Pressemitteilung 02.06.2015

Elektromobilität entschlossen mit Kaufprämie fördern

Zu Berichten über ein Förderprogramm der Bundesregierung für Elektroautos erklären Lisa Paus, Sprecherin für Steuerpolitik und Stephan Kühn, Sprecher für Verkehrspolitik:

Kurz vor dem Elektromobilitätsgipfel Mitte Juni bricht Hektik in der Bundesregierung aus. Denn es ist offensichtlich, dass vor kurzem verabschiedete Elektromobilitätsgesetz völlig unzureichend ist, um den Absatz von Elektroautos zu steigern. Das Ziel der Bundesregierung, bis 2020 eine Million Elektroautos auf die Straße zu bringen, ist in weiter Ferne.

Auch die nun diskutierte Sonderabschreibung auf elektrische Dienstwagen ist nur eine halbherzige Initiative. Für das 1-Millionen-Ziel wird das nicht reichen. Es braucht ein zu aufeinander abgestimmtes Maßnahmenpaket, zu dem auch eine Kaufprämie für Elektroautos gehört.

Wir fordern, eine Kaufprämie von bis zu 5.000 Euro für Elektroautos einzuführen. Diese kann über eine Umlage bei der Kfz-Steuer finanziert werden, die beim Kauf von Autos mit CO2-Ausstoß über dem europäischen Grenzwert anfällt.

Hintergrund:
Unsere Vorschläge zur Förderung der Elektromobilität finden Sie im Antrag "Elektromobilität entschlossen fördern – Chance für eine zukunftsfähige Mobilitätnutzen" (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/039/1803912.pdf)

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher

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