Bundestagsrede von Bärbel Höhn 06.03.2008

Kraft-Wärme-Kopplung

Präsident Dr. Norbert Lammert:

Das Wort erhält nun die Kollegin Bärbel Höhn, Bündnis 90/Die Grünen.

Bärbel Höhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich fand die Rede von Oskar Lafontaine schon spannend; denn eines hat er nicht gemacht: Er hat nicht zum Thema geredet.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD)

Er hat sich gedacht: KWK - das versteht sowieso kein Mensch; die Kraft-Wärme-Kopplung ist so abstrakt. Da trage ich lieber meine bekannten Positionen wieder vor.

Ihre Art, Energiepolitik zu betreiben, Herr Lafontaine, ist sehr widersprüchlich.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD)

Sie haben eben wieder das Kraftwerk Ensdorf im Saarland genannt; da kennen Sie sich ja gut aus. Die Leute haben mir auf einer Veranstaltung in Ensdorf - auch ich bin dort gewesen - gesagt, dass Sie sich gegen das Kraftwerk aussprechen, weil dort keine heimische Kohle verfeuert wird.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Hier gilt offensichtlich das Motto: Wenn saarländische Kohle verfeuert würde, dann würde es kein CO2-Problem geben. - Diese Energiepolitik ist nicht konsistent, Herr Lafontaine.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und der FDP)

Sie haben hier zu Recht gesagt: Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen sind eine gute Sache. - Darum geht es hier ja eigentlich. Ich frage Sie nun aber: Warum verteidigen Ihre Parteifreunde in den neuen Bundesländern jedes Braunkohlekraftwerk, und zwar große Kohlekraftwerke, die überhaupt keine Wärme auskoppeln können?

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Dr. Dagmar Enkelmann [DIE LINKE]: Das ist ja Quatsch!)

Ihre Haltung ist, auf alle Fragen eine einzige Antwort zu geben, egal wie das Thema heißt, nämlich Verstaatlichung. Da muss ich in der Tat sagen: Das ist nicht die richtige Logik, Herr Lafontaine. Verstaatlichung allein ist kein Konzept.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU - Dr. Joachim Pfeiffer [CDU/CSU]: So weit ist es gekommen, dass ich Frau Höhn applaudiere! - Oskar Lafontaine [DIE LINKE]: Sie verfehlen das Thema in großem Umfang!)

Präsident Dr. Norbert Lammert:

Frau Kollegin Höhn, darf Ihnen die Kollegin Enkelmann eine Zwischenfrage stellen?

Bärbel Höhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Ja.

Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE):

Frau Kollegin Höhn, Sie haben gerade behauptet, die Linke stimme für weitere Braunkohlekraftwerke. Ist Ihnen bekannt, dass die Linke in Brandenburg eine Volksinitiative gegen den Aufschluss weiterer Braunkohletagebaue und gegen den Bau weiterer Kraftwerke unterstützt? Dann können Sie hier nicht so etwas behaupten.

(Beifall bei Abgeordneten der LINKEN)

Bärbel Höhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Das ist mir in der Tat bekannt. Auf der einen Seite nehmen Sie in Brandenburg diese Position ein, weil Sie versuchen, die Stimmung in der Bevölkerung zu nutzen;

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/ DIE GRÜNEN und der CDU/CSU)

auf der anderen Seite stellen Sie sich in anderen Bundesländern hin und verteidigen die Braunkohlekraftwerke. Frau Enkelmann, das ist doch widersprüchlich:

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP)

Einmal so und einmal so, wie gerade der Volkswille ist. Das geht nicht. Sie müssen schon eine konsistente Politik betreiben und ein klares Konzept haben; sonst funktioniert es nicht. Ich kenne mich in dieser Debatte, gerade in Bezug auf die neuen Bundesländer, ganz gut aus.

(Dr. Dagmar Enkelmann [DIE LINKE]: Das merkt man! Das muss Ihnen sehr wehtun! - Gegenruf der Abg. Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ihnen aber auch, Frau Enkelmann! Warum regen Sie sich so auf?)

Ich habe mich gerade gemeinsam mit Ihren Kollegen vor Ort gegen das Kraftwerk in Lubmin ausgesprochen; es gibt bei Ihnen ein paar Vernünftige. Es gibt aber auch die anderen, die eine vollkommen kontraproduktive Politik betreiben. Wie Sie handeln, hängt davon ab, wie die Stimmung vor Ort ist. Das mache ich Ihnen zum Vorwurf; denn wer immer nur die Stimmung vor Ort aufgreift, betreibt keine Politik, die durchgehend nachvollziehbar ist.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD)

Wir debattieren hier über Kraft-Wärme-Kopplung; ich möchte darauf zurückkommen. Kraft-Wärme-Kopplung hört sich irgendwie abstrakt an. Ich schätze einmal, 50 Prozent der Bevölkerung wissen gar nicht, was Kraft-Wärme-Kopplung ist. - Herr Präsident, Sie haben ein Zeichen gegeben?

Präsident Dr. Norbert Lammert:

Ja, so ist es. Ich bin ganz gerührt; denn es kommt so selten vor, dass Redner prompt auf solche Signale reagieren. - Auch die Kollegin Kurth wollte Ihnen eine Zwischenfrage stellen.

Bärbel Höhn(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Okay.

Undine Kurth (Quedlinburg) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Ich möchte dafür sorgen, dass bei der Debatte hier im Hause kein einseitiges Bild entsteht, und daher meine Fraktionskollegin Bärbel Höhn fragen, ob ihr bekannt ist, dass im Burgenlandkreis - er liegt meines Wissens in den neuen Bundesländern - gerade von SPD, CDU, FDP und der Linken einträchtig ein Beschluss für den Bau eines Kraftwerks in Profen und für die Erschließung eines neuen Braunkohletagebaus gefasst worden ist?

(Oskar Lafontaine [DIE LINKE]: Was soll dieser Unsinn?)

Bärbel Höhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Ja. Ich bedanke mich bei der Kollegin Kurth, dass sie darauf hingewiesen hat, damit die Widersprüche noch einmal deutlich werden.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich möchte zur Kraft-Wärme-Kopplung zurückkommen. Ich sagte bereits: Ich glaube, 50 Prozent der Bevölkerung wissen gar nicht, was das ist. Bei uns gibt es große Kraftwerke, die Strom erzeugen. Die meisten dieser großen Kraftwerke können die Wärme, die dabei produziert wird, überhaupt nicht nutzen. Eine Kraft-Wärme-Kopplungsanlage - das ist entscheidend - koppelt Strom, also Kraft und Wärme. Die großen Anlagen, die bei uns in Deutschland stehen und Strom erzeugen, können die abgegebene Wärme nicht nutzen und sind deshalb absolut ineffizient.

Woran liegt es, dass diese nichteffizienten Kraftwerke so stark verbreitet sind? Würden Sie hier in Berlin ein großes Kraftwerk auf dem Alex bauen? Nein, denn die Leute würden dann natürlich sofort demonstrieren; das würden sie sich nicht gefallen lassen. Also werden die großen Kraftwerke draußen auf dem Land gebaut. Dort gibt es aber niemanden, der die Wärme abnehmen kann. Der Effizienzgrad der alten Kraftwerke liegt bei rund 30 Prozent; die neuen Kraftwerke haben einen Effizienzgrad von 45 Prozent. Das heißt, dass mehr als die Hälfte der Energie ungenutzt bleibt und nicht von der Bevölkerung genutzt werden kann. Diese Art von großen Kraftwerken - die Wärme kann nicht genutzt werden, weil es keinen gibt, der sie abnimmt - können wir uns unter Gesichtspunkten des Klimaschutzes nicht mehr leisten.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Die kleinen Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen - sie sind teilweise so klein, dass man sie in ein Hotel oder in ein Familienhaus einbauen kann - haben einen Effizienzgrad von über 90 Prozent. Das heißt, nur ein kleiner Teil der Energie geht verloren. Wir führen gerade die Diskussion: Können wir uns neue große Kraftwerke in Deutschland noch leisten? Wir, die Grünen, sagen dazu: Wir können uns in Deutschland keine großen Kohlekraftwerke, keine großen Braunkohlekraftwerke und keine großen Steinkohlekraftwerke, mehr leisten; das ist mit dem Klimaschutz nicht vereinbar.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Gudrun Kopp [FDP]: Dann geht das Licht aus!)

Interessanterweise sagt das Bundesumweltministerium: Wir können noch sechs oder sieben davon bauen, mehr aber nicht. Das finde ich schon spannend. De facto ist es aber so, dass momentan über 20 dieser großen Kraftwerke schon im Bau oder im Genehmigungsverfahren, also kurz vor der Realisierung, sind.

Ich will noch einmal an einen Satz von Angela Merkel aus dem letzten Jahr erinnern. Sie hat gesagt, dass jeder Mensch auf dieser Erde das Recht hat, die gleiche Menge CO2 auszustoßen. Wir wissen von den Experten, dass das nicht mehr als 2 Tonnen pro Person und Jahr sein dürfen, eher weniger. - Herr Göppel nickt. - Da wir in Deutschland 80 Millionen Menschen sind, dürfen wir im Jahr 2050, für das dieses Ziel angestrebt wird, also einen CO2-Ausstoß von 160 Millionen Tonnen haben.

Dieselbe Angela Merkel, die diesen Satz zu Recht gesagt hat, legt dann aber zusammen mit dem damaligen RWE-Chef Roels - jetzt heißt der Chef Großmann - den Grundstein für das Braunkohlekraftwerk in Neurath. Und welchen Wirkungsgrad hat dieses Kraftwerk? 43 Prozent. Welchen CO2-Ausstoß hat es? 14 Millionen Tonnen. Allein dieses eine Kraftwerk wird im Jahre 2050 10 Prozent der CO2-Menge ausstoßen, die uns dann noch erlaubt sein wird. Da sieht man, wie absurd es ist, eine solche Politik zu machen. Das geht so nicht!

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Man darf nicht auf der einen Seite immer sagen, man sei für den Klimaschutz, sich aber auf der anderen Seite zum Beispiel für das große Kraftwerk in Lubmin oder das Kraftwerk in Neurath aussprechen.

Interessant ist auch die Position der SPD. Ich habe mir genau angeschaut, was die SPD auf ihrem Parteitag im letzten Jahr beschlossen hat. Man hat sich gegen große Kraftwerke ausgesprochen. Wenn es überhaupt noch Steinkohlekraftwerke geben solle, dann nur als kleine Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen.

(Ulrich Kelber [SPD]: So war der Beschluss auch nicht ganz! Aber eine interessante Interpretation!)

Es ist schon spannend, dass die SPD-Basis weiter ist als der Bundesumweltminister. Denn dieser verteidigt immer noch die großen Kraftwerke.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Ulrich Kelber [SPD]: Das war ein falsches Zitat, und das wissen Sie!)

Das Gesetz, über das wir momentan sprechen, ist absolut notwendig. Wenn wir unsere Klimaschutzziele erreichen wollen, müssen wir es besser machen als bisher. Denn das alte KWK-Gesetz hat nicht das erfüllt, was alle sich davon erwartet hatten. Kraft-Wärme-Kopplung hat momentan einen Anteil von gerade einmal gut 11 Prozent. Wir bräuchten aber viel mehr. Deshalb ist es falsch, wenn jetzt ein Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz vorgelegt wird, das eine Ausgabendeckelung bei 750 Millionen Euro vorsieht. Das ist zu wenig Geld, insbesondere wenn 20 Prozent der Mittel für den Netzaufbau eingesetzt werden sollen. Wir brauchen mehr Geld für die Kraft-Wärme-Kopplung; denn wir brauchen mehr Kraft-Wärme-Kopplung in diesem Land.

(Gudrun Kopp [FDP]: Zu welchen Preisen?)

- Sehr schön, dass Sie mir dieses Stichwort geben, Frau Kopp. Das Bundesumweltministerium hat nämlich ausgerechnet, dass Kraft-Wärme-Kopplung sich sehr wohl rechnet, und zwar in Höhe von 12,90 Euro je eingesparter Tonne CO2.

Schauen Sie sich nur einmal an, wie teuer das - durchaus notwendige - Gebäudesanierungsprogramm ist, das dieselbe Bundesregierung aufgelegt hat, die dieses Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz vorgelegt hat. Verglichen mit den Kosten dafür, ist auch die Reduzierung des CO2-Ausstoßes durch Kraft-Wärme-Kopplung finanziell effizient. Genau das wollen wir, und deshalb müssen wir in diesem Bereich mehr tun.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Schauen wir doch einmal, was andere können. Dänemark liegt mittlerweile bei 53 Prozent Kraft-Wärme-Kopplung. Die Niederlande liegen bei 38 Prozent. Sie haben in den 90er-Jahren in nur fünf Jahren eine Verdoppelung hinbekommen. Es gibt eine Aussage vom Bremer Energie-Institut, wonach in Deutschland 57 Prozent Kraft-Wärme-Kopplung wirtschaftlich möglich seien. Diese 57 Prozent sollten wir so schnell wie möglich anstreben. Das muss das Ziel sein.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich möchte noch kurz auf die Stromnetze eingehen, über die gerade diskutiert wurde, obwohl sie eigentlich nicht Thema der Debatte sind. Eon hat in der letzten Woche in der Tat einen Coup gelandet, indem es seine Netze einfach zum Verkauf angeboten hat. Herr Glos, ich möchte einmal wissen, wie Sie sich gefühlt haben, als Sie in Brüssel noch über einen dritten Weg verhandelt haben, als Sie als Lobbyist von RWE gekämpft haben und aus der Zeitung erfahren haben, dass Eon schon lange einen Deal mit der EU-Kommission gemacht hat. Das war doch eine Blamage für die Bundesregierung!

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Es war auch deshalb eine Blamage, weil Ihr dritter Weg überhaupt nicht tragfähig ist. Das, was Sie wollten, ging zurück auf die Lobbyarbeit der Energiekonzerne, aber noch nicht einmal aller. Eon hat dann gezeigt, dass es, um nicht in dem Kartellverfahren zu unterliegen und hohe Strafen zahlen zu müssen, bereit ist, sich auf einen Deal einzulassen. Ich gebe Ihnen recht, dass das nicht in Ordnung ist.

Aus meiner Sicht ist die Infrastruktur, also die Energienetze und das Schienennetz der Bahn, für die Wirtschaft in diesem Land absolut wichtig und notwendig. Deshalb muss der Staat die Kontrolle über die Infrastruktur haben.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ob das alles in staatlicher Hand sein muss, ist eine zweitrangige Frage. Entscheidend ist doch, welche Kriterien wir für die Netze festlegen. Wir müssen für einen Ausbau sorgen, sodass der im Norden mit Windkraft erzeugte Strom in das Netz eingespeist werden kann. Es kann nicht sein, dass ein großer Teil dieses Stroms nicht in das Netz eingespeist werden kann. Das müssen wir ändern. Wir müssen des Weiteren die Netzengpässe beseitigen und die Kuppelstellen ausbauen. Wir müssen zudem neuen Stromproduzenten den Zugang zu den Netzen erleichtern. Das sind die entscheidenden Kriterien.

Ob das alles in staatlicher Hand sein muss oder ob das im Rahmen einer privaten Gesellschaft gemacht wird, ist eine zweitrangige Frage. Zuerst geht es um das inhaltliche Ziel, die Gestaltung der Netze. Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Linken, es ist total einfach, permanent Verstaatlichung zu fordern. Aber das ist nicht immer das beste Mittel. Gehen Sie ein bisschen differenzierter an die Sache heran!

(Oskar Lafontaine [DIE LINKE]: Sind Sie für oder gegen die Rekommunalisierung? Da können Sie eine konkrete Sachfrage beantworten!)

Lassen Sie uns schauen, was sinnvoll ist: Ist es besser, wenn es in staatlicher, oder ist es besser, wenn es in privater Hand bleibt? Ist zum Beispiel eine Netzgesellschaft besser, die sowohl privat als auch staatlich sein kann? Das sehen wir in Dänemark und in der Schweiz. Das wäre ein viel besseres Vorgehen. Das sollten wir auch tun. Lassen Sie uns lieber inhaltlich diskutieren, anstatt plumpe ideologische Lösungen vorzuschlagen! Das brauchen wir nicht.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Sigmar Gabriel [SPD])

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