Pressemitteilung 26.01.2015

Von der Leyens Kasernenpläne – heute hü, morgen hott

Zur Ankündigung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, in den kommenden Jahren mehr Mittel für die Modernisierung von Kasernen bereitzustellen, erklärt Dr. Tobias Lindner, Berichterstatter für den Verteidigungshaushalt:

Ursula von der Leyens Erkenntnis kommt zwar spät, ist aber richtig. Die Kasernen der Bundesehr müssen dringend saniert werden. Statt im Ankündigungsstadium zu verharren, könnte sie jedoch bereits schon viel weiter sein.

Noch Mitte November hat das Verteidigungsministerium im Rahmen der Haushaltsberatungen über 200 Millionen Euro für Baumaßnahmen in den kommenden Jahren gestrichen, weil es selbst angeblich keinen Bedarf dafür gesehen hat. Diese Mittel sollen nach eigener Angabe dazu verwendet werden, um das Drohnenprogramm zu finanzieren und die Insolvenz bedrohte Bekleidungsgesellschaft anzukaufen.

Das hatten wir deutlich kritisiert und diese Kürzungen waren offensichtlich falsch. Die Ministerin wäre gut beraten, ihre eigenen Haushaltspläne zumindest zu lesen und für eine konsistente, vorausschauende Politik zu sorgen. Heute Hü, morgen hott wird bei der Bundeswehr nicht funktionieren. Die Kürzungen sind umso verwunderlicher, weil von der Leyens eigener Staatssekretär bereits Mitte vergangenen Jahres von erheblichem Sanierungsbedarf in Milliardenhöhe sprach. Bei der Bundeswehr sind offenbar nicht nur die Gebäude selber, sondern auch die Bauplanung marode.

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