Bundestagsrede von Corinna Rüffer 02.07.2015

Integrationsbetriebe

Corinna Rüffer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ich habe es heute Nachmittag schon einmal gesagt: Ich freue mich, dass nun endlich auch von den Koalitionsfraktionen ein konkreter Vorschlag vorliegt, um die Chancen behinderter Menschen auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern.

Ich habe mich bereits heute Nachmittag ausführlich zum Thema geäußert, aus diesem Grund möchte ich nur mit einigen wenigen Sätzen auf den vorliegenden Antrag eingehen.

Den Fokus auf die Integrationsbetriebe zu legen, ist eine gute Entscheidung: Sie bieten bereits jetzt vielen schwerbehinderten Menschen tariflich bzw. ortsüblich entlohnte Arbeitsplätze. Leider scheitern Neugründungen immer wieder daran, dass in den Ländern nicht ausreichend Geld zur Verfügung steht. Aus diesem Grund freue ich mich, dass hier vorgeschlagen wird, aus Bundesmitteln Gelder zur Verfügung zu stellen.

Ich möchte aber auf zwei Aspekte hinweisen, die wir unbedingt im Auge behalten müssen: Zum einen sprechen Sie in Ihrem Antrag von „Anschubfinanzierung“. Nach meiner Kenntnis ist es gegenwärtig ein großes Problem, die Arbeitsplätze in Integrationsfirmen auf Dauer zu finanzieren. Wenn es also um die dauerhafte Begleitung und die Finanzierung von Lohnkostenzuschüssen geht, auf die sich Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber auch verlassen können. Wenn wir die Integrationsfirmen als Alternative zur Werkstatt für behinderte Menschen ernsthaft stärken möchten, dann muss es auch hier Verlässlichkeit geben. Nun soll hier eine schöne Summe für Integrationsbetriebe zur Verfügung gestellt werden, und es wäre doch sinnvoll, dass die Betriebe das Geld auch so verwenden können, wie es zur Unterstützung der entsprechenden behinderten Menschen vor Ort sinnvoll ist.

Den zweiten Punkt möchte ich hier als Anstoß in die Runde geben: Wir wissen, dass es große Unterschiede zwischen den Bundesländern gibt, was die Förderung von Integrationsfirmen angeht. Wenn sich der Bund jetzt finanziell für die Integrationsfirmen engagiert, sollten wir gemeinsam darüber nachdenken, wie wir sicherstellen können, dass sich in der Folge kein Land aus der Verantwortung zurückzieht.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich danke Ihnen für diesen Aufschlag und freue mich auf die weitere parlamentarische Beratung.

4396166