Masernschutz

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Masern und andere Infektionskrankheiten jetzt eliminieren – Solidarität und Vernunft fördern, Impfquoten nachhaltig steigern

Die Impfquoten bei Masern und anderen Infektionskrankheiten sind nach wie vor zu niedrig. Vor allem junge Erwachsene verfügen nicht über den nötigen Infektionsschutz. Dafür gibt es viele Gründe: etwa die mangelnde Ausstattung des kommunalen Gesundheitsdienstes oder auch fehlende Informationen und Vorurteile. Die wenigsten Menschen sind tatsächliche Impfgegner. Um diese Probleme zu lösen und die Impfquoten wirksam zu erhöhen, ist eine Impfstrategie nötig. Eine solche mit verschiedenen Maßnahmen fordern wir in unserem Antrag. Daneben haben wir in unserem Antrag vorgeschlagen, eine Impfung zur Voraussetzung für den Besuch und die Tätigkeit in Einrichtungen der Kindertagespflege zu machen, nicht zuletzt um die Kleinsten, die noch nicht geimpft werden können, zu schützen. Der Gesetzentwurf von Jens Spahn allerdings fokussiert nur auf Kita-Kinder, die Gruppe der jungen Erwachsenen wird überhaupt nicht adressiert. Eine Strategie, wie der Impfschutz nachhaltig und in allen relevanten Bevölkerungsgruppen verbessert werden kann, ist ebenfalls nicht zu erkennen. Zwar enthält der Gesetzentwurf einige sinnvolle auch von uns vorgeschlagene Regelungen, wie etwa die Möglichkeit für zum Beispiel Kinderärzte auch Erwachsene zu impfen oder die Einführung eines elektronischen Impfpasses. Gleichzeitig gibt es in dem Gesetzentwurf aber handwerkliche Probleme. So gilt die Impfpflicht wegen der Schulpflicht nicht für schulpflichtige Kinder. Wohl aber für den Hort, obwohl dort die gleichen Kinder zusammensitzen wie vormittags in der Schule. Wegen solcher Probleme und wegen der fehlenden Impfstrategie werden wir uns bei der Abstimmung über den Gesetzentwurf der Bundesregierung enthalten.