Pressemitteilung 05.11.2014

Langzeitarbeitslose: Unterm Strich gibt’s von Nahles nichts

Zu der Vorstellung der Pläne von Bundesarbeitsministerin Nahles für Langzeitarbeitslose im Ausschuss für Arbeit und Soziales erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:

Die heute vorgestellten Pläne von Frau Nahles sorgen für Ernüchterung. Ein verlässlicher Sozialer Arbeitsmarkt wird nicht kommen, genauso wenig wie die Erprobung des Passiv-Aktiv-Transfers. Lediglich ein Mini-Programm für besonders schwer vermittelbare Langzeitarbeitslose will die Arbeitsministerin auflegen. Davon können maximal 2,5 Prozent der 400.000 Betroffenen profitieren, der Rest bleibt weiterhin von Teilhabe ausgeschlossen.
Auch mehr Geld wird es für Nahles’ Programm nicht geben – stattdessen wird der Eingliederungstitel geschröpft. Das heißt im Klartext, dass die Förderung anderer Arbeitsloser noch weiter zurückgefahren werden muss.

Daran ändert auch das schon bekannte ESF-Bundesprogramm von Frau Nahles nichts. Es ersetzt nur das Programm „Bürgerarbeit“ ihrer Amtsvorgängerin. Damit bleibt es beim „Programm-Hopping“ für Langzeitarbeitslose. Verlässlichkeit sieht anders aus. Das bestehende Programm „50plus“ will Nahles 2015 zum Programm „Langzeitarbeitslose“ umetikettieren, die damit verbundenen Stellen gibt es wieder nur befristet. Dauerhafte Verbesserungen bei der Betreuung von Arbeitslosen kommen damit nicht. Unterm Strich sind qualitative und quantitative Fortschritte für Langzeitarbeitslose nicht zu erwarten.

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