Bundestagsrede von Omid Nouripour 18.04.2013

Vielfalt in der Bundeswehr

Omid Nouripour (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Wer aus diesem Hohen Haus auf die Straßen dieser Stadt hinaustritt, kann die Realität gesellschaftlicher Vielfalt in diesem Land nicht leugnen. Deutschland ist ein Einwanderungsland und hat von dieser Einwanderung einen großen gesellschaftlichen, kulturellen und nicht zuletzt auch wirtschaftlichen Nutzen gezogen. Das Bild unseres Landes in der Welt hat – bei allen Problemen und bei aller sehr berechtigten Kritik – vom offenen und positiven Umgang mit gesellschaftlicher Vielfalt entscheidend profitiert. Das heißt nicht, dass wir die Probleme, die eine multikulturelle Realität mit sich bringt, unter den Teppich kehren dürfen. Sondern das heißt, dass unser Umgang mit gesellschaftlicher Vielfalt auf den Grundregeln und im Geist unserer Verfassung geschehen muss: Würde, Freiheit und Gleichberechtigung jeder Bürgerin und jedes Bürgers, Rücksicht, Respekt und Toleranz untereinander.

Die Bundeswehr ist ein Teil dieser Republik, was sich im Verständnis des „Staatsbürgers in Uniform“ widerspiegelt – und sogar ein bisschen mehr: Sie ist im besonderen Maß dazu verpflichtet, die Werte, für die sie einsteht, auch in ihrem Inneren zu verwirklichen.

Das Prinzip der Inneren Führung steht für die Einhaltung dieser Werte. Und in der Tat: Die Bundeswehr unternimmt zahlreiche Anstrengungen, um ihre interkulturelle Kompetenz zu stärken, und sie hat, was den Umgang mit Intoleranz und Rassismus in ihren Reihen angeht, eine passable Bilanz vorzuweisen. Dennoch müssen wir daran weiter arbeiten: Intoleranz und Rassismus haben keinen Platz in dieser Bundeswehr und dürfen auch aus Respekt vor vermeintlichen Traditionen oder Riten nicht geduldet werden. Der Skandal um die Ermittlungen der NSU-Mordserie habe gezeigt, dass wir uns trotz vieler Fortschritte keinesfalls zurücklehnen dürfen.

Noch immer aber verharrt die Bundeswehr an vielen Stellen in überkommenen Strukturen. Wir wissen, wie schwer es ist, eine große und oft auch etwas schwerfällige Organisation zu verändern. Aber man hat oftmals das Gefühl, dass es an entscheidenden Stellen auch am rechten Willen fehlt.

Ein gutes Beispiel dafür ist die Militärseelsorge. Obwohl mittlerweile mindestens 1 000 Soldatinnen und Soldaten muslimischen Glaubens bei der Bundeswehr dienen, weigert sich die Bundesregierung hartnäckig, einen muslimischen Militärseelsorger einzustellen oder dessen Einstellung auch nur anzuvisieren. Dabei gibt es bei den evangelischen oder protestantischen Seelsorgerinnen und Seelsorgern eine Betreuungsquote von rund 650 zu 1. Ein solcher Seelsorger würde nicht nur den Bedürfnissen Hunderter Soldatinnen und Soldaten Rechnung tragen, sondern auch nach außen ein wichtiges Zeichen für die Anerkennung gesellschaftlicher Vielfalt setzen.

Ähnlich verhält es sich mit dem sogenannten Lebenskundlichen Unterricht. Er ist einer der wichtigsten Orte, um Soldatinnen und Soldaten auf die besonders hohen ethischen Ansprüche vorzubereiten, die ihr Beruf mit sich bringt. Er sollte auf die Lebensrealität aller Soldatinnen und Soldaten eingehen. Stattdessen aber wird er bislang ausschließlich von evangelischen oder katholischen Geistlichen bestritten. Das geht an der Realität einer Truppe mit immer heterogeneren kulturellen und damit auch moralischen Leitlinien völlig vorbei.

All das sind Teile dessen, was man heute gemeinhin als Diversity Management bezeichnet, als die Bemühungen von Unternehmen und Institutionen, angesichts immer heterogener werdender Gruppen dem Individuum mit seinen Ansprüchen und Fähigkeiten gerecht zu werden. Die Bundeswehr bekennt sich auf dem Papier dazu, und in der Bundeswehr streiten täglich viele Männer und Frauen dafür, diese Prinzipien einzuhalten. Oft gegen widrige bürokratische Umstände und mit zu geringen Mitteln. Aber bei der Koordinierung dieser Aktivitäten, bei der gesteuerten Umsetzung dieser Lippenbekenntnisse, tut sich wenig. Das fügt noch etwas zur ohnehin schon hohen Frustration in der Bundeswehr hinzu und lässt auch viele der Schätze, die eine wachsende interkulturelle Kompetenz in der Truppe für viele Einsätze mit sich bringt, ungehoben.

Deswegen brauchen wir endlich eine zentrale Koordination der einzelnen Ansätze zum Diversity Management im Verteidigungsministerium. Und wir brauchen den Willen, angesichts der Veränderungen mit ihren zahlreichen Chancen alte Zöpfe abzuschneiden.

Dabei geht es nicht zuletzt darum, mit den Soldatinnen und Soldaten mit und ohne Migrationshintergrund zu sprechen, die sich in der Bundeswehr für gesellschaftliche Vielfalt einsetzen.

Die vielen ermutigenden Geschichten von Soldatinnen und Soldaten mit Migrationshintergrund, die in der Bundeswehr für dieses Land und seine Werte einstehen, zeigen, welches Potenzial eine – ich sage es noch einmal bewusst – multikulturelle Realität mit sich bringt. Dieses Potenzial müssen wir auch in der Bundeswehr nutzen. Dies hilft ihr nicht nur dabei, ihre Rolle als Verteidigerin unserer Werte zu erfüllen; sie kann damit auch einen eigenen Beitrag zur Integration in unserer Gesellschaft leisten.

4388114