Pressemitteilung 28.04.2016

Arbeitsmarkt: Frühjahrsbelebung muss auch bei Langzeitarbeitslosen und Flüchtlingen ankommen

Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat April erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:

Arbeitsministerin Nahles muss die gute Lage am Arbeitsmarkt nutzen und in die Qualifizierung von Flüchtlingen und Langzeitarbeitslosen investieren. Vor allem muss sie endlich ein einheitliches Konzept für die Integration von Flüchtlingen in Ausbildung und Arbeit vorlegen. Doch davon ist bisher nichts zu sehen. In den Eckpunkten für ein Integrationsgesetz setzt die Bundesregierung viel zu einseitig auf das Fordern und vernachlässigt das Fördern. Dabei sind sich alle Experten einig: Je schneller und konsequenter wir in die Qualifizierung und Integration der Flüchtlinge investieren, desto besser. Davon profitieren Wirtschaft, Gesellschaft, die öffentlichen Haushalte und nicht zuletzt die Flüchtlinge selbst.

Anstatt all ihre Energie in ihr Schaufensterprojekt - den Aufbau von 100.000 Plätzen in arbeitsmarktfernen Ein-Euro-Jobs - zu stecken, sollte Nahles dafür sorgen, dass Asylsuchende so schnell wie möglich den betrieblichen Alltag kennenlernen und Zugang zu Sprachkursen und echten Qualifizierungsangeboten erhalten. Hier muss die Bundesregierung deutlich nachbessern und einen Gesetzentwurf vorlegen, der den Namen „Integrationsgesetz“ auch verdient hat.

Auch für Langzeitarbeitslose muss Nahles deutlich mehr tun als bisher. Nach wie vor sind über eine Million Menschen länger als ein Jahr ohne Job. Von der positiven Entwicklung am Arbeitsmarkt bleiben sie weitgehend ausgeschlossen. Daran ändert auch das Sonderprogramm der Ministerin nichts. Mit gerade einmal 4.700 besetzten Plätzen ist es weniger als ein Tropfen auf den heißen Stein. Nahles muss endlich einsehen, dass ihre bisherige Politik für Langzeitarbeitslose gescheitert ist. Damit auch Langzeitarbeitslose eine Chance haben, muss Nahles in die Menschen investieren – mit zusätzlichen Mitteln, mehr Qualifizierungsangeboten und einem Sozialen Arbeitsmarkt.

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