Bundestagsrede von 24.05.2012

Offshore-Windenergie

Hans-Josef Fell (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Die Offshorewindenergie ist eine wichtige Erneuerbare-Energien-Technologie und gewinnt weltweit an -Bedeutung. Etwa 40 Prozent der Menschheit lebt küstennah und benötigt dort viel Strom. Deshalb ist gerade für die an der Küste gelegenen Megacitys die Entwicklung der Offshorewindenergie zusammen mit anderen -Meeresenergietechniken von zentraler Bedeutung. Ein großer Teil der Atomkraftwerke liegt ebenfalls an den Küsten, was, wie in Fukushima zu sehen, fatale Folgen haben kann. Offshorewindenergie kann daher einen großen Beitrag leisten, die Bewohner der Küsten mit Strom zu versorgen und den Ausstieg aus der Atomenergie und den fossilen Energien zu ermöglichen. So hat die Entwicklung der Offshoretechniken nicht nur für die nationale Energiewende hohe Bedeutung, sondern auch als Exporttechnologie für die weltweit schnell wachsenden Windenergiemärkte.

In Deutschland soll die Offshorewindenergie nach den Plänen der Bundesregierung eine tragende Säule der Energiewende werden. Bis 2020 sollen 10 Gigawatt Leistung installiert sein. Dass diese von Rot-Grün begründeten Planungen eingehalten werden können, glaubt jedoch niemand mehr. Zu viele Versäumnisse haben sich vor allem unter Schwarz-Gelb aufgetürmt.

Da ist zum einen die Infrastruktur für den Ausbau der Offshore-Windenergie, bei der wir nur wenig Fortschritt sehen. Über die Probleme bei der Netzanbindung können wir seit Monaten in den Zeitungen lesen. Im November letzten Jahres hat der Netzbetreiber Tennet bekannt gegeben, dass sich die Anbindung der Windparks auf See über Jahre verzögern wird. Jedoch sind die notwendigen Aufgaben zur Offshorenetzanbindung nicht erst seit heute, sondern schon seit Jahren bekannt. Aber diese schwarz-gelbe Regierung handelte ähnlich wie die Flughafenbetreiber in Berlin nach dem Motto: Wenn sich keiner beschwert, wird es schon gut gehen.

Bei der Netzanbindung kann man auch infrage stellen, ob es eine gute Idee war, die Verantwortung für die Netzanbindung der Windparks in der Nordsee einem -Unternehmen anzuvertrauen, welches die Anbindung aufgrund seiner Größe finanziell gar nicht stemmen kann. Vielleicht sollte man die Anbindungen neu ausschreiben. Auf jeden Fall müssen neue Wege der Finanzierung gefunden werden.

Darüber hinaus muss, wie im Antrag der SPD gefordert, auch die weitere Infrastruktur koordiniert ausgebaut werden. Häfen, Werften und Spezialschiffe sind -nötig, um das Ausbautempo zu erhöhen.

Neben der Infrastruktur müssen aber auch die weiteren Rahmenbedingungen stimmen. Das für die Offshoregenehmigungen zuständige Personal beim Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie wurde nach Jahren nun endlich aufgestockt. Aber die anderen Behörden, sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene, und ebenso die zuständigen Abteilungen in den Bundesministerien sind immer noch nicht mit ausreichend Personal aus--gestattet. Man könnte meinen, der Ausbau der Offshorewindenergie wurde für diese Regierung erst mit dem Atomausstieg ein echtes Ziel. Vorher galt die Devise: Verzögern durch Passivität. Jetzt läuft die Bundesregierung ihren Versäumnissen hinterher und die Zeit davon. Ganz zum Schaden von Unternehmen, wie Siemens, -wofür letztendlich die schwarz-gelbe Bundesregierung die Verantwortung trägt.

Die Offshorewindenergie wird neben der Photovoltaik weltweit eine der wichtigsten Stützen im Gesamtkonzept der erneuerbaren Energien. Deutschland kann in der Offshorewindenergie, wie bei der Photovoltaik, eine technologische Vorreiterrolle einnehmen. Damit die Offshorewindenergie ihr enormes Potenzial verwirklichen kann, muss diese Regierung endlich die Zügel in die Hand nehmen und die Voraussetzungen schaffen.

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