Pressemitteilung 15.06.2016

Mitte-Studie: Kampf gegen Rechts wichtiger denn je

Zur „Leipziger Mitte-Studie 2016“ erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender:

Die neue Mitte-Studie der Universität Leipzig liefert erschreckende Befunde. Der geschlossen rechtsextreme Kern wächst zwar nicht, radikalisiert sich aber und bekennt sich offen zur Gewalt. Es zeigt sich einmal mehr, dass die regelmäßigen rechtsextremen und menschenfeindlichen Einlassungen von AfD-Politikern keine Ausrutscher, sondern bewusste Strategie zur Bindung dieser Wählerinnen und Wähler ist.

Gleichzeitig reichen menschenfeindliche Einstellungen immer tiefer in die Mitte unserer Gesellschaft hinein. Besonders erschreckend sind die weit verbreitete Islamfeindlichkeit und der Antiziganismus.

Es zeigt sich: Wer mit Ressentiments gegen Flüchtlinge oder Muslime spielt, gefährdet den gesellschaftlichen Frieden in unserem Land. Leider haben das in den vergangenen Monaten nicht nur die Rechtsaußen von Pegida und AfD getan, sondern auch Politiker aus den Reihen der Volksparteien.

Die Mitte-Studie zeigt allerdings auch, dass der Kampf um die Mitte nicht entschieden ist. Dem Erstarken antimoderner, antipluraler und völkischer Einstellungen setzen wir Grüne deshalb ein entschiedenes Eintreten für eine weltoffene und solidarische Politik entgegen. Gegen Hass, Ausgrenzung und Verunsicherung braucht es beides: klares Einstehen für unsere Werte und eine Politik, die Abstiegsängste und soziale Sorgen mit einem neuen sozialen Zusammenhalt auffängt.

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher

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