Bundestagsrede von Stephan Kühn 13.12.2012

Fahrerlaubnis für Trikes

Stephan Kühn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Wie die Zulassungszahlen zeigen, werden Trikes immer beliebter. Waren es in den 1950er-Jahren die Kleintransporter, die dreirädrig daherkamen, sind es heute vor allem Chopper-Trikes, die fast ausschließlich in der Freizeit genutzt werden. Trotzdem bewegt sich die Gesamtzahl aller zugelassenen Trikes auf vergleichsweise niedrigem Niveau.

Bisher ist für das Führen von Trikes eine praktische Prüfung auf einem Zweirad notwendig. Die ab 1. Januar 2013 gültige EU-Führerscheinrichtlinie lässt uns den Spielraum, für das Führen von Dreirädern nur die Fahrerlaubnisklasse B – also die übliche Pkw-Fahrerlaubnis – zur Voraussetzung zu machen.

Wir müssen aber auch feststellen, dass bisher keine Führerscheinklasse die spezifischen Erfordernisse von Trikes wirklich berücksichtigt. Eine individuelle Einweisung ist daher eigentlich immer erforderlich. Leider ist nicht sichergestellt, dass dies in der Praxis tatsächlich erfolgt.

Wir greifen den Vorschlag der SPD auf und wollen den Gestaltungsspielraum, den uns die EU-Führerscheinrichtlinie hier lässt, gerne ausschöpfen. Allerdings sagen wir auch: Lassen Sie uns mit dieser großzügigen Auslegung der Richtlinie einige Jahre Erfahrungen sammeln. Die Ausnahmeregelung muss nach unserer Auffassung also mit einer Befristung versehen werden. Danach sollten wir die Ergebnisse auswerten, und auf dieser Basis sollten wir dann entscheiden, ob die Regelung dauerhaft beibehalten werden kann. Wir sprechen uns daher für eine befristete Ausnahme für Trikes aus.

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