Bundestagsrede von Kordula Schulz-Asche 14.04.2016

Aids

Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Eine Welt ohne Aids, ist das möglich?

(Emmi Zeulner [CDU/CSU]: Das wäre schön!)

Die Vereinten Nationen haben mit der Verabschiedung der globalen Nachhaltigkeitsziele der Weltgemeinschaft eine höchst erstrebenswerte, aber auch höchst ambitionierte Vorgabe gemacht: Bis zum Jahr 2030 soll die Aids­epidemie weltweit beendet werden. Ich bin überzeugt: Mit politischem Willen, einer schlüssigen Strategie und einer verlässlichen Finanzierung kann uns das gelingen.

Immer noch ist die Erkrankung an HIV eine der größten Herausforderungen für die globale Gesundheit – und dies, obwohl sie vermeidbar und behandelbar wäre. Trotz der internationalen Anstrengungen infizierten sich im Jahr 2014 weltweit rund 2 Millionen Menschen neu, und es starben über 1 Million Menschen. Das, meine Damen und Herren, muss ein Ende haben.

(Beifall bei Abgeordneten im ganzen Hause)

Die Bundesregierung hat es nun endlich geschafft, eine neue nationale Strategie zur Eindämmung von HIV, Hepatitis B und C sowie anderen sexuell übertragbaren Infektionen vorzulegen. Zur Erinnerung: Die letzte stammte aus dem Jahr 2005. Die Vorgaben der internationalen Gemeinschaft haben also die Maßstäbe neu gesetzt.

Die Zusammenarbeit von Gesundheits- und Entwicklungsministerium ist deshalb ein richtiger Weg. Auch den Strategien und den Prioritäten, die Sie in dieser Strategie vorlegen, können wir weitgehend zustimmen. Aber bisher ist alles nur Prosa und nicht mehr; denn ohne konkrete Finanzierung, ohne festen Zeitplan und ohne eine kritische Erfolgskontrolle werden wir eine Welt ohne Aids nicht erreichen, und hier erwarten wir von der Bundesregierung konkrete Zusagen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der LINKEN)

Aus grüner Sicht – in unserem Antrag ist es ausführlich beschrieben – gibt es folgende zentrale Handlungsfelder:

Ganz oben auf der Agenda steht für uns der Abbau von Vorurteilen, Diskriminierung und Stigmatisierung, nicht nur in anderen Ländern, auch in Deutschland; auch hier gibt es noch Handlungsbedarf.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Harald Petzold [Havelland] [DIE LINKE])

Wir müssen uns noch stärker als bisher auf Aufklärung und Prävention konzentrieren, und zwar gemeinsam mit den besonders betroffenen Gruppen, zum Beispiel Männern, die Sex mit Männern haben, oder bestimmten Migrantengruppen. Wir müssen auf zielgruppen- und altersspezifische Kampagnen und Angebote setzen. Gerade bei Konzepten zur HIV-Prävention in der Suchthilfe hat Deutschland im Gegensatz zu vielen anderen europäischen Ländern noch einen erheblichen Aufholbedarf. Auch bei den Pflegeangeboten für ältere Menschen mit HIV gibt es einen enorm wachsenden Handlungsbedarf.

Frühzeitiges Wissen über die eigene Infektion und eine gute Behandlung sind zentral im Kampf gegen Aids – in der Welt, aber auch hier in Deutschland. Nur wer den eigenen Infektionsstatus kennt, kann richtig handeln und kann richtig behandelt werden.

Weltweit muss mehr in die Gesundheitssysteme investiert werden, in sexuelle und reproduktive Gesundheit und auch in Bildung und Aufklärung. Mehr als zwei Drittel der betroffenen Menschen leben in Afrika südlich der Sahara, und mehr als die Hälfte davon sind Frauen. Es besteht ein sehr enger Zusammenhang zwischen Armut und Infektionsrisiko.

Meine Damen und Herren, die Lage ist nach wie vor ernst, und sie geht uns alle an. Als sich Aids als Seuche entpuppte, kannte noch niemand den Erreger. Heute gehört HIV zu den besterforschten Viren, die es überhaupt gibt. Und trotzdem gibt es bisher weder eine schützende Impfung noch Heilung. Deswegen haben wir alle gemeinsam bis 2030 noch sehr viel zu tun.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der LINKEN)

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