Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Professionelle Pflegekräfte wertschätzen und entlasten – Nicht nur in der Corona-Krise

Professionelle Pflege ist systemrelevant, das war sie schon immer. In der Corona-Krise sind kurzfristige Maßnahmen nötig, um die Berufsgruppe zu schützen und zu entlasten. Dabei darf es jedoch nicht bleiben. Notwendig sind grundlegende Verbesserungen für den Berufsstand. Zum Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai bringen wir unseren Antrag „Professionelle Pflegekräfte wertschätzen und entlasten – nicht nur in der Corona-Krise“ ein, um darauf aufmerksam zu machen.
Als akute Maßnahme in der Krise ist eine Corona-Prämie, wie sie die Bundesregierung für Beschäftigte in der Altenpflege vorsieht, ein Signal in die richtige Richtung. Eine solche Prämie sollte jedoch auch das besondere Risiko in anderen Bereichen der Pflege- und Gesundheitsversorgung anerkennen, wie etwa bei der Versorgung von Covid-19-Patientinnen und Patienten auf Intensivstationen in Krankenhäusern. Außerdem brauchen professionelle Pflegekräfte ausreichend Schutzausrüstung, Zugang zu regelmäßiger Testung, gezielte Schulungen und bei Bedarf psychologische Betreuung.
Aber eine Prämie macht noch keine Aufwertung. Wir treten ein für eine tarifgebundene Bezahlung insbesondere in der Altenpflege, für bedarfsgerechte Personalbemessungsregelungen in der Alten- und Krankenpflege, für mehr Eigenverantwortlichkeit für die Pflegeberufe und eine starke Vertretung durch eine Bundespflegekammer. Dazu formulieren wir in unserem Antrag konkrete Forderungen an die Bundesregierung, ebenso wie zu besseren Arbeitsbedingungen beispielsweise durch mehr Digitalisierung.