Jahresbericht des Wehrbeauftragten

Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten

Sowohl der Jahresbericht 2016 als auch der jüngst vorgestellte Bericht zum Berichtsjahr 2017 begleitet die von der Bundesverteidigungsministerin eingeleiteten Trendwenden in den Bereichen Personal, Material und Finanzen kritisch weiter. Die Trendwenden werden vom Wehrbeauftragten grundsätzlich begrüßt, allerdings die bisher ausbleibenden, spürbaren Verbesserungen zum Teil deutlich kritisiert. Er schlägt in diesem Zusammenhang eine Trendwende „Tempo“ vor, die die Umsetzung der anderen Trendwenden beschleunigen solle. Hans-Peter Bartels setzt sich in seinem Bericht zudem mit dem außerordentlich hohen Maß an Bürokratie, welches den Alltag der Soldatinnen und Soldaten in erheblichem Umfang belastet und die persönliche Führungsverantwortung schleichend aushöhle. Dies wiederum könne zu einer Unterminierung der Prinzipien der Inneren Führung führen.  Daneben kritisiert der Wehrbeauftragte die weiterhin ausbleibende kritische Evaluation der Auslandseinsätze – die gleichen Fehler bspw. beim Aufbau von Feldlagern oder im Bereich der Logistik würden so immer und immer wiederholt. Insgesamt hinterlassen die Berichte des Wehrbeauftragten auch weiterhin den Eindruck, dass sich für die Soldatinnen und Soldaten trotz großer Ankündigungen der Ministerin bisher kaum spürbare Verbesserungen im beruflichen Alltag ergeben haben. So drohen die vollmundigen Versprechungen die Truppe weiter von der Führungsspitze des Verteidigungsministeriums zu entfremden. Nachdem Frau von der Leyen nun bereits seit einigen Jahren der Bundeswehr vorsteht, kann sie bei den Problemen in den Bereichen Personal und Material immer weniger auf ihre Vorgänger zeigen – es sind in wachsendem Maße ihre Probleme.