Bundestagsrede 13.03.2008

Medizinische Versorgung der Bundeswehr

Winfried Nachtwei (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Die Auslandseinsätze der Bundeswehr dienen alle der Kriegs- und Gewalteindämmung im Auftrag der Vereinten Nationen. Die völkerrechtliche Legalität und sicherheitspolitische Notwendigkeit solcher Einsätze gegen den Krieg ändert nichts daran, dass sie mit erheblichen physischen und psychischen Belastungen für die Soldatinnen und Soldaten einhergehen. Im Einsatz müssen sie mit der Gefahr von Anschlägen und Minen leben, im schlimmsten Fall gar mit Tod oder Verwundung rechnen, aber auch die ständige soziale Kontrolle oder die fehlende Intimsphäre im Einsatz sowie die Trennung von der Familie, Probleme mit den Kindern oder dem Partner bzw. der Partnerin werden von den Soldaten und Soldatinnen als erhebliche, manchmal extreme Belastung erlebt. Soldaten und Soldatinnen müssen mit diesen Belastungen umgehen und sie bewältigen können.

Die erste Unterstützung dabei muss von der jeweiligen soldatischen Einheit und den unmittelbaren militärischen Vorgesetzen kommen: ein Gruppenklima von Solidarität und Offenheit, das Rückhalt gerade in Konfliktsituationen gibt und wo Probleme, Ängste und psychische Belastungen nicht als Schwächen abgekanzelt werden. Das Notwendige ist aber längst nicht hinreichend. Es braucht genauso eine angemessene Ausbildung in Stressbewältigungsstrategien und ein Netz zur psychosozialen Betreuung, Begleitung und Beratung. Deshalb ist es richtig, dass in den vergangenen Jahren die Einsatzvorbereitung, -begleitung und -nachbereitung sukzessive ausgebaut und verbessert wurde. Auch die verbesserten Reintegrationsangebote für Soldaten und Soldatinnen sowie ihre Angehörigen nach der Rückkehr aus dem Einsatzland sind positiv.

Im Bereich Prävention ist bereits Vieles geschehen. Das reicht aber längst nicht aus. Gerade im Zusammenhang mit posttraumatischen Belastungsstörungen müssen wir endlich vorankommen. Mit der Verschärfung der Einsatzbedingungen kommen zunehmend mehr Soldaten und Soldatinnen mit psychischen Problemen aus Auslandseinsätzen zurück. Die Zahl der Soldaten und Soldatinnen mit posttraumatischen Belastungsstörungen hat sich in den vergangen Jahren nahezu verdreifacht. Waren 2003 noch 48 Soldaten und Soldatinnen mit PTBS in Behandlung, so waren es 2005 bereits 146 Fälle. Insgesamt sind laut jüngstem Bericht des Wehrbeauftragten bisher rund 700 Soldaten und Soldatinnen mit der Diagnose "PTBS" nach einem Auslandseinsatz behandelt worden. Das verbreitetste Symptom sind Flashbacks, plötzliche, quälend echte Erinnerungen an das traumatisierende Geschehen. Sie können sich verschieden äußern. Die Betroffenen leiden unter Schlafstörungen und Konzentrationsschwierigkeiten. Sie sind oft reizbar und neigen zu Wut-, manchmal auch zu Gewaltausbrüchen. Depressionen, Alkohol-, Drogen- oder Medikamentenmissbrauch können die Folge sein. Ursache des Traumas sind dramatische Erlebnisse, die Konfrontation mit Tod und Verwundung, das Gefühl von Angst und Hilflosigkeit, Situationen, wie sie in den internationalen Einsätzen der Bundeswehr zur Friedenssicherung immer häufiger vorkommen.

Trotz des Anstieges an posttraumatischen Belastungsstörungen hat das Verteidigungsministerium den Ernst der Lage noch nicht hinreichend erkannt. Man beruhigt sich damit, dass die bisherigen 700 Betroffenen nicht einmal ein Prozent der zurückgekehrten Soldaten und Soldatinnen darstellen. Im Vergleich zu den US-amerikanischen oder britischen Streitkräften ist diese Zahl tatsächlich vergleichsweise gering. Die Dunkelziffer für die Bundeswehr liegt laut Expertenmeinung jedoch um ein Mehrfaches höher. Auch der Wehrbeauftragte geht davon aus, dass die Anzahl der Bundeswehrsoldaten und -soldatinnen mit posttraumatischen Belastungsstörungen vier Mal so hoch ist. Das liegt zum einen daran, dass die Statistik weder die Reservisten noch die freiwillig Längerwehrdienstleistenden erfasst, die nach Ende des Auslandseinsatzes aus der Bundeswehr ausgeschieden sind. Es liegt zum anderen auch daran, dass die Symptome oft erst mit deutlicher Zeitverzögerung nach Monaten oder manchmal gar nach Jahren auftreten oder aber sich die Betroffenen aus Angst vor Stigmatisierung und Karrierenachteilen, wenn überhaupt, dann erst sehr spät melden.

Der Zunahme an PTBS-Fällen nach Auslandseinsätzen stehen die zu geringe Anzahl hauptamtlicher Truppenpsychologen sowie ärztlicher Psychotherapeuten gegenüber. Das ist nicht hinnehmbar. Der Wehrbeauftragte fordert zu Recht, dass zur Erkennung und Behandlung von PTBS qualifiziertes Personal bereits vor Ort im Einsatz notwendig ist. Eine schnelle Reaktion auf extreme Grenz- und Gewalterfahrungen kann dazu beitragen, psychische Belastungen abzumildern. So genannte Peers sind als Ansprech- und Gesprächspartner deshalb hilfreich und notwendig. Sie sind aber ebenso wenig wie die Truppenpsychologen für die Behandlung ausgebildet. Das können nur Mediziner und Medizinerinnen mit entsprechender Ausbildung in der Psycho-Traumatologie. Hier muss viel mehr getan werden. Mit der bisherigen geringen Anzahl an Dienstposten für ärztliche Psychotherapeuten an den Bundeswehrkrankenhäusern ist das nicht zu machen. Sie fehlen dort bereits jetzt. Deshalb halte ich viele Forderungen in den Anträgen der FDP und der Linken, wie den Ausbau der Betreuungs- und Behandlungskapazitäten für PTBS-Betroffene oder auch die Einrichtung eines Kompetenz- und Forschungszentrums zur Behandlung von PTBS, für richtig und notwendig. Ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen hätte diesen Forderungen mehr Gewicht verleihen können. Im Laufe der weiteren parlamentarischen Beratungen besteht aber immer noch die Möglichkeit, zu einem fraktionsübergreifenden Beschluss zu kommen. Im Sinne der betroffenen Menschen wäre das wünschenswert. Unabhängig davon wäre aber auf jeden Fall die Bildung einer Berichterstattergruppe des Verteidigungsausschusses zur PTBS-Problematik angebracht.

Abschließend möchte ich einen weiteren wichtigen Aspekt im Zusammenhang mit traumatischen Erfahrungen ansprechen: Als erstes stehen Politiker und Parlament in der Verantwortung, jeden Einsatz von Streitkräften sorgsam abzuwägen. Die Soldatinnen und Soldaten müssen dem Auftraggeber Politik begründet vertrauen können. Das ist eine entscheidende Voraussetzung dafür, Einsatzbelastungen bewältigen zu können.

Wenn die Politik Soldatinnen und Soldaten in gefährliche Einsätze schickt, dann müssen wir uns auch über die Konsequenzen im Klaren sein. Nicht zuletzt geht es dabei immer auch um so zentrale Fragen wie die nach den Auswirkungen von Einsatzerfahrungen auf die Soldatinnen und Soldaten und wie sie sich mit diesen nach der Rückkehr aus dem Einsatz in unserer Gesellschaft wieder integrieren können. Diejenigen, die im Sinne des Friedensauftrages des Grundgesetzes einen wichtigen Beitrag zur kollektiven Friedenssicherung leisten, haben daher jedes Recht auf entsprechende Präventions- und Unterstützungsmaßnahmen. Das ist politische Maßgabe.

Ebenso wenig dürfen wir jedoch die Menschen in den Ländern und Regionen, in denen die Bundeswehr eingesetzt ist, aus dem Blick verlieren. Sie sind durch Krieg, Vertreibung und massive Menschenrechtsverletzungen meist selbst schwer belastet und traumatisiert. Wer vor Ort in Krisenregionen war, weiß nur allzu gut, dass es ohne eine Stärkung der Zivilgesellschaft, ohne Wahrheitsfindung, Versöhnung und soziale Neuordnung keinen nachhaltigen Frieden geben kann. Entscheidend ist dafür auch die Integration ehemaliger Soldaten und Kriegsveteranen. Auch sie müssen mit ihren Erfahrungen und Erlebnissen einen entsprechenden Ort in den Gesellschaften finden können. Sonst bleibt das Gewaltpotenzial enorm. Im Bereich der Versöhnungsarbeit leisten gerade kleine, aber wichtige Projekte des Zivilen Friedensdienstes - ZFD - mit wenig Personal und Mitteln Enormes. Deshalb ist es ausgesprochen kurzsichtig und unklug, wenn solche Ansätze und Projekte nur in der Dimension "Tropfen auf dem heißen Stein" gefördert werden. Und ausgesprochen destruktiv ist, dass bewährte ZFD-Projekte zur Integration ehemaliger Kämpfer in Serbien und Bosnien-Herzegowina seitens der Bundesregierung keine Unterstützung mehr bekommen sollen. In Zeiten der viel beschworenen "vernetzten Sicherheit" ist das in keiner Weise nachvollziehbar.

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