Pressemitteilung 05.01.2016

Arbeitsmarkt: Nahles muss Bedingungen für Flüchtlinge und Langzeitarbeitslose verbessern

Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen und zum Jahresrückblick 2015 erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:

Konjunktur und Flüchtlingszuzug haben die Nachfrage nach Arbeitskräften befördert. Doch die ungelösten strukturellen Probleme am Arbeitsmarkt sorgen im Jahresrückblick für eine ernüchternde Bilanz: Die Voraussetzungen für eine gelungene Arbeitsmarktintegration sind gegenwärtig weder für Flüchtlinge noch für Langzeitarbeitslose gegeben. Durch Schönrechnerei versucht Arbeitsministerin Nahles zu kaschieren, dass sie für 2016 nicht genug Geld für die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen zur Verfügung gestellt hat.

Die Flüchtlinge sind eine große Chance für unser Land. Die Bundesregierung ist jedoch gerade dabei diese Chance zu verspielen. Wenn die Integration gelingen soll, dann ist es höchste Zeit, die Bedingungen für Flüchtlinge am Arbeitsmarkt zu verbessern. Auf die Liste der guten Vorsätze für Arbeitsministerin Nahles gehört es deshalb jetzt, die Vorrangprüfung abzuschaffen, endlich eine sichere Bleibeperspektive während der Berufsausbildung und anschließender Beschäftigung zu ermöglichen, und in die Qualifizierung der Flüchtlinge zu investieren, anstatt sie in Ein-Euro-Jobs zu parken.

Um sozialen Sprengstoff zu vermeiden, dürfen Anstrengungen für Flüchtlinge nicht zulasten einheimischer Arbeitsloser und insbesondere von Langzeitarbeitslosen gehen. Denn die Statistik beweist: Vor allem Langzeitarbeitslose profitieren kaum von der guten Lage am Arbeitsmarkt. Noch immer gibt es über eine Million Menschen, die länger als ein Jahr arbeitslos sind. Auch für sie muss Nahles endlich neue Konzepte entwickeln und darf nicht länger alten Wein in neuen Schläuchen verkaufen.

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