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Bundestagsrede von Dr. Anna Christmann 13.09.2018

Einzelplan Bildung und Forschung

Dr. Anna Christmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß nicht, wer von Ihnen das Computerspiel „Civilization“ kennt. Wer in den 90er-Jahren groß geworden ist – ich sehe, es gibt einige –, hat es vielleicht ab und zu gespielt – ich glaube, es gibt dieses Spiel immer noch –; bei mir ist das aber schon ein bisschen länger her. Das Interessante an diesem Spiel war, dass man nicht nur dann gewinnen konnte, wenn man die anderen Zivilisationen einnahm, wie es bei Computerspielen ja oft der Fall ist, sondern auch, indem man die Weltwunder baute und die größte Wissensnation wurde. Das Spiel war also in diesem Fall ein ziemlich realistisches Spiel. Denn nur wer konsequent die Orte fördert, an denen kluge Ideen entstehen, der ist für die Zukunft gut gerüstet, liebe Kolleginnen und Kollegen. Wenn die Bundesregierung heute „Civilization“ spielen würde, wäre sie am Ende leider nicht der Gewinner.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Im Forschungsbereich stellen Sie Minibeträge zur Verfügung, während andere Staaten Milliarden investieren. Sie sagen ja selbst, Frau Karliczek, Aufwüchse im Forschungsbudget seien nicht selbstverständlich, wie wir in der „FAZ“ nachlesen konnten. Offensichtlich haben Sie dieses Motto auch gleich in diesem Haushalt umgesetzt; denn von Aufwüchsen ist jenseits der üblichen und lange vereinbarten Pakte in der Tat nicht viel zu sehen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Swen Schulz [Spandau] [SPD]: Na ja, na ja!)

Dabei müssten Sie als Forschungsministerin doch wissen: Nur mit guter Forschung können wir die Herausforderungen, vor denen wir stehen, meistern, sei es bei der Bekämpfung der Klimakrise, sei es beim Umstieg auf saubere Energien, sei es bei der Entwicklung von künstlicher Intelligenz auf der Grundlage europäischer Werte. All das hat bei dieser Bundesregierung keine Priorität. Sie denken zu klein, finanziell und geografisch.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Das Stichwort „künstliche Intelligenz“ ist heute schon ein paar Mal gefallen. Es wurde gesagt, 1 Million Euro sei ja nicht besonders viel. Es ist leider ein bisschen schlimmer; denn für das gemeinsame Zentrum mit Frankreich sind sage und schreibe 500 000 Euro eingestellt. Wenn ich mir die Gehälter in der KI-Branche angucke, wird das, glaube ich, ein ziemlich kleines Zentrum werden oder vielleicht auch ein sehr kleines Netzwerk; Sie sind ja noch nicht so entschieden, wo es wirklich hingehen soll. Eines muss man Ihnen lassen: Letztes Mal war dieser Haushaltstitel noch leer, jetzt sind 500 000 Euro drin. Aber wenn das die Aufholjagd bei KI sein soll, dann bin ich doch ein bisschen skeptisch.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP sowie des Abg. Martin ­Hebner [AfD])

Man sieht am Beispiel der Forschungsförderung im Bereich KI aber noch etwas anderes: Die Bundesregierung verharrt auch hier im nationalstaatlichen Klein-Klein. Das ist ein Fehler; denn wenn wir wollen, dass die Innovationen der Zukunft in Europa entstehen, dann müssen wir auch europäisch denken und mutig europäisch investieren.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Götz Frömming [AfD]: Da wird nie was draus!)

Das gilt nicht nur im Bereich KI. Auch für die Agentur zur Förderung von Sprunginnovationen, die heute schon einige Male genannt wurde, gibt es noch nicht wirklich ein Konzept, außer – das ist mir aufgefallen – dass in den Eckpunkten relativ oft aufs Ressortprinzip verwiesen wird, wo doch diese Agentur so frei arbeiten sollte. Also, ich bin sehr gespannt, wie das umgesetzt wird. Ein zweiter Punkt ist, dass es hier eine nationale Agentur geben wird, während die EU gleichzeitig eine europäische Innovationsagentur aufbauen möchte. Ich halte es für völlig falsch, das zu entkoppeln; denn was wir brauchen, ist doch eine europäische Innovationsmarke. Die Menschen entscheiden nicht, ob sie nach Paris oder Berlin gehen. Sie unterscheiden nicht zwischen den Städten; die können sie zum Teil nicht gut auseinanderhalten. Sie entscheiden zwischen Amerika und China und uns als Europa.

(Tankred Schipanski [CDU/CSU]: Die kommen schon nach Berlin, Frau Kollegin!)

Deswegen brauchen wir hier einen europäischen Weg. Die Europäische Kommission hat gerade einen erheblichen Aufwuchs vorgeschlagen. Ich hoffe sehr, dass Sie diesen Vorschlag für eine gute Ausstattung der europäischen Innovationsagentur mit unterstützen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Insgesamt kann ich leider nicht sehr große Anstrengungen in diesem Bereich erkennen. Vielleicht, Frau Karliczek, könnten wir es doch mal mit dem Computerspiel versuchen. Wenn Sie dann selber die Weltwunder und die Forschungsnation virtuell aufbauen, weckt das vielleicht Ihren Ehrgeiz, noch ein paar neue, größere Projekte zu entwickeln. Darauf würde ich mich freuen. Im Moment ist mir das noch ein bisschen zu wenig Ehrgeiz.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)