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Maßnahmen gegen Homo- und Transfeindlichkeit und für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Menschen sind unterschiedlich und verdienen in ihrer Unterschiedlichkeit Respekt und gleiche Rechte. Trotz großer gesellschaftlicher und rechtlicher Fortschritte bestehen Anfeindungen und Ausgrenzung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen (LSBTI) in der Gesellschaft nach wie vor fort. Jeden Tag kommt es auch in Deutschland zu homophoben und transfeindlichen Übergriffen. Viele junge LSBTI berichten, dass sie wegen ihrer sexuellen oder geschlechtlichen Identität Mobbing bis hin zu Gewalt erleben. Das muss die ganze Gesellschaft alarmieren. In über 70 Staaten werden Menschen dafür bestraft, wen sie lieben oder wer sie sind. In einzelnen Staaten droht sogar die Todesstrafe. Fast die Hälfte der Menschheit lebt in Ländern, in denen Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen staatlich diskriminiert, brutal verfolgt oder gar umgebracht werden. Und noch weit mehr können sich weder auf staatlichen Schutz noch gesellschaftliche Solidarität verlassen, wenn sie Opfer von Hetze, Hass oder Gewalt werden. Populisten, Nationalisten und Neokonservative arbeiten daran, auch bei uns in Deutschland und Europa die Errungenschaften unserer freien und demokratischen Gesellschaft zurückzudrehen. Am 17. Mai findet wie jedes Jahr der IDAHOBIT statt - der internationale Tag gegen Feindlichkeit gegenüber Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen. In diesem Jahr jährt sich außerdem zum 50. Mal der Stonewall-Aufstand auf der Christopher Street in New York und damit der Beginn der queeren Emanzipationsbewegung. Um über Maßnahmen gegen Homo- und Transfeindlichkeit sowie die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt zu sprechen, beantragt die Grüne Bundestagsfraktion eine Aktuelle Stunde.