Medien- und Kommunikationsbericht 2018

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur und Medien zu der Unterrichtung durch die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien

Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2018

Alle vier Jahre soll die Bundesregierung eigentlich einen „Medien- und Kommunikationsbericht“ vorlegen, der einen Überblick über die Entwicklung der Medienlandschaft gibt. Das letzte Mal hat es, mehreren Nachfragen unserer Fraktion zum Trotz, ganze elf Jahre gedauert: Zuletzt 2008, dann erst wieder Anfang dieses Jahres hat Kulturstaatsministerin Grütters ihren Bericht abgegeben. Und trotzdem hat er große Lücken. So taucht zum Beispiel das Thema Medienkonzentration überhaupt nicht auf – in einer Zeit, in der 61,6 Prozent der verkauften Gesamtauflage der Zeitungsbranche von den Top 10 der Verlagsgruppen verlegt wird (Stand 2018). Nun schlagen die Koalitionsfraktionen vor, dass der Bericht in Zukunft sogar alle zwei Jahre erscheinen, dafür aber nicht mehr so umfassend sein soll. Statt einen Überblick über die gesamte Medienbranche zu geben, sollen in Zukunft einzelne Schwerpunkte gesetzt werden – zum Beispiel auf die Lage der Presseverlage. Aus unserer Sicht ist das der falsche Weg. In Zeiten zunehmender Medienkonvergenz (analoge und digitale Verbreitungswege vermischen sich) brauchen wir vielmehr eine solide Gesamtbetrachtung – und ein noch stärkeres Augenmerk auf die Rolle der neuen Gatekeeper und Intermediäre. Deshalb fordern wir eine kontinuierliche und unabhängige Medienforschung und eine Mediendatenbank, die belastbare Daten zu den Angebots- und Anbieterstrukturen liefert.