Pressemitteilung 06.07.2016

Bundesregierung versagt im Kampf gegen Aids, Tuberkulose und Malaria

Anlässlich der Beratungen im Haushaltsausschuss zum Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria erklärt Anja Hajduk, Mitglied im Haushaltsausschuss:

Der Vorschlag der Bundesregierung, ihren Beitrag zum Globalen Fonds gegen Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) in den kommenden drei Jahren um lediglich 1,5 Prozent zu erhöhen, ist mehr als enttäuschend. Das sind gerade einmal zehn Millionen Euro. Wir fordern eine Erhöhung der Mittel um 33 Prozent – das sind 225 Millionen Euro.

Bei der Wiederauffüllungskonferenz diesen September in Montreal wird Deutschland im internationalen Vergleich kläglich dastehen. Andere Geberländer haben schon angekündigt, ihre Beiträge für den erfolgreichen Fonds substanziell zu erhöhen: die EU-Kommission erhöht ihren Beitrag um 57 Prozent, Kanada um 75 Prozent. Deutschland wird seiner internationalen Verantwortung mit einer Beitragserhöhung von 1,5 Prozent nicht annähernd gerecht.

Hintergrund: Durch die Arbeit des GFATM konnten die drei Epidemien Aids, Tuberkulose und Malaria stark zurückgeführt werden. Der Fonds trägt entscheidend zum Aufbau und zur Stärkung von lokalen Gesundheitssystemen bei.

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher

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