Pressemitteilung 22.07.2016

Welt ohne Aids ermöglich - Patentbarrieren abbauen

Zum Abschluss der Welt-Aids Konferenz in Durban (Südafrika), erklärt Uwe Kekeritz, Sprecher für Entwicklungspolitik:

Die Appelle von Durban sprechen eine deutliche Sprache: Der Einsatz gegen HIV/Aids muss alle Infizierten erreichen. Dafür müssen Gesundheitssysteme gestärkt und allen Menschen der Zugang zu Präventionsmaßnahmen und Medikamenten ermöglicht werden.

Vielen Menschen mit HIV bleibt der Zugang zu HIV-Medikamenten weiterhin verwehrt. Von 36 Millionen Infizierten haben nur 17 Millionen Zugang zu lebensnotwendigen Medikamenten. Die Bundesregierung muss sich dafür einsetzen, dass internationale Patentbarrieren abgebaut werden, um allen Menschen den Zugang auch zu HIV-Medikamenten der neuesten Therapielinie zu ermöglichen. Gerade die Ärmsten werden immer noch durch hohe Medikamentenpreise von einer Behandlung ausgeschlossen.

Das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und Indien droht den Patentschutz weiter auszubauen. Dadurch gerät die Medikamentenversorgung armer Länder mit bezahlbaren Generika aus Indien in Gefahr. Die Bundesregierung muss sich dafür einsetzen, dass trotz der Profitinteressen großer Pharmakonzerne, alle Menschen die Behandlung erhalten, die sie dringend benötigen.

Deutschland muss seinen Beitrag zum Globalen Fonds gegen Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) in den kommenden drei Jahren um 225 Millionen Euro deutlich aufstocken. Dies entspricht einem Zuwachs von 33 Prozent. Der derzeitige Vorschlag der Bundesregierung den Beitrag um gerade 1,5 Prozent zu erhöhen, ist angesichts von Millionen Menschen mit HIV, denen der Zugang zu einer Behandlung verwehrt bleibt, völlig inakzeptabel.

Ein Ende der Aids-Epidemie ist längst in greifbarer Nähe. Mit entschlossenen Maßnahmen muss auch Deutschland dazu beitragen, eine Welt ohne Aids zu ermöglichen.

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher

4400070