Bundestagsrede 23.11.2006

Wolfgang Wieland, Einzelplan Inneres und Versorgung

Vizepräsidentin Dr. h. c. Susanne Kastner:

Nächster Redner ist der Kollege Wolfgang Wieland, Bündnis 90/Die Grünen.

Wolfgang Wieland (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Luther, Frau Kollegin Hagedorn, das war ja zweifelsohne sehr interessant, was Sie hier vorgetragen haben.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNIS-SES 90/DIE GRÜNEN - Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP)

Eines hat mir aber gefehlt. Darüber bin ich ein wenig enttäuscht.

(Dr. Michael Luther [CDU/CSU]: Zu wenig Redezeit!)

- Ich habe ausreichend Redezeit. So nett ist meine Fraktion zu mir; alles überhaupt kein Problem.

In den vergangenen Tagen waren jeweils die Höhepunkte der Beiträge von Koalitionspolitikern die politischen Liebeserklärungen nach dem Motto: Wenn uns die Bevölkerung schon so wenig mag, dann mögen wir uns wenigstens selber. Bei der Beratung des Justizetats war es ganz beeindruckend, wie der Kollege Gehb Herrn Stünker um den Hals fiel. Letzterer wusste gar nicht, wie ihm geschah; gestern das Gleiche zwischen Volker Kauder und Peter Struck.

(Dr. Peter Danckert [SPD]: Umgekehrt!)

Nun war ich darauf eingestellt, dass Herr Uhl oder wenigstens Herr Grindel Herrn Wiefelspütz umarmt und von der ganz großen politischen Liebe spricht. Nichts dergleichen ist geschehen.

(Ute Kumpf [SPD]: Was sind Sie für ein
Voyeur!)

Da ich ja immer positiv denke, überwinde ich meine Enttäuschung und interpretiere das so, dass die SPD einen gewissen Widerstand gegenüber dem Hunger nach Sicherheitsgesetzen und Daten - Herr Kollege Korte, Sie haben es geschildert - leistet, der die konservative Seite immer wieder befällt. Wie das Krümelmonster nach Keksen ruft, rufen die Konservativen nach weiteren Gesetzen oder nach Verschärfungen von Gesetzen. Eine Sättigungsgrenze - das müssen Sie noch lernen - gibt es leider nie.

(Zurufe von der SPD)

- Sie machen Zurufe. Ich interpretiere das so, dass die SPD weiterhin nicht bereit ist, alles mitzumachen. Das sollte auch so bleiben.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Jürgen Koppelin [FDP]: Da bin ich mir nicht so sicher!)

- Herr Koppelin, wenn ich sicher wäre, hätte ich mir nicht so viel Mühe gegeben. Damit haben Sie völlig Recht.

(Beifall bei Abgeordneten der FDP)

Der fehlenden Empathie zwischen den beiden Koalitionspartnern in der Innenpolitik entsprechen natürlich auch die mageren Ergebnisse, die in der Innenpolitik erzielt wurden. Das muss man ganz klar sagen. - Der Herr Bundesinnenminister lacht; er weiß also, wovon ich rede.

Reden wir doch einmal über das Bleiberecht. Ich habe die Rede des Bundesinnenministers dazu beim BKA in Wiesbaden gehört. Er war richtig gelöst, denn die Kuh war vom Eis. Er sprach von einer gesetzlichen Regelung, nach der nach zwei Jahren Aufenthalt Arbeit gesucht werden könne. Er bekam viel Beifall und es herrschte allgemeine Zufriedenheit. Ehrlicherweise muss ich sagen, dass der Bundesinnenminister einschränkte, er müsse diese Regelung noch in Nürnberg - er müsse ja dauernd nach Nürnberg - auf der Tagung der Landesinnenminister beraten. Es tagten also die Landesinnenminister und traten dann ganz happy vor die Fernsehkameras. Herr Bouffier und Herr Körting sagten, dass nun eine gute Regelung gefunden worden sei, die darin bestehe, dass jemand, der Arbeit gefunden habe, ein Aufenthaltsrecht bekomme, während die anderen, die schon seit Jahr und Tag nur geduldet seien - und für die wir schon unter Rot-Grün eine Regelung hätten finden müssen -, weiterhin geduldet würden. Die Landesinnenminister spielten aber weiter Hauptmann von Köpenick und legten fest: ohne Arbeit keine Aufenthaltsgenehmigung. Für diesen Personenkreis gilt umgekehrt aber auch die Maßgabe: ohne Aufenthaltsgenehmigung keine Arbeit.

Damit nicht genug. Am Montag konnte man in der einen überregionalen Frankfurter Zeitung lesen, es handele sich um einen Quantensprung. So Herr Wiefelspütz,

(Dr. Dieter Wiefelspütz [SPD]: Genau!)

der sich insbesondere bei Herrn Uhl bedankte. In der anderen überregionalen Frankfurter Zeitung konnte man die Aussage von Herrn Bosbach lesen: Ich denke, wir haben uns gar nicht geeinigt - ein wirklich gehaltvoller Satz. Bis heute steht infrage, ob es nun eine Einigung gibt oder nicht.

(Abg. Wolfgang Bosbach [CDU/CSU] betritt den Plenarsaal)

- Sie kommen aufs Stichwort, Herr Bosbach. - Das ist ja das Merkwürdige an der Union: Diejenigen, die wir früher als Fundamentalisten in der Frage der Zuwanderung erlebten, zum Beispiel Herrn Uhl und Herrn Grindel, sind unter dem Druck der Regierungsverantwortung zu so etwas wie Integrationsrealos geworden.

(Heiterkeit und Beifall beim BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)

Auf der anderen Seite muss sich Herr Bosbach in der "FAZ" von Herrn Wiefelspütz sagen lassen, er solle nicht immer mit Medienvertretern, sondern mit ihm reden, er sei der Zuständige.

(Beifall des Abg. Dr. Dieter Wiefelspütz [SPD])

Herr Steinbrück sagte vor zwei Tagen: Bitte etwas fairer mit der großen Koalition sein, was die Managementqualitäten angeht; wir sollten sie mit Großkonzernen in der Bundesrepublik vergleichen.

(Silke Stokar von Neuforn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Mit Siemens!)

Selbst wenn ich an die Herren Piëch, Pischetsrieder, Ackermann und wie sie alle heißen denke: Mit Ihren Bleiberechtschaostagen haben Sie die getoppt, meine Damen und Herren.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP)

Herr Korte hat den Wunsch nach einer Woche geäußert, in der der Bundesinnenminister einmal nicht den Einsatz der Bundeswehr fordert. Die Forderung, eine Woche darüber nicht zu reden, ist bescheiden. Wir haben von Frau Merkel gehört, dass die Fußballweltmeisterschaft ein Erfolg dieser großen Koalition war. Das Sicherheitskonzept ist sicherlich erfolgreich gewesen, insbesondere wenn man die Ängste zum Beispiel im Zusammenhang mit Public Viewing, die es vorher gab, berücksichtigt. Es hat funktioniert. Aber der Beitrag des Bundesinnenministers war - das ist doch nicht vergessen - eine sinnlose Debatte über den Bundeswehreinsatz im Inneren als Hilfspolizei fast bis zum Anpfiff dieser Fußballweltmeisterschaft.

(Ute Kumpf [SPD]: Das stimmt!)

Deswegen sind wir unbescheidener und sagen zur SPD: Erreichen Sie doch wenigstens eine Schweigeverpflichtung für den Bundesinnenminister in dieser Legislaturperiode, was das Thema Bundeswehreinsatz im Inneren angeht. Das würde unsere Nerven schonen und das würde vor allem die Demokratie in der Bundesrepublik schonen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP sowie des Abg. Jan Korte [DIE LINKE] und des Abg. Gert Winkelmeier [fraktionslos])

Auch für uns Grüne steht der internationale Terrorismus natürlich im Zentrum unserer Überlegungen. Es ist nur ein Zufall, dass heute nicht Köln in einer Reihe mit Madrid und London genannt wird. Wenn es all das, was hier beschlossen werden soll - das Programm "Innere Sicherheit", verbesserte Videotechnik, Antiterrordatei -, damals schon gegeben hätte, hätte das nicht verhindert, dass die beiden Attentäter in die Züge einsteigen. Das ist eine bittere Wahrheit, die wehtut, aber dazu führen muss, dass wir erkennen, dass die Flucht in die Technik, die hier angetreten wird, und Massenüberwachung statt gezielter polizeilicher Arbeit der falsche Weg sind. Für uns gilt auch im Bereich der Gefahrenabwehr das Motto "Klasse statt Masse". Das ist anzustreben; darauf kommt es an.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Deswegen bedauern wir auch, dass wir seinerzeit mit der Forderung nach einer Strukturreformkommission für innere Sicherheit, Polizei und Geheimdienste gescheitert sind. Denn uns stellt sich die Frage, ob tatsächlich die Länderämter für Verfassungsschutz in der Lage sind, das zu leisten, was sie leisten müssen. Wir wollen nun wirklich kein Bundessicherheitsamt. Das dürfen Sie uns glauben; das wäre die falsche Antwort auf unser ausbalanciertes föderales System. Aber dass die Alternative nun gleich 38 staatliche Organisationen für den Bereich Sicherheit sein sollen, das kann uns niemand weismachen. Notwendig sind grundsätzliche Überlegungen und insoweit auch eine Evaluierung, um dazu zu kommen, dass wirklich alles getan wird, um dieser Bedrohung zu begegnen.

(Dr. Dieter Wiefelspütz [SPD]: Mit Zentralismus, Herr Wieland?)

- Nein, im föderalen System. Das Antiterrorzentrum in Berlin-Treptow ist ein gutes Beispiel und wir haben es immer verteidigt. Dennoch muss die Frage erlaubt sein, Kollege Wiefelspütz: Hätte man nicht in Schleswig-Holstein auf diesen einen jungen Mann aufmerksam werden müssen und hätte hier nicht präventiv gehandelt werden können? Wenn Sie immer sagen, die Geheimdienste seien gut kontrolliert und beaufsichtigt, dann muss ich Ihnen leider entgegnen: Das stimmt nicht. An effektiver parlamentarischer Kontrolle fehlt es nach wie vor.

(Dr. Carl-Christian Dressel [SPD]: Fragen Sie den Abgeordneten Ströbele!)

- Sie nennen den Abgeordneten Ströbele. Aber er darf mir noch nicht einmal seine Erkenntnisse mitteilen.

(Dr. Dieter Wiefelspütz [SPD]: Ach Gott!)

Niemand von uns ist in der Lage, selber ein Bild des gesamten Bereiches der inneren Sicherheit zusammenzusetzen.

(Bettina Hagedorn [SPD]: Haben Sie kein Vertrauen?)

Hier besteht dringender Änderungsbedarf. Die FDP und wir haben Vorschläge vorgelegt, wie man zu einer Kontrolle kommen kann, die diesen Namen verdient.

Sie haben sie bisher verworfen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP)

Uns kann ebenfalls nicht glücklich machen, dass das Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz - das ist nicht nur ein Wortungeheuer, sondern auch ansonsten ein Monstrum - und das Anti-Terror-Datei-Gesetz als Last-Minute-Gesetze offenbar im Schweinsgalopp durchgepeitscht werden sollen. Wir waren zu einem Berichterstattergespräch eingeladen. Aber als wir es gestern führen wollten, wurde es kurzfristig abgesagt.

Wir waren die Ersten, die aufgrund der Anhörung Änderungsanträge eingereicht haben, und erwarten eigentlich, dass darüber geredet wird. Nachdem so lange über die Antiterrordatei diskutiert wurde, ist doch klar: Wer darin landet, gilt als Terrorist. Wenn der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz beschwichtigend sagt, wir werden, was die Anzahl der Einträge angeht, unterhalb des fünfstelligen Bereichs bleiben, dann muss man feststellen: Auch 9 999 Personen sind sehr viel.

Wir fordern Sensibilität und bürgerrechtliches Bewusstsein ein. Es sollte noch einmal geprüft werden, wer in diese Datei aufgenommen werden soll. Es darf keinen Automatismus geben. Außerdem muss es eine klare Definition geben, wer Kontaktperson ist. Wir wollen erreichen, dass diese Datei den geringstmöglichen bürgerrechtlichen Schaden anrichtet. Es ist vor allen Dingen unser Bestreben gewesen, dass diese Datei eine Indexdatei bleibt. Wir wollen diese Diskussion in einem geordneten Verfahren bis zum Ende führen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP)

Noch eine Bemerkung - sie ist notwendig - zur rechtsextremistischen Gefahr. Wir wissen, dass die Zahl der rechtsextremistischen Straftaten ansteigt. Die Täter werden immer frecher. Daher ist es richtig, dass 5 Millionen Euro mehr an Haushaltsmitteln für diesen Bereich eingestellt werden. Es ist aber falsch, dass diese Mittel nicht mehr auf Antrag, wie das bisher der Fall war, direkt an die Projekte fließen. Um nicht missverstanden zu werden: Es sollte ruhig evaluiert werden. Aber dass man die Kommunen verbindlich dazwischenschaltet und dass man damit riskiert, dass gut arbeitende Initiativen vor Ort ihre Arbeit einstellen, ist bedenklich. Teilweise sind die Mitarbeiter schon zu den Arbeitsagenturen gegangen. Es wurde beklagt, dass Kommunen, weil sie entsprechende Vorkommnisse verdrängen bzw. schönreden, nicht die notwendigen Anträge stellen. Diese Gefahr ist erkannt. Wir fordern daher, dass es hier Korrekturen, die längst überfällig sind, gibt.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Natürlich muss auch in der Verbotsfrage Klarheit herrschen. Meine Fraktion ist mit großer Mehrheit gegen einen erneuten Verbotsantrag.

(Silke Stokar von Neuforn [BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN]: Ich nicht!)

- Auch ich nicht. Aber darauf kommt es, Kollegin Stokar, tatsächlich nicht an.

(Beifall des Abg. Dr. Dieter Wiefelspütz [SPD] - Fritz Rudolf Körper [SPD]: Auf euch kommt es nicht an?! - Silke Stokar von Neuforn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das sehe ich anders!)

Ärgerlich ist, dass wir, nachdem der immerhin von drei Verfassungsorganen eingebrachte Verbotsantrag in Karlsruhe gescheitert ist, nun die nächste Katastrophe erleben. Denn so bald irgendetwas passiert - dazu zählt auch, dass die in Rede stehende Partei in den Landtag gewählt wird -, wird sofort über ein neues Verbotsverfahren diskutiert, ohne dass sich die dafür primär zuständigen Innenminister eine Strategie überlegen und zu einer gemeinsamen Willensbildung - wir machen es oder wir machen es nicht - kommen, die dann auch verbindlich sein muss. Diese braunen Gesellen sind viel zu gefährlich, als dass sich die Demokraten an dieser Stelle auseinander dividieren lassen sollten.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNIS-SES 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Gisela Piltz [FDP])

Abschließend will ich sagen: Terrorismusbekämpfung ist nicht allein eine Frage der Sicherheitsbehörden, sondern auch eine politische Frage. Nach 30 Jahren fehlender oder falscher Einwanderungspolitik gibt es bei uns eklatante Mängel. Diese Fehler schlagen auch durch auf den Bereich Jugendgewalt und auf das, was in dem Sicherheitsbericht - darin sind auch Punkte enthalten, die nicht in Ordnung sind - aufgeführt ist. Dort heißt es zwar, dass wir insgesamt eines der sichersten Länder der Welt sind. Das ist objektiv richtig, aber diese Erkenntnis wird kein Opfer einer Gewalttat trösten. Gemäß dem Satz "Obwohl der See im Durchschnitt einen Meter tief ist, ist die Kuh ertrunken" gibt es Bereiche, die alles in allem gesehen nicht in Ordnung sind. Der Bereich "Jugendliche mit Integrationshintergrund" ist ein solcher, wo es brennt.

Vizepräsidentin Dr. h. c. Susanne Kastner:

Herr Kollege, Sie haben von der Fraktion ausreichend Redezeit bekommen. Ihre Redezeit ist zu Ende.

Wolfgang Wieland (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Ich will hier niemandem die Redezeit nehmen.

(Heiterkeit beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der CDU/CSU und der SPD)

Vizepräsidentin Dr. h. c. Susanne Kastner:

Herr Kollege, Sie nehmen niemandem mehr die Redezeit, außer dem Parlament.

Wolfgang Wieland (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Frau Präsidentin, ein Schlusssatz sei gestattet: Die Demokratie muss sich zumuten, das Recht gegen ihre Feinde zu verteidigen, zugleich aber auch die Rechte dieser Feinde zu schützen. Das ist sehr wichtig. Entziehen wir uns dieser Aufgabe, die schwierig ist und immer populistischen Anfeindungen unterliegt -

Vizepräsidentin Dr. h. c. Susanne Kastner:

Herr Kollege, das waren jetzt drei Schlusssätze. Ihre Redezeit ist wirklich deutlich überschritten.

Wolfgang Wieland (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

- danke -, dann laufen wir Gefahr, selber so zu werden wie die Feinde der Demokratie. Das sollten wir nicht tun.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)

 

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