Pressemitteilung 07.04.2014

Ruanda: Lehren aus der Vergangenheit ziehen

Zum 20. Jahrestag des Völkermordes in Ruanda erklären Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende und Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender:

Wir gedenken den über 800.000 ermordeten Menschen. Unsere Solidarität gilt zudem denen, die - verletzt an Körper und Seele - versuchen in der heutigen Gesellschaft Ruandas ihren Platz zu finden.

Vieles ist in 20 Jahren geschehen: Prävention von Völkermord und Schutzverantwortung, afrikanische Friedensmissionen und eine internationale Strafgerichtsbarkeit sind Lehren, die nach dem Völkermord in Ruanda gezogen wurden. Wir sind uns aber auch bewusst, dass die vorhandenen Instrumente noch viel zu häufig scheitern. Deshalb wollen wir gemeinsam mit den Vereinten Nationen weiter an der Verpflichtung des Schutzes der universellen Menschenrechte arbeiten.

Die Frage, ob wirklich umfassend Lehren aus der Vergangenheit gezogen wurden, steht für uns auf der Tagesordnung. 20 Jahre nach dem Völkermord sind noch viele Fragen offen - auch zur deutschen Rolle  vor und während des Völkermords. Wir müssen diese Verantwortung in den Blick nehmen und halten deshalb eine unabhängige wissenschaftliche Untersuchung für überfällig. Über die Fraktionsgrenzen hinweg sollten wir herausfinden, was wir tun können, um zur Vermeidung derartiger Völkermorde beizutragen.

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