Pressemitteilung 15.09.2016

Kohleausstieg: Konstruktive ver.di-Studie

Zur ver.di- Studie Kohleausstieg erklären Oliver Krischer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Annalena Baerbock, Sprecherin für Klimapolitik:

Es ist gut, dass ver.di sich mit dem Thema Kohleausstieg konstruktiv auseinandersetzt. Die bisher üblichen Treueschwüre aus dem Gewerkschaftslager in Richtung Kohle helfen schon lange nicht mehr weiter. Das alte Geschäftsmodell der Kohleverstromung ist definitiv an ein Ende gekommen. Jetzt geht es um einen sozialverträglichen Strukturwandel.

Wer das Paris-Abkommen auch nur halbwegs ernst nimmt, muss heute und nicht morgen über den Kohleausstieg reden. Um den Kommunen, von Umsiedlung Betroffenen wie Beschäftigten in den Kohlerevieren Planungssicherheit zu geben, braucht es einen strukturierten Ausstiegsprozess.

Ver.di scheint sich diesem Prozess stellen zu wollen. Daran muss sich die Bundesregierung ein Beispiel nehmen. Es muss Schluss sein damit, dass der Kohleausstieg bei Union und SPD ein Tabuthema ist. Wir haben dazu mit unserem Fahrplan Kohleausstieg einen Vorschlag unterbreitet. Auch die Bundesregierung muss sich der Realität stellen und den Prozess im Dialog mit allen Beteiligten einleiten.

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher

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