Foto von Omid Nouripour MdB
28.09.2023

Omid Nouripour (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Netflix schlägt uns neue Lieblingsserien vor, Google kuratiert unsere Suchen, für viele ist künstliche Intelligenz allgegenwärtig. Der Kollege Jarzombek hat offensichtlich seine Rede von ChatGPT schreiben lassen.

(Timon Gremmels [SPD]: Nee, dann wäre sie besser gewesen!)

Die Potenziale, jenseits dieser Rede, sind gewaltig.

(Heiterkeit bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Die Wissenschaft macht große Sprünge; das sieht man gerade auch in der medizinischen Forschung, wenn KI sinnvoll zum Einsatz kommt. Die Dekarbonisierung der Industrie wird massiv davon profitieren, wenn künstliche Intelligenz eingesetzt wird. Die Potenziale für die Wirtschaft sind gewaltig; Sie haben gerade die Studie erwähnt. Allein die richtige Anwendung von generativer KI kann 330 Milliarden Euro Wertschöpfung in unserer Volkswirtschaft bzw. als Profite für die Unternehmen bringen.

(Alexander Föhr [CDU/CSU]: Das hat Herr Jarzombek auch gesagt!)

Das ist alles, nur nicht falsch. Und die Unternehmen wissen das, und die wenden das auch an. 17 Prozent der Unternehmen in Deutschland gehen diesen Weg. Das ist gut, und es werden und es müssen auch noch mehr werden.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Die Arbeitswelt wird sich wandeln. Und es ist nun der Job, dort Ängste ernst zu nehmen und Ängste auch zu nehmen. Der Job ist, die Regeln so aufzustellen, die Leitplanken so zu ziehen, dass Arbeitsplätze nicht verschwinden, sondern dass sie besser werden. Und das habe ich im Übrigen im Antrag der Union an keiner Stelle gefunden. Aber diesen Wandel zu prägen, ist so zentral, ist so notwendig.

(Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Wir müssen auch für Zuversicht sorgen und nicht Angst machen!)

– Richtig. Diese Zuversicht sieht man zum Beispiel, wenn eine Krankenschwester nicht einen halben Tag Formulare ausfüllen muss, sondern deutlich mehr Zeit hat für das Zwischenmenschliche, was ja nicht nur in den Pflegeberufen zentral ist.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

In zehn Jahren werden so ziemlich alle Arbeitsplätze in diesem Land mit KI arbeiten. Diesen Wandel zu prägen, das ist der Job. Das haben wir zu tun.

Wir müssen die Potenziale nach vorne stellen, damit wir den Sorgen auch begegnen können, und wir müssen Leitplanken einziehen. Das ist richtig. Das macht die Bundesregierung. Wir haben zwischenzeitlich gewitzelt, dass im Antrag der Union und auch in Ihrer Rede, Herr Kollege, das, was die Bundesregierung bereits macht, erwähnt worden ist – zumindest ein Teil davon, weil wir deutlich mehr machen.

(Nadine Schön [CDU/CSU]: Das stimmt aber nicht! Sie dürfen das gerne machen! – Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Ihr macht ja gar nichts!)

Und es ist nicht nur die Start-up-Strategie, die dieser Tage zeigt,

(Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Die ist doch von uns, die Start-up-Strategie, Herr Kollege!)

dass wir vieles nachholen, was die Union nicht gemacht hat.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Das ist natürlich auch der Aktionsplan KI. Ich bin der Bundesministerin für Bildung und Forschung sehr dankbar, dass sie diesen Weg aufzeigt. Wir müssen in dem Bereich „Innovation und Forschung“ so viel nachholen. Diesen Weg geht diese Koalition.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP)

Aber es reicht nicht, nur Potenziale zu benennen, und es reicht nicht, nur zu regulieren, wir müssen auch die großen Diskussionen führen, und zwar gesamtgesellschaftlich. Wir müssen die Diskussion führen über die Zukunftsfragen, und wir sollten nicht nur darüber reden, wo man KI anwendet, sondern vor allem darüber, wo man KI nicht anwendet und wo der Raum ist, in dem Menschlichkeit, das Menschsein unangetastet bleiben muss, unabhängig davon, wie der technologische Fortschritt ist.

Diese Debatte gemeinsam zu führen, ist unser aller Job. Dazu laden wir natürlich auch die Union ein. Ich glaube, dass es diesem Land sehr gut tut, wenn wir diese Fragen in dieser Grundsätzlichkeit auch erörtern.

Herzlichen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP – Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Die Rede ist von Bard geschrieben worden! Das ist nämlich der schnellste cutting edge!)

Vizepräsidentin Yvonne Magwas:

Für die Fraktion Die Linke hat das Wort Dr. Petra Sitte.

(Beifall bei der LINKEN)