Bundestagsrede von Markus Tressel 08.10.2010

Kulturtourismus in Deutschland

Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:

Jetzt spricht der Kollege Markus Tressel für Bündnis 90/Die Grünen.

Markus Tressel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kolle-gen! Ich freue mich, dass wir heute wieder über das Thema Kulturtourismus diskutieren. Er ist wichtig für die kulturelle und touristische Entwicklung Deutschlands. Deshalb freue ich mich ganz besonders, dass wir heute auf einer weitgehend gemeinsamen Basis diskutieren können. Das möchte ich an dieser Stelle ausdrücklich beto¬nen.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNIS-SES 90/DIE GRÜNEN, der CDU/CSU, der SPD und der FDP)

In einem Punkt waren wir uns ja auch schon im Februar einig: Deutschland muss die Synergien von Tourismus und Kultur stärker nutzen. Das ist nicht nur ökonomisch folgerichtig, sondern auch kulturell. Deshalb – das kann ich für meine Frakti-on sagen – haben wir uns, ge¬meinsam auch mit den Sozialdemokraten, bemüht, die interfraktionel-len Verhandlungen über einen gemeinsa¬men Antrag positiv abzuschließen. Ich glaube, man kann mit Blick auf das heute vorliegende Papier sagen: Das Ergebnis ist solide, auch wenn wir uns an der einen oder anderen Stelle mehr gewünscht hätten. Das möchte ich an dieser Stelle gar nicht verheh-len.

Ich möchte noch einige Punkte ansprechen, die uns wichtig erscheinen:

Die alte Weisheit „Ohne Moos nichts los“ gilt auch in diesem Bereich. Deshalb war es uns ein zentrales Anliegen, dass der Finanzierungsaspekt im Antrag nicht ausgeblendet wird. Er ist ein zentrales Thema in diesem Bereich. Es wurde vorhin schon angesprochen: Wir mussten die angespannte Haushaltslage berücksichtigen. Ich möchte jetzt zwar nicht wieder von der Mehrwertsteuerabsenkung sprechen – das hat die Kollegin Schmidt eben ausreichend getan –, aber darauf hinweisen, dass wir einen verstärkten Dialog zwischen Bund, Ländern und Kommunen insbesondere über Finanzierungsfragen brauchen. Ich möchte noch einmal betonen: Die Finanzierungsfrage ist eine zentrale Frage, wenngleich im Antrag natürlich auch andere Faktoren angesprochen werden, die ebenfalls sehr wichtig für den Ausbau des Kulturtourismus sind.

Bessere Koordinierung löst keine finanziellen Nöte, wir können aber durch eine bessere Koordinierung Probleme effektiver anpacken oder gar dafür sorgen, dass Probleme gar nicht erst entstehen. Wir alle wissen aber auch, liebe Kolleginnen und Kollegen: Kultur und Tourismus sind freiwillige Aufgaben. Das macht es besonders „attraktiv“ für die öffentliche Hand, hier den Rotstift anzusetzen. Wir alle haben in den letzten Wochen unrühmliche Beispiele mitbekommen. Ich erinnere nur an die auslaufende Förderung für die Tourismuszentralen in Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt. Aus unseren kommunalpolitischen Erfahrungen wissen wir alle ebenfalls, dass die Schließung von Theatern und Museen vielerorts zur Debatte steht. Diese Probleme müssen wir sehr ernst nehmen und dafür Sorge tragen, dass die Mittelansätze für bestehende Förderprogramme nicht reduziert werden.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Allerdings, liebe Kolleginnen und Kollegen, befürchte ich, dass das trotz dieses Antrages an einigen Stellen passieren wird.

Die Kollegin Schmidt hat in diesem Zusammenhang einen Bereich angesprochen, auf den auch ich eingehen möchte: das UNESCO-Welterbeprogramm. Wir können nicht auf der einen Seite im Antrag festschreiben, dass wir unsere Welterbestätten ausbauen bzw. entsprechend schützen wollen, und auf der anderen Seite zugleich dieses wichtige Programm auslaufen las-sen. Eine solche Vorgehensweise läuft einer zentralen Forderung dieses Antrages zuwider. Das finde ich außerordentlich schade.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN)

Wir brauchen also – das zeigt dieses Beispiel – deutlich mehr Konsequenz in der finanziellen Absicherung unserer kulturellen Schätze. Hier sind wir an einem zentralen Punkt: Ohne diese Schätze und auch ohne ihre Pflege gibt es keinen Kulturtourismus. Dass dieser zum Erliegen kommt, wäre genau das Gegenteil von dem, was wir uns alle gemeinsam wünschen.

Die Kreativwirtschaft wächst und wächst. Ihr weiterer Ausbau darf nicht an finanziellen Engpässen scheitern, weil sie für den Kulturtourismus wichtig ist. Deswegen ist es an dieser Stelle wichtig, bestehende Förderinstrumente der EU oder anderer offensiver an die Akteure heranzutragen. Wir freuen uns darüber, dass wir das in dem gemeinsamen Antrag verankern konnten und damit eine Bresche dafür schlagen konnten, dass die Arbeit dort verbessert werden kann.

Summa summarum: Wir haben festgestellt, dass gemeinsam vieles besser geht, auch wenn es an einigen Stellen noch mehr Klarheit bräuchte. Ich glaube, mit dem Ergebnis der gemeinsamen Arbeit können wir trotzdem zufrieden sein. Hier geht es um ein Zeichen an die Länder und Kommunen. Kulturtourismus ist eine Chance. Ausgaben in diesem Bereich lohnen sich, Einsparungen rächen sich. Nach diesem Prinzip sollten wir auch im Bund handeln.

Vielen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP)

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