Pressemitteilung 11.01.2017

Obamas Präsidentschaft: Acht gute Jahre

Zur Abschiedsrede von US-Präsident Barack Obama erklärt Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss:

Präsident Obama hat in seiner Abschiedsrede in Chicago das gute Amerika beschworen. Ein gestaltendes Amerika, das sich national und international für eine Verbesserung der Lebensbedingungen einsetzt. Obama war nach den unilateralen Bush-Jahren der Präsident dieses guten Amerikas. Er hat jene Gesundheitsreform geschafft, an der seine Vorgänger gescheitert sind und eine Krankenversicherung für alle Bürger eingeführt. Mit seiner Investitionspolitik sind die USA besser aus der Wirtschaftskrise herausgekommen als Europa. Am Ende von Obamas Amtszeit lag die Arbeitslosenrate halbiert bei 4,7 Prozent. Seit 2010 sind 15,8 Millionen Jobs geschaffen worden. Nach der Ära des Unilateralismus hat Obama aber vor allem die USA wieder an die Verhandlungstische der Welt geführt. Auch seiner Diplomatie ist der erfolgreiche Iran-Deal zu verdanken. Unter Obama wurden die USA vom Bremser zum Vorreiter des internationalen Klimaschutzes.

Der 44. Präsident der USA hat zwar das Gefangenenlager Guantánamo nicht hat schließen können und das Drohnenprogramm ausgeweitet. Doch die Bilanz von acht Jahren Obama ist positiv. Es waren acht gute transatlantische Jahre.

Obamas Abschiedsrede war aber hauptsächlich eine Mahnung an die amerikanische Demokratie und die Gesellschaft in einem gespaltenen Land. Die USA würden in Spaltung zwischen arm und reich, zwischen konservativ und liberal geschwächt. Europa erlebt schon jetzt ein nach innen gekehrtes Amerika. In der Vergangenheit hat Europa sich Uneinigkeit geleistet, weil es sich auf den starken Partner USA verlassen konnte. In Zukunft brauchen wir ein starkes Europa, während Amerika sich wieder selbst findet.

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