Pressemitteilung 19.05.2015

Fünf Flop-Feiern sind genug: Deutschlandstipendium abschaffen – Stipendienförderung neu ausrichten

Zur „Jahresveranstaltung zum Deutschlandstipendium“ erklärt Kai Gehring, Sprecher für Hochschule, Wissenschaft und Forschung:

Auch nach fünf Flop-Jahren hält die Bildungsministerin unverdrossen an Jubelfeiern für das Deutschlandstipendium fest. Die Koalition hat der Studienfinanzierung eine Unwucht gebracht, die dringend korrigiert werden muss: Bundesmittel für das Deutschlandstipendium werden mangels Interesse nicht abgerufen, während die unzureichende BAföG-Reform in der Warteschleife steckt und tausende Flüchtlinge ohne Stipendium bleiben. Anstatt Ladenhüter aufrechtzuerhalten und wie sauer Bier anzubieten, muss es endlich darum gehen, die Studienfinanzierung zu stärken und am tatsächlichen Bedarf auszurichten.

Wir wollen ein stärkeres BAföG und eine bessere Stipendienförderung für Flüchtlinge aus Kriegs- und Krisenregionen. Den Stiftern soll freigestellt werden, das Deutschlandstipendium in Eigenregie weiterzuführen. Vor allem Wirtschaftsverbände haben im letzten Jahrzehnt immer wieder angekündigt, Stipendien-Programme in Eigenregie aufzulegen.

Union und SPD sollten den teuren Misserfolg eingestehen, die Bundesmittel fürs Deutschlandstipendium auf Null setzen und diese in die richtigen Prioritäten überführen. Die Studienfinanzierung muss endlich so gestaltet werden, dass die soziale Öffnung der Hochschulen gelingt und gesellschaftliche Verantwortung einzieht.

Unseren Antrag, der am Donnerstag im Bundestag beraten wird, finden Sie hier

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher

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