Bundestagsrede 05.09.2006

Bärbel Höhn, Haushalt 2007

Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms:

Das Wort hat jetzt die Kollegin Bärbel Höhn vom Bündnis 90/Die Grünen.

Bärbel Höhn(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Meine Damen und Herren! Herr Präsident! Es ist gerade mal zehn Monate her, dass wir über einen Gammelfleischskandal diskutiert haben, und schon diskutieren wir wieder über einen solchen Skandal. Deshalb ist es richtig, dass wir die Haushaltsdebatte heute insbesondere diesem Thema widmen. Es ist auch richtig, dass die Opposition das zum Hauptpunkt macht.

Nur, was die Politik auf Bundes- und Landesebene jetzt macht, Herr Seehofer,

(Georg Schirmbeck [CDU/CSU]: "Herr Minister Seehofer", heißt das!)

ist Folgendes: Die Länder schieben dem Bund die Verantwortung zu und der Bund schiebt den Ländern die Verantwortung zu. Man hat den Eindruck, dass niemand etwas tut. Das wollen die Leute nicht hören. Vielmehr muss jeder seine Hausaufgaben machen.

Es trifft zu, dass auch in Bayern einiges schief gelaufen ist. Ich finde es erschreckend, muss ich sagen, dass auch dieser Skandal wieder durch einen anonymen Hinweis aufgedeckt wurde.

(Ursula Heinen [CDU/CSU]: Genau!)

Übrigens - das ist auch interessant - ging der Hinweis nicht an die Veterinärbehörden, sondern an die Polizei. Die Veterinärbehörden sind in Bayern den Landräten untergeordnet.

(Hans-Michael Goldmann [FDP]: Sehr gut!)

Wir müssen exakt diskutieren, ob das in Ordnung ist; ich habe es immer angekreidet.

(Hans-Michael Goldmann [FDP]: Das ist in Nordrhein-Westfalen doch nicht anders!)

Die Landräte oder die Bürgermeister sind natürlich dicht an der Gewerbesteuer dran. Sie sind auch dicht dran in der Frage, was zum Beispiel mit den Arbeitsplätzen ist. Das führt leicht zu einer Verquickung. Das führt dazu, dass es zu große Nähe gibt.

In Bayern war es so, dass die Behörde bei der Firma Berger Wild über den Skandal Bescheid wusste, aber nicht agiert hat. Es ist also wichtig, die Struktur zu ändern. Die Kontrolle darf nicht zu dicht an der Kommune dran sein, weil das zu Verwerfungen führt.

Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms:

Frau Kollegin Höhn, eine Sekunde. Erlauben Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Schirmbeck?

Bärbel Höhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Das wird doch nicht angerechnet. Dann stoppen Sie die Zeit bitte.

(Heiterkeit - Hans-Michael Goldmann [FDP]: Das wissen Sie doch inzwischen, Frau Höhn!)

Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms:

Nein, das wird nicht angerechnet.

Bärbel Höhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Die Zeit läuft hier aber und läuft.

Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms:

Bitte schön.

Georg Schirmbeck (CDU/CSU):

Verehrte Frau Kollegin, jeder von uns hat ja ein Vorleben.

Bärbel Höhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Ja.

Georg Schirmbeck(CDU/CSU):

Ich kann mich daran erinnern, dass Sie in einem Bundesland, in Nordrhein-Westfalen nämlich, das meinen schönen Wahlkreis umgrenzt, große Verantwortung getragen haben.

Bärbel Höhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Richtig.

Georg Schirmbeck (CDU/CSU):

Sie haben gerade gesagt, wer alles unfähig ist, Landräte usw. Haben Sie den Namen Coppenrath & Wiese schon einmal gehört?

Bärbel Höhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Ja.

Georg Schirmbeck (CDU/CSU):

Durch ein Fernsehinterview von Ihnen wurde dieser Firma etwas angedichtet, das der Kollege Bartels aus Niedersachsen dann heilen musste. Das hätte eine hochmoderne, hocheffiziente, alle Gesetze einhaltende Firma fast den Kopf gekostet.

Wenn Sie hier jetzt alle Behörden, alle Institutionen so kritisieren, wie Sie das gerade im Schnelldurchgang wieder gemacht haben, dann sollten Sie sich einmal den Spiegel Ihrer eigenen Vergangenheit vorhalten.

Bärbel Höhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Das mache ich gern. - Bei der Firma Coppenrath & Wiese war es so, dass die CDU in Hessen uns damals gesagt hat: Wir haben ein Problem. - Dieses Problem habe ich aufgegriffen. Ich habe das noch nicht einmal so dramatisch gemacht wie die Hessen. Richten Sie diesen Vorwurf also an die CDU in Hessen und gucken Sie sich den Fall noch einmal an!

(Widerspruch des Abg. Georg Schirmbeck [CDU/CSU])

Aber lenken Sie nicht ab; denn es geht hier um Herrn Seehofer

(Georg Schirmbeck [CDU/CSU]: Nein, um Ihre Glaubwürdigkeit geht es, Frau Kollegin!)

und Herr Seehofer hat seine Hausaufgaben in diesem Fall nicht gemacht.

Ich kann mich sehr genau erinnern, dass Herr Seehofer Anfang dieses Jahres gesagt hat: Wir werden die schwarzen Schafe benennen. - Das war sein Hauptpunkt: das Verbraucherinformationsgesetz. Heute sagt er, die Anbieter müssten öffentlich benannt werden.

(Peter Bleser [CDU/CSU]: Das machen wir doch!)

Was ist denn in der Zwischenzeit geschehen? Dieses Verbraucherinformationsgesetz würde nicht dazu führen, dass die schwarzen Schafe benannt werden, meine Damen und Herren. Das ist das Problem.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Deshalb sage ich Ihnen im Auge des Hurrikans: Ergreifen Sie endlich Maßnahmen und setzen Sie sie um! Ein halbes Jahr später ist aus diesem groß angekündigten Verbraucherinformationsgesetz eine lahme Ente geworden. Ändern Sie dieses Verbraucherinformationsgesetz jetzt! Jetzt haben Sie den Schwung und auch Rückenwind von der Bevölkerung; jetzt können Sie es ändern. Tun Sie es, nachdem Sie schon ein halbes Jahr nicht in der Lage waren, etwas zu unternehmen!

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms:

Frau Kollegin Höhn, erlauben Sie eine weitere Zwischenfrage, und zwar der Kollegin Heinen?

Bärbel Höhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Ja. Bitte stoppen Sie die Zeit.

Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms:

Bitte schön.

Ursula Heinen (CDU/CSU):

Frau Höhn, ist Ihnen entgangen, dass der Deutsche Bundestag noch vor der Sommerpause eine Änderung des § 40 Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch verabschiedet hat, nach der es in Zukunft ausdrücklich erlaubt ist und die Behörden angewiesen sind, die Firmen zu nennen, deren Produkte nicht in Ordnung sind, auch wenn sie vom Markt verschwunden bzw. nicht auf dem Markt sind? Das heißt, im September wird es, wenn der Bundesrat, der seine Zustimmung schon signalisiert hat, zustimmt, zu einer entsprechenden Änderung kommen. Haben Sie an dieser Abstimmung nicht teilgenommen? Außerdem frage ich: Wie haben Sie denn vor der Sommerpause im Bundestag über § 40 Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch abgestimmt?

Bärbel Höhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Ich sage Ihnen sehr deutlich: Dieses Verbraucherinformationsgesetz habe ich abgelehnt,

(Waltraud Wolff [Wolmirstedt] [SPD]: Hört! Hört!)

und zwar weil es schlecht ist. Es ist in der Tat ein löchriger Käse.

(Beifall des Abg. Hans-Michael Goldmann [FDP])

Das, was Sie erreichen wollen, nämlich dass die in diesem Fall Betroffenen genannt werden, wird nicht eintreten.

(Hans-Michael Goldmann [FDP]: Hundertprozentig richtig!)

Heute sagen Ihnen die Experten, dass die Betroffenen nach diesem Verbraucherinformationsgesetz nicht genannt werden müssten. Dass die gewünschte Wirkung des Verbraucherinformationsgesetzes nicht eingetreten ist, sehen Sie ja. Es gibt doch offensichtlich niemanden auf diesem Markt, der vor diesem Verbraucherinformationsgesetz Angst hat. Die abschreckende Wirkung, die Sie sich erhofft haben, ist eben nicht eingetreten. Deshalb ist es falsch, einfach auf dieses Verbraucherinformationsgesetz zu setzen. Wir müssen es ändern.

Vor allen Dingen müssen wir eines machen: Wenn Herr Seehofer heute von den Anbietern spricht, dann ist das wieder nur eine radikale Forderung, hinter der nichts steckt. Es soll nur wieder der kleine Fleischmakler benannt werden. Aber wer hat denn von diesem kleinen Fleischmakler das Fleisch gekauft? Das waren große Fleischkonzerne; sie haben es gemacht, weil sie dadurch eine Menge Geld gespart haben. Genau die müssen auch benannt werden; denn sie wissen, was sie tun.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Nur über diese Selbstheilungskräfte der Branche werden wir es schaffen, diesen Gammelfleischmarkt endlich in den Griff zu bekommen. Das ist der richtige Weg; der richtige Weg sind nicht irgendwelche billigen und auch rigorosen Ankündigungen, wie sie heute wieder von Herrn Seehofer kommen.

(Hans-Michael Goldmann [FDP]: Frau Höhn, welcher Fleischkonzern hat denn gekauft? Das stimmt doch gar nicht, was Sie da sagen!)

An einem Punkt gebe ich Herrn Seehofer Recht, und zwar bezüglich der Strafen. Es gibt schon heute ein ausreichendes Maß an Strafen; das stimmt.

(Hans-Michael Goldmann [FDP]: Das stimmt nicht!)

Aber die Gerichte haben in den vergangenen Jahren trotzdem ein relativ niedriges Strafmaß angewendet; auch das müssen wir sehen.

(Georg Schirmbeck [CDU/CSU]: Und was sollen wir dagegen machen?)

Der letzte Punkt. Herr Seehofer spricht von Qualitätsstandards. Ebenso spricht er davon, dass Bund und Länder sich besser abstimmen müssen. Ich kann mich sehr genau erinnern, dass er gesagt hat, die Abstimmung zwischen Bund und Ländern werde er in den Griff bekommen, anders als Frau Künast, die Symbolpolitik betrieben habe. Er hat sie aber nicht in den Griff bekommen; Bayern hat eben nicht gemeldet. Jetzt spricht er von Qualitätsstandards. Das finde ich richtig. Aber warum hat er diesen Punkt nicht bei der Föderalismusreform eingebracht? Er hatte monatelang die Möglichkeit, eine Änderung der verschiedenen Strukturen herbeizuführen. Diese Möglichkeit hat er verstreichen lassen, stellt aber heute erneut die gleiche Forderung.

Bei der Qualität und den Qualitätsstandards holt ihn seine eigene Politik ein. Herr Seehofer war, als er Minister wurde, der Erste, der hier gesagt hat, er kaufe besonders preiswert ein; alles sei so wie früher, alles sei gut. Wenn alle Lebensmittel gleich gut sind, meine Damen und Herren, dann zählt für die Verbraucher nur noch eines, nämlich der Preis. Wir sind heute - das sagen Veterinäre in Deutschland - ein Markt für Gammelfleisch.

(Lebhafter Widerspruch bei der CDU/CSU, der SPD und der FDP)

All das, was andere Länder hier in Europa nicht loswerden, bringen sie in Deutschland auf den Markt.

(Georg Schirmbeck [CDU/CSU]: Der Präsident müsste einschreiten! Sie beleidigen das ganze deutsche Ernährungsgewerbe!)

Wenn Sie von der CDU dieses Problem nicht einsehen, dann werden wir den Gammelfleischskandal überhaupt nicht in den Griff bekommen.

(Georg Schirmbeck [CDU/CSU]: Sie setzen Zehntausende Arbeitsplätze aufs Spiel! Furchtbar, was Sie hier erzählen!)

Setzen wir wieder da an, wo wir gute Politik gemacht haben: Setzen wir bei der Qualität an, meine Damen und Herren! Nur bei einem vernünftigen Preis-Leistungs-Verhältnis - wenn die Leute nach Qualität einkaufen - werden wir die Diskussion um Gammelfleisch endlich wegbekommen in diesem Land.

Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms:

Frau Höhn - -

Bärbel Höhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Ich komme zum Schluss.

Es ist Zeit, dass sich was dreht, meine Damen und Herren. Machen Sie eine andere Politik!

Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms:

Frau Höhn, bevor Sie zum Schluss kommen, möchte der Kollege Goldmann gern eine Zwischenfrage stellen.

Bärbel Höhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Ja, bitte.

(Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Herr Solms, Sie machen die schöne Rede kaputt für den FDP-Beitrag! Das war ja wieder eine gute neutrale Amtsführung! - Gegenruf des Abg. Georg Schirmbeck [CDU/ CSU]: Keine Kritik am Präsidenten!)

Hans-Michael Goldmann (FDP):

Frau Künast, jetzt, wo Sie da sind, sollten Sie einen Moment zuhören. Frau Höhn hatte fünf Minuten Redezeit - schauen Sie einmal, wie liebenswürdig der Präsident zu Frau Höhn war.

Bärbel Höhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sie sind jetzt ja auch dran!

Hans-Michael Goldmann (FDP):

Frau Höhn, ich finde das ja alles ganz spaßig, was Sie sagen. Sind Sie bereit, am Freitag in der Ausschusssitzung - nicht öffentlich - zu sagen, welche Veterinäre Ihnen gesagt haben, dass Deutschland sozusagen ein Land des Gammelfleisches ist?

Bärbel Höhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Ja, ich bin bereit.

Hans-Michael Goldmann(FDP):

Werden Sie am Freitag verifizieren, um welche Größenordnungen es dabei geht? Ich finde das, was Sie hier sagen, zutiefst skandalös. Wenn Sie, die Sie Fachministerin eines Landes waren, in dem die Fleischwirtschaft eine sehr zentrale Rolle spielt - ich denke zum Beispiel an das Münsterland oder an Wiedenbrück -, so etwas sagen, dann bezeichne ich das als einen klassischen Arbeitsplatzvernichter ersten Ranges, der durch nichts, durch überhaupt nichts zu rechtfertigen ist.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP)

Sie haben eben gesagt - wenn ich das ein bisschen verkürzt wiederholen darf -: Deutsche Fleischkonzerne handeln mit Gammelfleisch. - Sind Sie sich über die Aussage, die Sie gerade getätigt haben, im Klaren? Glauben Sie, dass Sie wirklich einen deutschen Fleischkonzern nennen können, der mit Gammelfleisch handelt? Oder sind es nicht vielleicht eher die Kleinen, die Schwachen in diesem System, die diese Situation missbrauchen? Ich bitte Sie wirklich, in dieser Frage etwas rücksichtsvoller gegenüber einer leistungsfähigen Branche und gegenüber den Arbeitsplätzen in diesem Bereich zu sein, die viele, viele Haushalte finanzieren.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP)

Bärbel Höhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Herr Goldmann, Sie tun der Fleischwirtschaft keinen Gefallen, wenn Sie dieses Problem negieren.

(Hans-Michael Goldmann [FDP]: Tue ich nicht!)

Wir alle wissen von vielen Bereichen - von der Fleischwirtschaft, aber auch von anderen Bereichen -, dass der deutsche Markt mittlerweile ein Markt ist, der nicht mehr von Qualitätsprodukten gekennzeichnet ist.

(Hans-Michael Goldmann [FDP]: Das ist ja Schwachsinn, was Sie da sagen! - Weitere Zurufe von der CDU/CSU)

Wir zwei waren gemeinsam in den Niederlanden. Was haben uns da die Gemüsehändler erzählt? Sie haben gesagt: Die Gemüse mit der hohen Qualität gehen nach Großbritannien, die Gemüse mit der niedrigen Qualität nach Deutschland. Das liegt auch an dem harten Wettbewerb der Händler hier in Deutschland. Wenn wir dieses Problem negieren - für mich ist Großbritannien kein Gourmetland, das muss ich ganz ehrlich sagen - und der harte Preiswettbewerb bei uns am Ende dazu führt, dass andere ihre schlechten Produkte hierher bringen, dann werden wir dieses Problem nicht in den Griff bekommen.

(Hans-Michael Goldmann [FDP]: Das ist abenteuerlich, was Sie da von sich geben!)

Am Ende werden die Arbeitsplätze, die Sie jetzt schützen wollen, eher verloren gehen, als wenn wir das Problem rechtzeitig angehen und die Lösungen dazu nach vorne bringen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Georg Schirmbeck [CDU/CSU]: Das ist das Allerletzte! - Hans-Michael Goldmann [FDP]: Das war aber heftig! - Weitere Zurufe des Abg. Hans-Michael Goldmann [FDP] sowie Gegenrufe der Abg. Bärbel Höhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] - Glocke des Präsidenten)

 

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