Bundestagsrede von Dr. Harald Terpe 14.05.2009

Vermeidung von Krankenhausinfectionen

Dr. Harald Terpe (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Infektionen mit multiresistenten Keimen sind ein zunehmendes Problem in Krankenhäusern. Seit 1990 ist beispielsweise die Zahl der MRSA-Infektionen in Kliniken deutlich angestiegen, von 1,7 auf 32 Prozent. Die Linke schlägt eine umfassende Initiative des Bundes vor, um das Infektionsrisiko zu senken. Leichter gesagt als getan. Ich bezweifle, dass dieser Vorschlag wirklich trägt und zur Lösung des Problems in seiner ganzen Breite führen kann.

Die Ursachen für die Infektion mit multiresistenten Keimen sind vielfältig. Und genauso vielfältig sind die Zuständigkeiten in dieser Frage. Ein Alleingang des Bundes ist hier schwer möglich. Eine spürbare Änderung der derzeitigen Situation können wir nur herbeiführen, indem wir alle Verantwortungsträger einbeziehen.

Wie bei allen biologisch aktiven, wandlungsfähigen Keimen werden wir derartige Infektionen nie umfassend und komplett verhindern können. Wir können aber einen Beitrag dazu leisten, dass Menschen vor bleibenden Gesundheitsschäden oder im schlimmsten Fall sogar vor dem Verlust ihres Lebens geschützt werden.

Ein Aspekt, den die Linke zutreffend benannt hat: In deutschen Kliniken herrscht eine hohe Arbeitsbelastung. Es gibt zunehmende Dokumentationspflichten, und der damit verbundene Zeitmangel kann teilweise dazu führen, dass Klinikbeschäftigte oder die Krankenhausleitung Maßnahmen zur Infektionsprävention nicht wirksam umsetzen. Die bessere personelle und materielle Ausstattung der Krankenhäuser, auch mit Hygienefachkräften und -fachärzten, liegt allerdings in der Zuständigkeit der Länder und der Krankenhausträger. Der Bund kann hier allenfalls Initiator einer konzertierten Aktion der Gesundheitsministerkonferenz sein, damit entsprechende personelle, materielle und organisatorische Ressourcen in Krankenhäusern mobilisiert werden.

Ein weiterer Grund für die zunehmende Ausbreitung von resistenten Keimen ist ein sorgloser Umgang mit Antibiotika nicht nur bei der Behandlung von Menschen, sondern insbesondere auch in der Tiermast. Diesen Aspekt hat die Linke in ihrem Antrag leider völlig vergessen. Die von der Bundesregierung im November 2008 verabschiedete Antibiotikaresistenzstrategie beschränkt sich leider auf die Beschaffung von Informationen und die Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe. Wirklich effektive Strategien und Maßnahmen fehlen bislang.

Viele Wege, über die resistente Keime übertragen werden, können – auch durch gesetzliche Regelungen oder Aktionen wie "Saubere Hände" oder "HAND-KISS" – nicht beseitigt werden, wenn die einzelnen Akteure nicht mitziehen. Die Einhaltung von bereits existierenden Hygienevorschriften, beispielsweise des Robert-Koch-Instituts, oder das verantwortungsvolle Verschreiben von Antibiotika liegen in der Hand der Ärzte und des Pflegepersonals.

Natürlich hat der Bund im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes Möglichkeiten, auf die Ausbreitung bestimmter Erreger Einfluss zu nehmen. Es bleibt allerdings die Frage, ob Maßnahmen wie beispielsweise die vorgeschlagene Einführung einer Meldepflicht wirklich ausreichen.

Wie sehr in dieser Frage die Zuständigkeiten zersplittert sind und Fortschritte vom Aktivwerden einzelner Akteure abhängen, zeigt auch eine andere Tatsache: Die Verbreitung von multiresistenten Keimen ist nicht nur von Bundesland zu Bundesland, sondern teilweise auch von Region zu Region und von Krankenhaus zu Krankenhaus unterschiedlich. Hier könnte zwar die Einführung einer Meldepflicht das Problembewusstsein schärfen, gezielter auf die Einhaltung der Hygienevorschriften zu achten. Für eine wirkungsvolle Prävention aber brauchen wir gezielte Maßnahmen auf allen Ebenen: von der Einführung von Screeningprogrammen über eine konsequente Desinfektion bis hin zum vermehrten Einsatz von Hygienefachkräften und -fachärzten. Berlin, Bremen und Sachsen ebenso wie ein Modellprojekt im Raum Münster machen uns vor, wie es gehen könnte.

Auch die Krankenkassen müssten im Zuge der Qualitätsdiskussion ein Interesse daran haben, hier ihren Beitrag zu leisten. Denn langfristig wird dadurch das Leid vieler Betroffenen verhindert, und so werden auch Kosten gesenkt.

Dem vorliegenden Antrag der Linken ist zugutezuhalten, dass damit ein wichtiges Problem aufgegriffen wird. Der vermittelte Eindruck, dass es in der alleinigen Macht des Bundes stehe, die Infektionsgefahr durch entsprechende Schutzmaßnahmen zu verringern, geht allerdings an der Realität vorbei. So wünschenswert dies in diesem Fall vielleicht wäre, weil es die Sache einfacher machen würde, so wenig stimmt es. Wir können daher dem Antrag der Linken nicht zustimmen.
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