Diese Webseite verwendet Cookies zur Auswertung und Optimierung unseres Web-Angebots. Nutzungsdaten dieser Webseite werden nur in anonymisierter Form gesammelt und gespeichert. Einzelheiten über die eingesetzten Cookies und die Möglichkeit, die Nutzungsdatenanalyse zu unterbinden, finden Sie in unseren Datenschutzbestimmungen

Pressemitteilung 31.05.2017

Gentechnik: SPD will Scheitern vertuschen

Die SPD-Fraktion hat heute die anstehende Beratung unseres Antrages „Gentechnikfreiheit Deutschlands sichern“ (Drucksache 18/10028) im Agrarausschuss des Bundestages verhindert. Dazu erklärt Harald Ebner, Sprecher für Gentechnik- und Bioökonomiepolitik:

Es ist ein erbärmliches Schauspiel, wie die SPD noch auf den letzten Metern der Legislaturperiode aus Angst vor Koalitionskrach mit der Union beim Thema Gentechnik einknickt. Damit verhindert sie, dass doch noch ein vernünftiges Gentechnikgesetz auf den Weg gebracht werden kann. Und sie zeigt, wie unwichtig ihr das Thema in Wirklichkeit ist. Nachdem die Große Koalition mit ihrem Gesetz endgültig gescheitert ist, verweigert die SPD jetzt auch noch die Debatte und Abstimmung unseres Grünen Antrags zur Gentechnikfreiheit. Die SPD versucht, ihr Versagen beim Thema Gentechnik zu vertuschen. Mit unserem Antrag, der seit Oktober vorliegt, wäre auch der allseits anerkannte, vernünftige und funktionsfähige Gentechnik-Gesetzentwurf des Bundesrats auf die Tagesordnung gekommen. Dem wollte die SPD sich offenbar nicht stellen.

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher