Gedenken an die Opfer des deutschen Vernichtungskriegs

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gedenken an die Opfer des deutschen Vernichtungskriegs stärken und bisher weniger beachtete Opfergruppen des Nationalsozialismus anerkennen

Über 60 Millionen Menschen sind dem Zweiten Weltkrieg weltweit zum Opfer gefallen. Mit dem Antrag fordern wir eine Dokumentations-, Bildungs- und Erinnerungsstätte zum Gedenken an die Opfer des deutschen Vernichtungskriegs. Sie soll wissenschaftlich fundierte Informationen bieten, die historischen Zusammenhänge vermitteln und über das geschehene Leid in Europa wie in Deutschland aufklären. Gerade in Zeiten, in denen von rechts die Forderungen nach einem „Schlussstrich“ unter die Aufarbeitung der Verbrechen des Nationalsozialismus lauter werden, ist dies wichtig zur Stärkung und Erweiterung unserer Erinnerungskultur. Wir halten eine solche Stätte auch deshalb für wichtig, weil sie die Kenntnis in Deutschland darüber vertiefen kann, wie der Zweite Weltkrieg bis heute etwa für die polnische, belarussische oder ukrainische Erinnerungskultur einen ganz wesentlichen Bezugspunkt darstellt. Die besondere Betroffenheit der Opfernationen der grausamen NS-Besatzungspolitik soll im Rahmen der Erinnerungsstätte angemessen herausgearbeitet werden. Insofern ist sie ein wesentlicher Beitrag zu einer gemeinsamen europäischen Erinnerungskultur, mit der die „gespaltene Erinnerung“ (Aleida Assmann) zwischen Ost- und Westeuropa überwunden werden kann. Der Realisierungsvorschlag soll gemeinsam mit der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas in einer Arbeitsgruppe erarbeitet werden, die sich aus fachlich einschlägig ausgewiesenen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern zusammensetzt. Die Bundesregierung wird aufgefordert, dem Deutschen Bundestag bis zum 31.12.2020 einen Zeit- und Maßnahmenplan vorzulegen und kontinuierlich über den Arbeitsstand zu berichten.

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