Bundestagsrede von Doris Wagner 10.11.2016

Jugendliche in der Bundeswehr

Doris Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ich nehme an, Sie alle kennen sie längst: Julia, Jerome und Nathan. Die drei sind jung. Sie sind hip. Und seit dem 1. November machen sie ihre Grundausbildung bei der Bundeswehr. Seitdem sehen wir sie jeden Nachmittag auf You Tube. In schnell geschnittenen, wackeligen Selfie-Videos berichten sie davon, wie es so ist, bei der Bundeswehr. Und natürlich ist das alles echt abgefahren – aber irgendwie auch cool. Und das soll es ja auch sein: Denn das Verteidigungsministerium will möglichst junge Menschen für den Dienst in der Truppe begeistern.

Und genau damit liefert die Bundesregierung den Beweis dafür, wie aktuell und wie berechtigt der Antrag der Linken ist, über den wir heute debattieren. Die Rekrutierung von Minderjährigen ist offensichtlich kein Betriebsunfall und keine Ausnahme, ganz im Gegenteil: Sie wird von der Bundeswehr ganz gezielt und auch erfolgreich betrieben. 1 515 Jugendliche haben 2015 ihren Dienst in der Bundeswehr angetreten – ein neuer Höchststand! Ich finde das skandalös!

Wie Sie alle wissen, gilt in Deutschland ein Jugendschutzgesetz. Darin schließt der Gesetzgeber junge Menschen unter 18 Jahren ganz bewusst von bestimmten Aktivitäten aus: Jugendliche dürfen keine Spielhallen betreten. Sie dürfen keine Zigaretten kaufen. Sie dürfen auch keine Filme mit detaillierten Mordszenen sehen. Hinter all dem steht die völlig richtige Überzeugung: Junge Menschen sollten möglichst von allem ferngehalten werden, was ihnen körperlichen oder seelischen Schaden zufügen kann. Ich frage mich: Warum werfen wir diese Überzeugung über Bord, sobald Jugendliche eine Bundeswehruniform anziehen? Gibt es irgendeinen vernünftigen Grund, weshalb der real abgegebene Schuss auf den berühmten Pappkameraden weniger schädlich wirken soll als ein Mausklick im Videospiel? Hier misst die Bundesregierung doch offensichtlich mit zweierlei Maß – Die Bundeswehr hat Personalprobleme, da drückt man schon mal ein Auge zu. Aber Jugendschutz darf niemals eine Frage der politischen Opportunität sein! Und deshalb kann und darf nicht sein, dass der Staat Jugendliche an der Waffe ausbildet!

Ich möchte Ihnen noch einen zweiten Grund nennen, warum wir den Antrag der Linken unterstützen. Es geht um unseren gemeinsamen Einsatz gegen Kindersoldaten. 250 000 Kinder werden nach Angaben von terre des hommes weltweit als Kämpfer in kriegerischen Auseinandersetzungen missbraucht. Mit Gewalt oder Drogen werden sie gefügig gemacht und an besonders gefährlichen Frontabschnitten eingesetzt. Und das ist, lassen Sie mich das an dieser Stelle anmerken, auch nur möglich, weil auch Deutschland so viele Kleinwaffen exportiert, die leicht genug für Kinderhände sind. Viele dieser Kindersoldaten werden sexuell ausgebeutet. Falls sie überleben, sind sie meist für ihr ganzes Leben traumatisiert. Der Einsatz von Kindersoldaten zählt zu den grausamsten und widerwärtigsten Menschenrechtsverletzungen überhaupt. Deutschland muss sein ganzes ökonomisches und politisches Gewicht einsetzen, um diesen Missbrauch von Jungen und Mädchen zu beenden.

Deshalb ist es richtig, dass wir diverse UN-Abkommen unterzeichnet haben, die die Rekrutierung von Minderjährigen in die Streitkräfte verbieten. Aber: Wie glaubwürdig, frage ich Sie, können wir den Missbrauch junger Menschen in den Armeen und Guerillas dieser Welt kritisieren – wenn wir zuhause bei uns selber Jugendliche an der Waffe trainieren? Welcher Warlord soll eine Bundesregierung ernst nehmen, die von ihm fordert, was sie selbst nicht einhält? Mit dieser Ihrer Politik schwächen Sie unseren Kampf gegen Kindersoldaten, meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Und deshalb: Hören Sie endlich auf, Jugendliche in Deutschland in die Streitkräfte zu rekrutieren!

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