Pressemitteilung 15.09.2016

Lohnkostenzuschüsse: Keine Konkurrenz unter Benachteiligten schaffen

Zu der Forderung von Frank-Jürgen Weise nach subventionierten Löhnen für Flüchtlinge erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:

Stärkere Unterstützung für Flüchtlinge am Arbeitsmarkt ist wichtig – doch das Instrument muss stimmen. Pauschale Lohnkostenzuschüsse für Flüchtlinge sind keine gute Idee. Im Gegenteil: Die Kopplung dieser Leistung an den Flüchtlingsstatus birgt sozialen Sprengstoff. Sie würde dieser Gruppe am Arbeitsmarkt einen Vorteil gegenüber anderen Arbeitslosen verschaffen, die sich nicht mit einem subventionierten Lohn bewerben können, obwohl sie ihn genauso bräuchten. So würde böses Blut unter den ohnehin schon benachteiligten Gruppen am Arbeitsmarkt geweckt.

Lohnkostenzuschüsse sind ein gängiges Instrument der Arbeitsmarktpolitik, um Minderleistungen auszugleichen und Zugänge in den Arbeitsmarkt zu schaffen. Sie müssen ausgebaut und stärker als bisher genutzt werden, so dass alle Arbeitslosen mit Unterstützungsbedarf – egal ob Flüchtling oder nicht – davon profitieren können. So wird auch vermieden, dass Flüchtlinge mit einem Zuschuss gefördert werden, die ihn gar nicht brauchen. Gefragt sind maßgeschneiderte Strategien für Arbeitslose. Das kann, muss aber nicht immer ein Lohnkostenzuschuss sein.

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