Bundestagsrede von 07.04.2011

Gesundheitsforschung

Präsident Dr. Norbert Lammert:

Das Wort erhält nun die Kollegin Birgitt Bender für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Birgitt Bender (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lieber Herr Gienger, alles, was Sie zum Zusammenhang zwi­schen Bewegung, Ernährung und Volkskrankheiten sa­gen, ist richtig. Was ich bei der Union aber immer wie­der vermisse, ist die Erkenntnis, dass es beim Thema Prävention auch und gerade um soziale Fragen geht.

(Beifall des Abg. Dr. Ernst Dieter Rossmann [SPD])

Es nützt doch nichts, wenn Sie joggen oder ich mit ei­nem Streetstepper in den Bundestag fahre. Es geht da­rum, dass man sich in die Stadtteile begibt, in denen viele Kinder morgens kein Frühstück bekommen und nicht zu Fuß zur Kita gebracht werden.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der LINKEN)

Damit muss man sich befassen. Wenn man sich mit dem Thema Forschung beschäftigt, sollte es auch um die Frage gehen, wie man diese Leute erreicht. Natürlich müssen wir dies auch in der Gesundheitspolitik umset­zen. Auch der Gesundheitsminister redet ja von Eigen­verantwortung, meint damit aber nur, dass die Leute mehr zahlen sollen. Er spricht aber nicht von Empower­ment und der Befassung mit den unteren sozialen Schichten.

(Ulrike Flach [FDP]: Na, na, na!)

Das ist bei Ihnen leider immer noch nicht eingepreist. Vielleicht ist dies eine Gelegenheit, das zu ändern.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN)

Frau Ministerin Schavan, Sie haben vorhin davon ge­sprochen, dass Sie sich beim Rahmenprogramm Ge­sundheitsforschung Gemeinsamkeit wünschen. Ich will ausdrücklich begrüßen, dass – nach jahrelangem Drän­gen der Grünen – nun endlich ein Aktionsfeld Versor­gungsforschung integriert ist. Was Sie dazu an Prosa schreiben, findet teilweise auch unsere Zustimmung, so etwa die Aussage, dass in Bezug auf Psychotherapie, Ergo- und Logopädie geforscht werden muss. Das ist richtig. Aber insgesamt sehe ich in diesem Programm sehr viel Produktorientierung. Da geht es um Arzneimit­tel, Diagnostik und Medizinprodukte. Was praktisch völ­lig fehlt, ist der Blick auf Verfahren des Gesamten. Das Wort "Gesundheitssystemforschung" kommt nicht ein­mal vor. Ich sehe überhaupt nicht, dass es hier entspre­chende Ansätze gibt. Aber wir brauchen einen Blick auf das Gesamte, darauf, was den Menschen nützt und sie am Ende gesünder macht. Darauf werden wir achten.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Stattdessen sehen wir im Haushalt 2011, dass das BMBF mit gut 5 Millionen Euro ein Projekt zur Ma­gnetresonanztomografie fördert. Brauchen wir aus ge­sundheitspolitischer Sicht ein solches Projekt? Deutsch­land ist Weltmeister bei der MRT-Diagnostik. Im Jahre 2009 wurde sie bei fast 6 Millionen Personen an­gewendet. Anders gesagt: Jeder 15. Bürger wurde inner­halb eines Jahres in die Röhre geschoben. Kassen und Wissenschaft stellen die therapeutische Notwendigkeit in vielen Fällen infrage. Was wir im Bereich der Versor­gungsforschung brauchen, ist die Beantwortung der Frage, wann eine MRT-Untersuchung sinnvoll ist und wann nicht. Daran, dass dies bei Ihnen geschieht, habe ich Zweifel.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Nach dem, was Sie, Frau Flach, vorhin gesagt haben, müssten Sie daran eigentlich interessiert sein. Denn im­merhin – das begrüße ich sehr – haben Sie betont, dass nicht alles, was neu ist, den Menschen nützt und dass wir mehr Verfahren brauchen, mit denen der Nutzen über­prüft werden kann.

 


Was ich in diesem Rahmenplan auch vermisse, ist die Komplementärmedizin, also die alternativen Heilweisen, die die klassischen Verfahren ergänzen können. Dazu braucht es Forschung, aber wir sehen davon so gut wie nichts.

(René Röspel [SPD]: Gar nichts!)

Es hat ein Vierteljahr gedauert, bevor mir das BMBF überhaupt mitteilen konnte, wie viele Fördermittel denn dafür in den letzten fünf Jahren geflossen sind. Es waren zusammengerechnet gerade einmal 1,2 Millionen Euro. Im Gegensatz dazu fördert in den USA das National In­stitute of Health die komplementärmedizinische For­schung jährlich mit mindestens 120 Millionen Dollar. Ich finde, daran sollten wir uns ein Beispiel nehmen und Geld zur Erforschung der Komplementärmedizin in die Hand nehmen. Frau Ministerin, es geht übrigens nicht nur, wie Sie im Ausschuss angedeutet haben, um die chi­nesische Medizin. Die ist auch ein Ansatz. Aber wir soll­ten auch etwa die Homöopathie und die Anthroposophie in den Blick nehmen, die Heilweisen mit deutschen Wurzeln. Auch diese haben hier einen ganz hohen Stel­lenwert.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN)

Stattdessen ist leider viel von Genetik die Rede. Im­merhin habe ich da die kritischen Anmerkungen von Frau Flach gehört. Ich will aber auch darauf hinweisen, dass sehr nebulös bleibt, was Sie da eigentlich erforschen wol­len. Ich erinnere daran, dass jüngst noch Geld in ein Pro­jekt geflossen ist – inzwischen ist es eingestellt –, in dem es um die Forschung an geistig behinderten Kindern, um fremdnützige Forschung ging. Das ist etwas, was als me­dizinische Untersuchung gar nicht zulässig wäre. Als Forschung haben Sie es aber zunächst unterstützt. Da kann ich nur sagen: Hier ist überfällig, dass der Schutz von Probanden, Datenschutz und Transparenz in der For­schung gewährleistet werden. Frau Ministerin, da haben Sie noch Hausaufgaben zu machen.

Danke schön.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. René Röspel [SPD])

 

 

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