Bundestagsrede 13.12.2007

Kultur in Deutschland

Undine Kurth (Quedlinburg) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe, verehrte Gäste! Es ist schon eine Weile her, da haben die Grünen die Schaffung eines Kultusministeriums gefordert; dass daraus nichts geworden ist, wissen wir alle. Dann haben wir die Einsetzung einer Enquete-Kommission gefordert, die sich mit der Situation bzw. dem Zustand der Kultur in Deutschland befassen sollte; dass das erfolgreich vonstatten gegangen ist, sehen wir heute. Bei dieser Einsetzung herrschte in diesem Haus große Übereinstimmung, und sie wurde von allen Fraktionen getragen.

Ich bin der festen Überzeugung, dass die Einsetzung der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" ein echter Glücksfall für Kunst und Kultur in unserem Land war,

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Hans-Joachim Otto (Frankfurt) (FDP): Ja! Nur für uns nicht!)

auch deshalb, weil sie von dem gemeinsamen Willen getragen war, zu Ergebnissen zu kommen und Ressort- und Fraktionsgrenzen zu überwinden. Diese ernsthafte und sehr engagierte Arbeit hat letztendlich dazu geführt, dass uns eine beeindruckende Bestandsaufnahme und eine ebenso beeindruckende Zahl von Handlungsempfehlungen vorliegen; davon ist hier schon mehrfach gesprochen worden.

Deshalb glaube ich, dass dies die richtige Gelegenheit ist, all denen zu danken, die so engagiert an der Erstellung des Berichts der Enquete-Kommission mitgewirkt haben. Ich möchte für meine Fraktion vor allem diejenigen nennen, die in der letzten Legislaturperiode daran mitgearbeitet haben: Ursula Sowa und Antje Vollmer. Ihnen gilt unser herzlicher Dank. Denn ohne ihre Vorarbeit hätten wir nicht so gut weiterarbeiten können.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Hans-Joachim Otto (Frankfurt) (FDP))

An vielen Stellen dieses Berichts wird immer wieder übereinstimmend betont ‑ diese Übereinstimmung ist übrigens nicht das Ergebnis nichtkontroverser Debatten, sondern eher das Ergebnis einer sehr gründlichen Auseinandersetzung ‑, dass Kultur einen hohen Eigenwert hat, dass sie Orientierung gibt, dass sie identitätsbildend ist und dass sie das System von Werten und Normen, das unsere Gesellschaft trägt, bestimmt. Kultur lebt davon, dass sie von Generation zu Generation in Ausdrucksformen weitergegeben, aber auch immer wieder infrage gestellt und neu definiert wird. Kultur vermittelt Heimat, Identität und vor allem Respekt vor der eigenen kulturellen Leistung und damit die Souveränität, mit anderen Kulturen umgehen zu können.

Es wird immer wieder betont und übereinstimmend festgestellt: Ohne Kultur ist unsere Gesellschaft nicht denkbar. Ebenso klar ist aber auch, dass die Politik nicht Kultur machen kann. Der Staat allein kann weder kulturelle Vielfalt noch kulturelles Leben organisieren.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Gitta Connemann (CDU/CSU))

Er kann aber Rahmenbedingungen setzen, damit Kultur gemacht werden kann, Rahmenbedingungen, die ermöglichen, dass es eine kulturelle Teilhabe für alle gibt. Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, Rahmenbedingungen zu schaffen, die das wirtschaftliche Potenzial von Kunst und Kultur fördern und die soziale Lage derer, die diese Vielfalt in unserem Land erarbeiten, besser im Auge hat.

(Beifall der Abg. Grietje Bettin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN))

Denn wer weiß, wie viel Schauspieler, Sänger, Maler und Grafiker verdienen, und wer bedenkt, dass die Gage oder das Honorar der Gegenwert bzw. die Anerkennung der Leistung ist, der muss sich schon fragen, welches Bild vom Wert der Arbeit von Schauspielern, Sängern, Malern und Grafikern wir in diesem Lande eigentlich haben.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der CDU/CSU, der SPD und der LINKEN)

Vor dem Hintergrund der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus ist auch wichtig, immer wieder daran zu erinnern, dass uns Kultur befähigt, Demokratie zu leben,

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Urteile zu fällen und abzuwägen. Deshalb sind Kultur und kulturelle Bildung ‑ beides gehört zusammen; wir müssen Kultur und Bildung zusammen denken ‑ eben nicht Arabeske bzw. schönes, schmückendes Beiwerk nach dem Motto: Es ist ganz nett, wenn man es hat, es ist aber auch nicht sehr dramatisch, wenn man es nicht hat. Kultur ist vielmehr das Trainingszentrum für unsere Sozialisation. Wenn wir Trainingszentren leer stehen lassen, dürfen wir uns nicht wundern, wenn andere sie besetzen.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Deshalb glaube ich, dass wir sehr ernsthaft darangehen müssen, die Handlungsempfehlungen, die jetzt auf dem Tisch liegen, umzusetzen. Jede dieser Handlungsempfehlungen hat ihre Berechtigung und ist Ergebnis langer Debatten, fundierter Überlegungen und übrigens auch des Streits, der der Verständigung auf einen Kompromiss vorausgegangen ist. Es ist sicher auch richtig, eine Priorisierung vorzunehmen und festzulegen, welche dieser Handlungsempfehlungen wir zuerst umgesetzt sehen wollen und welche uns die wichtigsten sind.

Ich möchte mich auf zwei konzentrieren, weil ich glaube, dass sie schlicht die Voraussetzung sind, alle anderen umsetzen zu können. Das ist zum einen die Aufforderung, dass die Förderung von Kunst und Kultur eine verpflichtende Aufgabe des Staates sein muss. Nur so können Vielfalt und Dichte des kulturellen Angebotes erhalten bleiben. Die zweite Aufforderung hebt darauf ab, dass Kunst- und Kulturpolitik anderen Politikfeldern gleichgestellt werden muss. Wir müssen anerkennen, dass es eine einzigartige Vielfalt von kulturellen Einrichtungen in unserem Land gibt. Die Theater, die Bibliotheken, die Konzerthäuser, die Museen, die Sammlungen und die soziokulturellen Zentren sind erwähnt worden. All das trägt zum kulturellen Leben, das so wichtig für uns ist, bei. Wie aber werden diese Einrichtungen erhalten? Wir müssen akzeptieren, dass die Gesellschaft, dass die Politik die verpflichtende Aufgabe hat, sich um sie zu kümmern.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Gitta Connemann (CDU/CSU))

Nur so kommen wir aus der Selbstrechtfertigung und den Debatten darüber, ob denn Kunst und Kultur überhaupt Geld kosten dürfen, heraus.

Deshalb glaube ich auch, dass das Staatsziel Kultur ein so wichtiges Ziel ist. Wir wissen sehr wohl, dass das allein das Problem nicht lösen wird; aber es wird bei der Lösung des Problems sehr hilfreich sein. So sehr wir darin übereinstimmen, Herr Otto, dass wir ein solches Staatsziel brauchen, so wenig ist uns geholfen, wenn wir Staatsziele gegeneinander ausspielen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD)

Wenn das Staatsziel den Kindern nicht nützt, dann wird das Staatsziel auch der Kultur nicht nützen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie des Abg. Wolfgang Börnsen (Bönstrup) (CDU/CSU))

Deshalb, so glaube ich, sollten wir nicht sagen, dass das eine besser als das andere ist.

Es liegen eine Menge Handlungsempfehlungen vor. Jetzt kann wieder das Argument kommen, dass das eine Beschreibung all der Dinge ist, die wir längst kennen. Erstens bin ich der festen Überzeugung, dass da viel beschrieben ist, was bisher nicht bekannt war. Die Bestandsaufnahmen haben durchaus vieles zutage gefördert, was bisher nicht in der öffentlichen Debatte war. Zweitens glaube ich, dass es sehr wichtig ist, darauf hinzuweisen, dass Politik nicht automatisch immer nur dort stattfindet, wo man Geld vergeben kann und wo man die haushaltstechnische Zuständigkeit hat. Politik hat auch die Aufgabe, wichtige gesellschaftliche Probleme in den öffentlichen Diskurs zu bringen, sich mit dem Rang und der Wertigkeit von Problemstellungen auseinanderzusetzen. Wenn man sich dann darauf einigt, dass Kultur existenziell für uns ist und unsere Demokratie sichert, dann ist man sich sicher auch darüber einig, dass man dafür ebenso wie für andere politische Bereiche Geld ausgeben darf.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wir erleben keine Debatte darüber, ob Infrastruktur finanziert werden muss, und wir erleben keine Debatte darüber, ob Wirtschaftsförderung wichtig ist. Warum soll Kulturförderung nicht ebenso wichtig sein? Deshalb glaube ich, dass es natürlich auch um das Argument Geld geht. Hier, Herr Staatsminister, unseren Respekt und unsere Anerkennung für die 400 Millionen Euro, die zusätzlich in den Haushalt für Kultur gekommen sind.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD ‑ Wolfgang Börnsen (Bönstrup) (CDU/CSU): Dreimal besser!)

Wir werden erst dann ganz glücklich sein, wenn wir wissen, wofür dieses Geld ausgegeben wird. Trotz allem: Es ist ein ausgesprochen gutes Zeichen.

(Monika Griefahn (SPD): Das haben wir als Parlament gemacht!)

‑ Mit dem Parlament zusammen, jawohl. ‑

(Monika Griefahn (SPD): Nur das Parlament!)

Wenn man sich die Angaben des Statistischen Bundesamtes genau ansieht ‑ übrigens ist auch Rechnen eine Kulturtechnik ‑, dann kann man sehen, dass in den Ländern genau das Gegenteil passiert. Prozentual steigen zwar die Ausgaben ‑ zumindest in den meisten Ländern; nur Mecklenburg-Vorpommern hat das nicht geschafft ‑, aber sie bewegen sich im marginalen Bereich. Die Hürde von 2 Prozent des Gesamtvolumens zu überschreiten, schaffen gerade einmal vier Länder in dieser Republik. Nominell aber sinken die Ausgaben für Kultur drastisch. Zwischen den Jahren 2001 und 2007 sind in der Bundesrepublik Deutschland 600 Millionen Euro weniger für Kultur ausgegeben worden, weniger für die Vielfalt, weniger für die Leistung von Kultur, die wir alle brauchen ‑ und das vor dem Hintergrund steigender Preise. Man kann das wesentlich besser volkswirtschaftlich ausdrücken: Im Jahr 2001 haben wir noch 0,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Kultur ausgegeben, jetzt geben wir 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts dafür aus.

Deshalb lautet meine dringende Bitte an Sie, Herr Staatsminister: Sagen Sie Ihren Landeskollegen bei nächster Gelegenheit bitte, dass man auch mehr Geld für Kultur ausgeben kann!

(Beifall bei Abgeordneten der SPD sowie der Abg. Dr. Lukrezia Jochimsen (DIE LINKE))

Man darf sich nicht allein dafür feiern lassen, dass man die Etats nicht senkt. Genau das erleben wir aber gerade in den Ländern. Dort ist man schon darüber glücklich, dass die Etats der Theater, Orchester, Museen und soziokulturellen Zentren auf niedrigstem Level nicht noch weiter gekürzt werden. Eigentlich wäre das Gegenteil notwendig. Wenn wir uns hier einig sind, dass Kultur wichtig ist und unsere Gesellschaft trägt, dann sollten wir auch übereinstimmend der Meinung sein, dass wir dafür Geld in die Hand nehmen müssen. Sonst funktioniert das nämlich nicht.

Wir sind ‑ das ist schon mehrfach gesagt worden ‑ am Ende der Arbeit der Enquete angelangt. Das heißt aber auch, dass wir am Beginn der politischen Umsetzung stehen. Denn die beste Analyse, der beste Bericht einer Enquete-Kommission als eine Art Politikberatung wird in der Gesellschaft nicht viel verändern ‑ gerade dafür wurde die Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" aber eingesetzt ‑, wenn wir nicht die richtigen Schlüsse daraus ziehen. Es sollte uns daran gelegen sein, die Handlungsempfehlungen der Kommission in reale politische Veränderungen umzusetzen.

Wenn wir es mit der Verantwortung von Bund, Ländern und Gemeinden für die Kultur ernst meinen, dann müssen wir beginnen, an all diesen Punkten Veränderungen in Gang zu setzen. Zum einen können wir das hier im eigenen Hause tun. Zum andern sind aber natürlich auch die Länder gefragt. Diesbezüglich geht mein Appell vor allem an die Kollegen der Großen Koalition; denn Sie haben ja im Moment noch ‑ ich denke, das wird sich ändern ‑ die beste Ausgangsposition, um politische Veränderungen in den Ländern zu erreichen. Deshalb mein dringender Appell an Sie: Fangen Sie damit an; unsere Unterstützung haben Sie!

Danke schön.

(Beifall im ganzen Hause)

 

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