Bundestagsrede von Dr. Harald Terpe 04.12.2015

E-Zigaretten und E-Shishas

Dr. Harald Terpe (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die zur Beratung anstehende gesetzliche Regelung soll dem Ziel dienen, Kinder und Jugendliche vor den Folgen des Rauchens bzw. – so wird es häufig auch genannt – des Dampfens von Flüssigkeiten mithilfe einer E-Zigarette oder einer E-Shisha zu schützen. Die gesetzliche Regelung wird daher naheliegend im Jugendschutzgesetz – ähnlich wie die Regelung zum Tabakrauchen – vorgenommen. Die so gewählte inhaltliche Nähe zum Tabak ist bezüglich der Suchtgefährdung durch Nikotin sofort plausibel.

Anders verhält es sich mit den durchaus differenziert zu betrachtenden Gesundheitsgefährdungen, die sich unabhängig von der Nikotinwirkung für das Tabakrauchen auf der einen Seite und den Flüssigkeitsdampf von E-Zigaretten und E-Shishas auf der anderen Seite ergeben. Die krebserregende und auch Herz-Kreislauf-schädigende Wirkung des Tabakrauchens, die auch sehr häufig zum Tode führt, ist seit vielen Jahren und Jahrzehnten unstrittig und über lange Zeit in der Forschung dokumentiert. Eine gleiche Untersuchungsdichte und Folgenschwere kann man für die Liquiddämpfe von E-Zigaretten und E-Shishas naturgemäß noch nicht erwarten, weil das eine noch sehr junge Entwicklung ist. Deswegen ist es sehr richtig – das ist hier auch schon gefordert worden –, dass wir mehr Forschung dazu brauchen und die Forschung weitergeführt werden muss, damit man sich langfristig auf nachweisbare Daten stützen kann.

Zwei wesentliche Argumente sprechen meiner Meinung nach dafür, trotzdem auch die Abgabe nikotinfreier Liquids und deren Genuss mithilfe von E-Zigaretten und E-Shishas im Rahmen des Jugendschutzes zu unterbinden.

Erstens. Die durch die Verdampfung von Liquid entstehenden Inhalationsprodukte haben Schädigungspotenzial für die Lunge bis hin zur Krebsinduktion. Auch wenn das noch nicht so lange dokumentiert ist, haben wir doch die Grundhaltung, dass man bereits vor dem Risiko schützen muss. Das wird im Jugendschutzgesetz in eindrucksvoller Weise gemacht.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Zweitens. Die Ähnlichkeit der E-Zigarette zur Tabakzigarette in der Gestalt und auch in der Inhalationshandlung birgt das Potenzial, ein Rauchverhalten zu verfestigen, das später zum Tabakrauchen anstiften kann. Auch da muss man sagen: Beugt dem Risiko vor!

Beiden genannten Risiken kann durch das Gesetz, das im Entwurf vorliegt, vorgebeugt werden. Deshalb ist es eigentlich ein Präventionsgesetz. Wir stimmen daher zu, die Verankerung im Jugendschutzgesetz vorzunehmen, fordern aber auch, wie schon gesagt: Forschung muss forciert werden. Wichtig ist aber auch, dass wir die Information und Aufklärung über E-Zigaretten-Rauchen und E-Shisha-Rauchen verstärken. Wir sollten das möglichst darauf ausweiten, dass man auf Werbung für diese Produkte verzichtet.

Ich wünsche Ihnen von meiner Seite ein schönes Wochenende. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der CDU/CSU und der SPD)

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