Pressemitteilung 30.09.2015

Arbeitsmarkt: Strukturelle Probleme bleiben, neue Herausforderungen kommen, Jobcenter nicht gerüstet

Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat September erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:

Der saisonbedingte Rückgang der Arbeitslosigkeit ist erfreulich, aber kein Ruhekissen. Die strukturellen Probleme am Arbeitsmarkt sind nach wie vor ungelöst: Die Zahl der Langzeitarbeitslosen stagniert auf hohem Niveau, die Chancen älterer Arbeitsloser auf eine neue Stelle bleiben schlecht und nur für 40 Prozent endet mit der Arbeitsaufnahme auch der ALG II-Bezug. Diese Probleme dürfen wegen der neuen großen Herausforderung der Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen nicht unter den Tisch fallen. Ministerin Nahles hat zu Recht darauf hingewiesen, dass Neiddebatten vermieden werden müssen, in denen einheimische Arbeitslose und Flüchtlinge gegeneinander ausgespielt werden. Dafür steht Arbeitsministerin Nahles jetzt im Wort.

Nahles Taten bleiben dahinter aber weit zurück. An der strukturellen Unterfinanzierung der Jobcenter will die Ministerin nichts ändern. Zudem ist bisher kein Cent mehr bei den Jobcentern angekommen. Wenn Nahles glaubwürdig sein will, dann muss sie sofort für mehr Geld und Personal in den Jobcentern sorgen und darf nicht auf 2016 vertrösten. Auch die Bildung von rechtskreisübergreifenden Integrationsteams muss unverzüglich starten. Anderenfalls steigt die Gefahr, dass die Jobcenter nach dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zum zweiten Engpass bei der Flüchtlingsintegration werden.

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