einer ganz besonders putzigen Begründung. Er hat uns erklärt, er brauche diese Stellen zur effektiven Durchsetzung der neuen Politikausrichtung.

(Otto Fricke [FDP]: Hui!)

Das heißt bei Ihnen "Führung im Haus".

Vor lauter Selbstbeschäftigung vergessen Sie Einsparungen und Subventionsabbau. Was ist denn mit dem Abschmelzen des Ehegattensplittings? Was ist mit dem degressiven Abbau der Kohlesubventionen? Was ist mit dem Verbot des Steuerabzugs von Aufwendungen bei Jobverlagerungen ins Ausland? Was ist mit den vielen anderen Subventionsbereichen, die Sie nicht angehen? Sie wissen genau, dass, wenn Sie in diesem Bereich konsequenter wären, eine Mehrwertsteuererhöhung nicht notwendig wäre.

Sie wissen auch, dass die Mehrwertsteuererhöhung in Sachen "Senkung der Lohnnebenkosten" nicht das bewirkt, was Sie einmal versprochen haben. Mit Ihrer Strategie passiert in diesem Bereich nichts. Von den Entlastungen, die Sie mit den Einnahmen aus der Mehrwertsteuererhöhung vornehmen wollen, wird nichts zu merken sein. Wenn der Beitrag zur Rentenversicherung um 0,4 Prozentpunkte steigt, ungedeckte Zuschüsse an die gesetzliche Krankenversicherung geleistet werden, die gesetzliche Krankenversicherung durch die erhöhte Mehrwertsteuer eine Mehrbelastung erfährt und die Beiträge zur Pflegeversicherung steigen, werden die Lohnnebenkosten um einen weiteren Prozentpunkt steigen. Insofern herrscht bezüglich einer signifikanten Entlastung des Faktors Arbeit Fehlanzeige bei der großen Koalition.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Solange Sie diesen Bereich nicht in den Griff bekommen, werden Sie die Beseitigung des strukturellen Defizits des Bundeshaushalts nicht angehen können. Sie kennen die Zahlen. Die Zinsaufwendungen und die Ausgaben für die Sicherungssysteme machen 60 Prozent der Ausgaben aus. Dieser Anteil steigt unter Ihnen. Sie sind nicht in der Lage, ihn abzusenken. Ihr Schwerpunkt liegt weiter bei vergangenheitsbezogenen Ausgaben. Eine Zukunftsorientierung können wir nicht feststellen. Herr Minister Steinbrück hat zwar schön darüber philosophiert, aber wenn wir uns den Haushalt konkret ansehen, dann stellen wir fest, dass er eine andere Sprache spricht.

In der schwarz-roten Finanzplanung ist vorgesehen, die Investitionsquote in den nächsten vier Jahren weiter zu senken.

(Otto Fricke [FDP]: Unglaublich!)

Am Ende Ihrer Regierungszeit werden wir bei 8,5 Prozent landen. Sie aber halten hier Reden über Investitionen in die Zukunft und Innovation. Sie sitzen doch all das aus, was Sie tagelang propagiert haben, liebe Kolleginnen und Kollegen von der großen Koalition. Sie betreiben den Rückzug des Staates ausgerechnet an einer Stelle, an der wir Zukunft gestalten müssen. Ich muss Ihnen ehrlich sagen: Eine solche Regierung und einen solchen Haushalt hat dieses Land nicht verdient.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)

Ich rede jetzt am Ende der Haushaltsberatungen für meine Fraktion; viele Kolleginnen und Kollegen haben schon deutlich gemacht, wo wir Grüne in der Haushaltspolitik Schwerpunkte setzen wollen. Wir haben Ihnen geschildert, dass wir die Notwendigkeit sehen, im Bereich Kinder und Familie wesentlich mehr zu tun. Sie kennen unseren Haushaltsschwerpunkt im Bereich Entwicklung und wissen, dass wir für mehr Mittel und eine konsequentere ökologische Modernisierung streiten. Wir werden im Haushaltsausschuss belegen, dass man, wenn man politische Prioritäten setzt, mit politischem Willen auch bei niedriger Verschuldung etwas bewegen kann. Dazu muss man aber Mut aufbringen.

Sie haben die Möglichkeit gehabt, in den Einzelplänen Prioritäten zu setzen. Sie haben diese aber falsch gesetzt. Sie haben im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs mit der Kürzung der Regionalisierungsmittel massiven Schaden angerichtet. Sie sind in der Innenpolitik durch die dramatische Kürzung der Integrationsmittel dabei, von Integration auf Repression umzusteuern. Außerdem haben wir erlebt, dass der Verteidigungsminister in der Haushaltsdebatte mehr über Wirtschaft gesprochen hat als der Wirtschaftsminister heute Morgen, nämlich indem er begründet hat, warum Sie weiterhin milliardenschwere Investitionen in Gerät tätigen, das zu Zeiten des Kalten Krieges notwendig war. Sie halten das für eine sinnvolle Industriepolitik.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Dass die Wirtschaftspolitik die große Schwachstelle dieser Koalition ist, haben wir heute Morgen erleben dürfen. Ich bin gespannt, wie lange Sie es sich noch leisten, dieses Land ohne Wirtschaftsminister regieren zu wollen.

Ich muss konstatieren: In der großen rhetorischen Linie schön, in der großen tatsächlichen Linie löchrig und in den Sachfragen an vielen Stellen Murks. Insofern wundert es mich nicht, dass Sie sich nicht getraut haben, mit diesem Entwurf des Bundeshaushaltes vor den Landtagswahlen in das Plenum zu gehen. Man muss daran erinnern, wie Sie beim Zeitplan getrickst und geschoben haben, um den Wählerinnen und Wählern nicht vor den Wahlen reinen Wein einschenken zu müssen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)

Die Wahlen haben Sie trotzdem verloren. Sie haben über 1 Million Stimmen verloren.

Sie müssen sich anstrengen und den Menschen im Haushaltsverfahren die Wahrheit sagen. Ihre Sprache und Ihr Handeln gehen weit auseinander.

Es spricht übrigens auch Bände, dass sich der Bundesfinanzminister an das Ende der Debatte verdrückt hat. Eine Wende in der Haushaltspolitik war das, was Sie hier präsentiert haben, nicht.

Vielen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 

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