Bundestagsrede von Markus Kurth 29.11.2012

Taubblindheit

Markus Kurth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Ich freue mich, dass wir heute über Möglichkeiten zur Verbesserung der Lebenssituation einer Gruppe von Menschen sprechen, die gegenwärtig in ihrem Alltag besonders behindert werden. Besonders vulnerable Gruppen, also diejenigen, die stark benachteiligt werden, dürfen wir bei den vielfältigen Herausforderungen, die sich uns im Zuge der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention stellen, nicht unberücksichtigt lassen.

Meine Fraktion wollte bereits im Sommer dieses Jahres von der Bundesregierung wissen, was sie zur Verbesserung der Versorgungssituation taubblinder Menschen unternimmt. Die Antwort, die wir auf unsere Kleine Anfrage erhielten, lässt darauf schließen, dass die Bundesregierung zumindest erkannt hat, dass die Sensibilisierung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den zuständigen Behörden notwendig ist. Ich hoffe wirklich, dass sie dieser Erkenntnis auch Taten folgen lässt.

In Hinblick auf weitere relevante Fragen – zum Beispiel die Verfügbarkeit qualifizierter Assistentinnen und Assistenten für taubblinde Menschen – zieht sich die Bundesregierung leider darauf zurück, erst die Ergebnisse von Studien abwarten zu wollen. Ich möchte mich gar nicht dagegen aussprechen, wissenschaftliche Gutachten zur Lebenssituation taubblinder Menschen zu erstellen. Um zu wissen, dass es diesem -Personenkreis unter anderem an qualifizierten Assistentinnen und Assistenten mangelt, braucht man sie allerdings nicht.

In Nordrhein-Westfalen fördert die Landesregierung bereits seit 2008 die Ausbildung von Taubblindenassistenten. Da hat sich also schon einmal eine schwarz-gelbe Regierung zu einer sinnvollen Sache entschieden. Die nachfolgende rot-grüne Regierung hat die Förderung gerne fortgeführt, sie hat zudem die bundesweit erste Studie zur Lebenslage taubblinder Menschen in Auftrag gegeben.

Allein in Nordrhein-Westfalen leben schätzungsweise 600 bis 800 taubblinde Menschen. Ende dieses Jahres werden 40 qualifizierte Assistentinnen und Assistenten zur Verfügung stehen. Die Situation in den anderen Bundesländern ist wesentlich schlechter. Es ist offensichtlich: Damit taubblinde Menschen gleichberechtigt teilhaben können, ist noch viel zu tun. Meine Fraktion stimmt dem Antrag der SPD daher gerne zu. Ich möchte aber auch die Kolleginnen und Kollegen der Koalitionsfraktionen und die Bundesregierung noch einmal ausdrücklich auffordern, tätig zu werden. In NRW haben wir gesehen, dass auch schwarz-gelbe Regierungen grundsätzlich in der Lage sind, Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenssituation taubblinder Menschen zu treffen. Die Bundesregierung könnte sich daran durchaus ein Beispiel nehmen.

 

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