Digitale Versorgung im Gesundheitswesen

25.09.2019

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Digitalisierung im Gesundheitswesen eine Richtung geben – Den digitalen Wandel im Interesse der Nutzerinnen und Nutzer vorantreiben

Langsam nimmt die Digitalisierung auch im Gesundheitswesen Fahrt auf. Doch Digitalisierung muss gestaltet werden. In einem Antrag fordern wir die Bundesregierung deshalb auf, eine Strategie für die Digitalisierung zu schaffen und zu ihrer Umsetzung eine öffentliche Agentur einzurichten. Diese Strategie sollte konkrete Ziele und Prioritäten, Zeitpläne, Projektschritte und klare Verantwortlichkeiten benennen. Wir wollen sicherstellen, dass die Digitalisierung den Patientinnen und Patienten nützt und mit ihrer Hilfe konkrete Probleme in der Versorgung und in der Pflege gelöst werden. Anders als in anderen Ländern gibt es eine solche Strategie in Deutschland derzeit nicht. Der zuständige Bundesminister Spahn gleicht eher einem Koch, der ohne Rezept fortwährend neue Zutaten in einen Topf schmeißt. So kann aber kein wohlschmeckendes Gericht entstehen, sondern nur eine ungenießbare Suppe. Wir fordern darüber hinaus ein gemeinnütziges Verzeichnis, in das gute Gesundheitsapps aufgenommen werden und das mit einem Qualitätssiegel verbunden werden soll. Damit können die Verbraucherinnen und Verbraucher schnell erkennen, ob und welche Apps besonders empfehlenswert sind und von welchen sie besser die Finger lassen sollten. Wir schlagen außerdem vor, ein Evidenzkonzept für digitale Anwendungen zu entwickeln, damit bei Erstattung durch die gesetzliche Krankenversicherung vorab der Nutzen bzw. die Wirksamkeit der Anwendungen in geeigneter Form nachgewiesen werden kann.