Pressemitteilung 24.11.2016

Gewalt gegen Frauen entgegentreten – Hate Speech bekämpfen

Zum Internationalen Tag gegen Gewalt gegen Frauen und Mädchen am 25. November erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik:

Gewalt gegen Frauen muss entschieden entgegen getreten werden: ob auf der Straße, in den eigenen vier Wänden oder im Internet. Laut einer aktuellen Studie des Europarates sind es vor allem Frauen, die von Hass und Gewalt im Netz betroffen sind. Diese Form von Gewalt gegen Frauen wird aber nach wie vor zu wenig ernst genommen und als Einzelfall abgetan. Aber ein sexistischer Shitstorm, mit Mordandrohungen bis hin zu Vergewaltigungsphantasien, ist nichts anderes als Gewalt. Diese Grenzüberschreitungen sind keine Einzelfälle sondern Ausdruck von strukturellem und tiefverwurzeltem Sexismus in dieser Gesellschaft. Besonders heftig trifft es Feministinnen. Die Konsequenz von Gewalt im Netz ist dann allzu oft der Rückzug aus der Netzöffentlichkeit. Mit der Folge, dass Frauen mundtot und unsichtbar gemacht werden. Es ist Aufgabe der Politik, hier einzuschreiten.

Es ist möglich, die Zivilgesellschaft im Netz zu stärken. Die Bundesregierung muss endlich handeln und Unternehmen und Plattformen in die Pflicht nehmen, sich an die bereits bestehenden gesetzlichen Regelungen zu halten. Zudem muss eine konsequente Ermittlung von Strafanzeigen erfolgen. Hier besteht eine erhebliche Lücke bei der Umsetzung des geltenden Rechts. Darüber hinaus müssen die Unternehmen eigene ethische Standards entwickeln. Dazu gehören geeignete Meldewege für Hate Speech und demokratische Strukturen. Nur so ist es möglich, die Persönlichkeitsrechte von Frauen zu schützen. Wer Gewalt gegen Frauen entschieden entgegentreten will, muss dies auch im virtuellen Raum tun.

Weitere Informationen finden Sie in der Kleinen Anfrage zum Thema Hate Speech: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/079/1807941.pdf

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher

4401242