Pressemitteilung 31.03.2016

Wendepunkt bei Arbeitslosigkeit: Nahles verpasst, bei Langzeitarbeitslosigkeit umzusteuern

Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat März erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:

Noch sinken die Arbeitslosenzahlen, aber nach Angaben des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung sind die guten Jahre vorbei. Gründe dafür sind die schwächelnde Konjunktur und die steigende Zahl von Flüchtlingen, die bei den Jobcentern registriert werden.

Vor diesem Hintergrund beunruhigt die ungebrochen hohe Zahl der Langzeitarbeitslosen. Betroffen sind über eine Million Menschen. Daran hat sich in der Amtszeit von Ministerin Nahles kaum etwas verändert. Ihr groß angekündigtes Sonderprogramm mickert vor sich hin und erreicht nur 3.900 Menschen. Die Angebote der öffentlich geförderten Beschäftigung sind regelrecht eingebrochen. Auch die Zugänge zur beruflichen Weiterbildung liegen im Sozialgesetzbuch (SGB) II über 15 Prozent unter dem Vorjahresniveau.

Das sind alarmierende Zahlen, die zeigen: das Konzept von Arbeitsministerin Nahles gegen die Langzeitarbeitslosigkeit ist gescheitert. Statt mit neuen Konzepten wie Qualifizierung, dem Sozialen Arbeitsmarkt und zusätzlichen Mitteln umzusteuern und die guten konjunkturellen Zeiten zu nutzen, ist sie auf dem alten erfolglosen Pfad geblieben. Die Jobcenter sind jetzt mit einer doppelten Hypothek beladen – sie müssen weiter mit untauglichen Rezepten Langzeitarbeitslose betreuen und stehen gleichzeitig wegen der Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen vor einer neuen Herausforderung.

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher

4398708