Pressemitteilung 31.05.2016

Arbeitsmarkt: Langzeitarbeitslose auf dem Abstellgleis, Frühförderung von Flüchtlingen unzureichend

Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat Mai erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:

Am Arbeitsmarkt nicht Neues: Die Rahmenbedingungen sind nach wie vor recht erfreulich, aber die mehr als eine Million Langzeitarbeitslosen profitieren kaum. Die Sonderprogramme von Ministerin Nahles erfüllen mit 12.000 besetzten Plätzen nur eine Feigenblattfunktion. Um Langzeitarbeitslose wirkungsvoll aus dem Abseits zu holen, sind mehr Mittel, mehr Qualifizierungen und ein Sozialer Arbeitsmarkt erforderlich. So würde nicht nur den Langzeitarbeitslosen geholfen, sondern es würden auch Kapazitäten für die Betreuung von Flüchtlingen in den Jobcentern frei.

Und das ist dringend notwendig. Denn die gestrige Anhörung zur sogenannten Rechtsvereinfachung hat bestätigt, was längst alle Spatzen vom Dach pfeifen: Zu einer Entlastung der Jobcenter führt dieses Gesetz nicht. Auch das von Ministerin Nahles geplante Integrationsgesetz wird nur bedingt bei der Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen helfen. Denn statt allen Asylsuchenden und Geduldeten ohne Wartezeiten Sprachkurse und andere geeignete Maßnahmen anzubieten, bleibt es auch in Zukunft bei der realitätsfernen Einteilung von Flüchtlingen in solche mit vermeintlich guter oder schlechter Bleibeperspektive. In der Folge werden viele Flüchtlinge ohne Sprachkenntnisse und ohne jede andere Förderung bei den Jobcentern ankommen. Daran ändern auch die geplanten qua Definition arbeitsmarktfernen Arbeitsgelegenheiten nichts. Das sind alles schlechte Voraussetzungen für die Arbeitsmarktintegration der Flüchtlinge.

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