Förderung der Aufstiegsfortbildung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vom Aufstiegs-BAföG zum Weiterbildungs-BAföG

Wir wollen, dass sich in Zukunft auch Menschen Weiterbildung leisten können, die weniger verdienen oder nicht von ihren Arbeitgebern unterstützt werden. Aus einem Aufstiegs-BAföG für wenige machen wir deshalb ein Weiterbildungs-BAföG für alle. Der Vorschlag der Bundesregierung geht zwar in die richtige Richtung. Aber er geht nicht weit genug. Zu einer neuen Weiterbildungskultur gehört umfassende und hochwertige Beratung, die auf die Vielfältigkeit der Interessierten eingeht. Neben der Weiterbildung selbst muss vor allem auch der Lebensunterhalt ausreichend finanziert werden können. Mit einem Mix aus Zuschuss und Darlehen sorgt das grüne Weiterbildungs-BAföG dafür, dass kein Wunsch auf berufliche Entwicklung am Geldbeutel scheitert. Bei der Förderung gilt der Grundsatz, wer weniger hat, bekommt mehr und umgekehrt. Damit stellen wir sicher, dass Menschen mit geringen und mittleren Einkommen besonders profitieren. Weil sich jede sinnvolle staatliche Förderung nach den Bedarfen und der Lebensrealität der Menschen richten muss, und nicht umgekehrt, wollen wir, dass in Zukunft neben formalen Aufstiegsfortbildungen auch andere zertifizierte Weiterbildungen gefördert werden – in Vollzeit oder auch in Teilzeit. In einem ersten Schritt auf dem Weg zu einem solchen umfassenden Weiterbildungsgesetz fordern wir, die Förderung des Lebensunterhalts auch für Teilzeitfortbildungen zu öffnen und einen regelmäßigen Bericht über die Nutzung, die Fortbildungsbedarfe und mögliche Hürden für die Weiterbildung ins Gesetz aufzunehmen.

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