Bundestagsrede von 20.10.2011

Barrierefreies Wohnen

Daniela Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Alle wollen alt werden, niemand will alt sein. Obwohl sich alles ständig im Wandel befindet – eines ist sicher – wir alle werden älter, auch wenn wir es nicht unbedingt wahrhaben wollen. Zum Glück sind wir damit nicht alleine, denn bis 2030 wird die Anzahl der über 65-Jährigen auf 22,3 Millionen und die der über 80-Jährigen auf 6,4 Millionen steigen. Wir befinden uns also in guter Gesellschaft.

Dieser Tatsache muss auch im Wohnbereich Rechnung getragen werden, vor allem weil wir alle selbstbestimmt leben wollen, ob kerngesund, im hohen Alter oder mit einer körperlichen Beeinträchtigung, auch vor dem Hintergrund der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Die eigene Wohnung, sei es eine Miet- oder Eigentumswohnung, steht unter dem besonderen Schutz unserer Rechtsordnung. Sie bietet uns einen geschützten Raum zur freien Persönlichkeitsentfaltung. Deswegen wollen und sollen auch ältere Menschen so lange wie möglich unabhängig und selbstbestimmt wohnen. Aber über die Hälfte der Seniorenhaushalte lebt in Gebäuden, die zwischen 1949 und 1980 gebaut wurden. Hier ist eine barrierearme Bauweise kaum zu finden. Aber es besteht eine hohe Bereitschaft, entsprechend altersgerecht umzubauen. Doch häufig fühlen sich die Menschen, gerade wenn sie schon etwas älter sind, diesbezüglich überfordert. Ich vermute, dass aus diesem Grund die bisher bereitgestellten Bundesmittel über das KfW-Programm „Altersgerecht Umbauen“ so schlecht abgeflossen sind. Hinzu kommt, dass es erfahrungsgemäß eine Weile dauert, bis Förderprogramme bei Bürgern „ankommen“ und ihre Aufmerksamkeit und ihr Interesse daran geweckt werden. Von den 2010 bereitgestellten 90 Millionen Euro wurden nur rund 32 Millionen Euro abgerufen. Das zeigt aber nicht, dass das Programm sinnlos ist und gestrichen werden sollte, so wie es die Bundesregierung plant, im Gegenteil. Es muss besser beworben und zielgruppengerecht ausgestaltet werden.

Altersgerechtes und barrierearmes Wohnen ist menschenrechtes Wohnen. Es profitieren nicht nur alte oder hochbetagte Bewohner, auch Bewegungseingeschränkte, Rollstuhlfahrer oder Familien mit kleinen Kindern gewinnen mehr Bewegungsfreiheit. Mit dem Auslaufen des Programms „Altersgerecht Umbauen“ zeigt sich einmal mehr, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung ein wohnungspolitischer Totalausfall ist. Selbstverständlich sehen auch wir die Notwendigkeit der Haushaltskonsolidierung. Gerade weil „nur“ 32 Millionen Euro von 90 Millionen Euro abgerufen wurden, kann mit einem reduzierten Mitteleinsatz ein immer wichtiger werdendes KfW-Programm erhalten werden.

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