Bundestagsrede von Dr. Frithjof Schmidt 27.01.2011

150 Jahre Beziehungen Deutschland - Japan

Dr. Frithjof Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜ­NEN): 150 Jahre sind ein bedeutender Zeitraum, auch wenn ich anmerken möchte, dass die darin implizierte Rechtsvorgängerschaft Preußens für das Deutsche Reich durchaus diskussionswürdig ist. Deutschland und Japan haben im Laufe der letzten 150 Jahre viel voneinander gelernt. Die erste japanische Verfassung war von deut­schem Recht inspiriert, die deutsche Wirtschaft hat viel von der japanischen Fertigungstechnologie gelernt. Ja­panische Kunst und Kultur hat eine faszinierende Attrak­tivität, auch und gerade in den vergangenen zwei Jahr­zehnten.

Ein Rückblick auf die lange Partnerschaft Deutsch­lands und Japans darf allerdings von den düsteren Kapi­teln der gemeinsamen Geschichte nicht schweigen. Sie sind Mahnung an eine bessere Zukunft. Beide Länder brachten im letzten Jahrhundert unermessliches Leid über Millionen Menschen. Beide führten schreckliche Aggressions- und Eroberungskriege mit verheerenden Folgen. Daraus erwächst eine besondere Verantwortung: die Verantwortung, gerade in der Zeit, wo die Zeitzeugen dieser schrecklichen Taten verstummen, die Erinnerung wach zu halten, und die Verantwortung, Aussöhnung und Verständigung mit denen zu suchen, die von den schrecklichen Taten unserer Länder betroffen waren.

Auch unter Freunden gibt es Fragen, über die keine Einigkeit herrscht. Erlauben Sie mir, deshalb zwei Punkte anzusprechen: vor allem die Tatsache, dass in Ja­pan die Todesstrafe noch immer vollstreckt wird, aber auch den Walfang, den Japan noch immer betreibt. Ich würde mir hier dringend wünschen, dass unsere japani­schen Partner ihre Politik ändern.

Deutschland und Japan stehen heute vor großen ge­meinsamen Herausforderungen. Die vielleicht größte ist, in den nächsten Jahrzehnten die ökologische Transfor­mation unserer Wirtschaftssysteme zu bewältigen. Wir sollten diese Herausforderungen gemeinsam bewältigen und so unsere Partnerschaft festigen und weiter aus­bauen. Es ist der japanische Ort Kioto, der bis heute für die Hoffnung steht, dass der menschengemachte Klima­wandel auch begrenzt werden kann.

Nehmen wir daher das Beispiel der Ressourceneffi­zienz: Deutschland könnte und sollte sich da ein Beispiel an der japanischen Ressourcenpolitik nehmen. Japan be­treibt eine sehr ambitionierte, sozusagen grüne Industrie­politik. Mit dem Top-Runner-Programm hat Japan ein wegweisendes Instrument zur Förderung der Energie­effizienz entwickelt. Hier gemeinsam eine Vorreiterrolle einzunehmen, das wäre ein konkretes Vorhaben für die nächste Etappe unserer Partnerschaft.

Heute geht es international um nicht weniger als die gemeinsame Arbeit an den Menschheitsherausforderun­gen Abrüstung, Klimawandel und die Gestaltung eines effektiven Multilateralismus. Japan und Deutschland können hier gemeinsam vieles bewegen.
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