Bundestagsrede 17.01.2008

Sport und Bewegung fördern

Vizepräsident Dr. h. c. Wolfgang Thierse:

Das Wort hat nun Winfried Hermann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Winfried Hermann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Alle Rednerinnen und Redner haben da-rauf hingewiesen, dass es inzwischen sehr eindeutige Daten auch aus wissenschaftlichen Untersuchungen gibt, die belegen, dass es in Deutschland zu viele Menschen gibt, die sich zu wenig bewegen, dass es zu viele übergewichtige Kinder und Erwachsene gibt und dass falsche Ernährungsgewohnheiten verbreitet sind. Darüber besteht, wie ich glaube, Konsens.

Ich möchte einmal ein paar paradoxe Sachverhalte ansprechen, die sozusagen gleichzeitig die andere Seite der Wahrheit bilden: Es ist doch erstaunlich, dass es noch nie so viele Mitglieder in Sportvereinen wie heute gegeben hat. Es hat im Vergleich zu früher noch nie so viele Sportplätze wie heute gegeben. Hier lässt sich ein eindeutiger Trend zum Sport feststellen. Es hat noch nie so viele Menschen gegeben, die sich sportiv kleiden und auch im Alltag Turnschuhe und T-Shirts tragen. Das heißt, wir haben neben den oben genannten negativen Erscheinungen eindeutig einen Megatrend hin zum Sportiven. Das Gleiche gilt für den Trend zum Gesunden: Es hat noch nie so viele Kochsendungen und Kochbücher wie heute gegeben und trotzdem so viel Fehlernährung.

Mit der Auflistung dieser paradoxen Sachverhalte möchte ich darauf hinweisen, dass zwar viele von diesem Trend erfasst worden sind, aber zugleich eine große Gruppe von Menschen nicht erfasst wird. Wir sollten also einmal darüber reden, dass die ganzen Anstrengungen und Aufklärungsbemühungen sowie das Proklamieren von Bewegung als Präventivmaßnahme zumindest an einem Teil der Bevölkerung vorbeigegangen sind. Das lässt sich übrigens auch an verschiedenen Gruppen festmachen. Ganz aktuell liegt die "Berliner Gesundheitsstudie" vor, die im Auftrag des Berliner Senats erstellt worden ist. Sie belegt, dass vor allem sozial Schwächere, weniger Gebildete und Migranten von all diesen Anstößen und Informationskampagnen nicht erfasst werden. Sie sind also ganz eindeutig benachteiligt.

Wenn wir uns heute die Frage stellen, was zu tun ist, sollten wir den folgenden Grundsatz beherzigen: Eine allgemeine Kampagne, die dazu auffordert, mehr zu tun, geht völlig ins Leere. Insofern ist mir ein Punkt im Koalitionsantrag ganz besonders wichtig, nämlich der, wo darauf hingewiesen wird, dass, wenn wir etwas tun, dieses zielgruppenspezifisch, zum Beispiel bezogen auf bestimmte Migrantengruppen, und übrigens auch geschlechtsspezifisch gemacht werden muss. Es gibt viele Vorschläge. Ich kann durchaus sagen, dass eine Reihe von Vorschlägen, die im Koalitionsantrag stehen, vernünftig sind. Zum Teil sind sie allerdings auch ziemlich vage und unverbindlich formuliert und haben sozusagen Prüfcharakter. Wir brauchen nicht nur das Mantra "Wir müssen endlich etwas tun", sondern angezeigt ist jetzt wirklich ein strategischer Ansatz.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ein wichtiges Element eines strategischen Präventionsansatzes ist meines Erachtens das Präventionsgesetz. Dies ist unabdingbar. Da wir uns während der rot-grünen Koalition lange Jahre darum bemüht haben, ein Präventionsgesetz auf den Weg zu bringen, wissen wir, wie schwierig das ist. Am Ende ist es am Widerstand des Bundesrates gescheitert. Jetzt hat die neue Koalition wieder einen Anlauf unternommen, aber es liegt immer noch in den Ministerien. Es gibt immer noch keinen Regierungsentwurf, der ins Parlament eingebracht werden könnte.

(Detlef Parr [FDP]: Gott sei Dank!)

Das wird aber höchste Zeit. In diesem Bereich gibt es, Kollege Parr, aus unserer Sicht - diese teilen wahrscheinlich die meisten Fraktionen hier - tatsächlich ein Handlungsdefizit: Es gibt nämlich im Bereich Prävention ein Defizit. Hier wird zu wenig getan. Es gibt zu wenig Grundlagen.

(Detlef Parr [FDP]: Die Zahlen sprechen doch eine völlig andere Sprache!)

Auch die Finanzierung fällt zu gering aus.

Deshalb schlagen wir in unserem Antrag zu einem Präventionsgesetz vor, für eine umfassende Prävention ein Startkapital von mindestens 500 Millionen Euro pro Jahr bereitzustellen.

(Detlef Parr [FDP]: Wunderbar! Anderer Leute Geld einfach ausgeben! Das ist toll!)

- Kollege Parr, was heißt "einfach ausgeben"? In dieser Republik werden Jahr für Jahr 250 Milliarden Euro für die Behandlung von Krankheiten ausgegeben. Dagegen sind 500 Millionen Euro für Prävention und Gesundheitsvorsorge wirklich nicht zu viel, sondern eher zu wenig.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD)

Ihr Einwand, Herr Kollege Parr, ist wirklich lächerlich. Sie haben doch selber gesagt, man müsse in Gesundheit investieren;

(Detlef Parr [FDP]: Aber der Einzelne und nicht der Staat!)

denn das rechne sich über viele Jahre gesehen, weil die Folgekosten geringer ausfallen. Zur Stärkung der Prävention gehört aber eine entsprechende Finanzierung.

Weil Sie immer dazwischenrufen, will ich nebenbei bemerken: Was Sie für den Sportunterricht fordern, ist nicht kostenlos zu haben. Auch da muss man investieren. Tun Sie also nicht so, als könne man Prävention zum Nulltarif haben.

Zielgruppenorientiert arbeiten heißt für mich, Kinder und Jugendliche speziell in Schulen, aber auch in der Freizeit stärker anzusprechen. Wir brauchen vor allen Dingen unterschichtbezogene Programme und geschlechtsspezifisch angelegte Angebote. Bezogen auf Migranten müssen wir auch darüber nachdenken, wie man zum Beispiel Mütter aus Migrantenfamilien in ihrer Muttersprache ansprechen kann. Das Ganze funktioniert nämlich nicht, wenn wir sagen, dass sie erst einmal Deutsch lernen sollen. Wenn wir ein ernsthaftes Interesse an diesen Maßnahmen haben, müssen wir auch an diesen Punkt denken.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Es werden Kampagnen vorgeschlagen. Richtig! Wir brauchen Kampagnen. Aber wir brauchen keine Kampagnen, die nach dem Motto "3 000 Schritte mit Ulla Schmidt und Du bist gesund" nur auf öffentliche Aufmerksamkeit zielen. Diese Kampagne war mehr Werbung für Ulla Schmidt als für das Gehen von 3 000 Schritten. Zu einer Kampagne gehören neben der Öffentlichkeitsarbeit auch ein entsprechendes Umfeld, Weiterbildung, Ausbildung, Konzepte und konkrete Maßnahmen.

(Dr. Reinhold Hemker [SPD]: Mittlerweile laufen Zigtausende!)

Kampagnen müssen darauf zielen, dass sich etwas verändert, zum Beispiel in der Stadtpolitik und in der Verkehrspolitik. Wenn wir heute über Bewegungsmangel und über die daraus resultierenden Probleme reden, dann müssen wir auch feststellen, dass über Jahre, in der Statistik nachweisbar, der Anteil des Fußgängerverkehrs und des Radverkehrs stagniert, während es bei den energieintensiven Verkehren wie ÖPNV und dem motorisierten Individualverkehr Wachstumsraten gibt. Darin liegt ein großes Problem. Wenn wir wollen, dass Menschen gesünder leben, dann müssen wir dafür sorgen, dass die Bewegung im Alltag hinzukommt.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Die fußgänger- und bewegungsfreundliche sowie die spielfreundliche Stadt gehört als Leitbild ins Zentrum der Kommunalpolitik. Die Kommunalpolitiker müssen entsprechend handeln. Wir müssen grüne Netze für Fußgänger und Radfahrer entwickeln, damit sie sich gerne und sicher zur Schule, zur Arbeit und auch zum Bundestag bewegen können. Das sollte nicht von vornherein einen gefährlichen Ritt darstellen, den man vermeiden will.

Wir müssen in allen Bereichen etwas tun. Ich sage ganz klar: Da sind alle politischen Ebenen gefragt. Es ist eine Aufforderung an den Einzelnen wie auch an die Gesellschaft. Beide sind gefragt.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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