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Pressemitteilung 11.04.2018

Glückwunsch an Felix Klein zur Ernennung zum Antisemitismusbeauftragten

Zur Ernennung von Felix Klein zum Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus erklären Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende, und Konstantin von Notz, Beauftragter für Religion und Weltanschauungen:

Wir begrüßen die Ernennung von Felix Klein zum Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus.

Felix Klein übernimmt eine höchst verantwortungsvolle Aufgabe. Der Bericht des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus vom 7. April 2017 listet auf 312 Seiten eine Vielzahl von Aufgaben und Herausforderungen auf, die in den vergangenen zwölf Monaten nicht kleiner, sondern leider eher größer geworden ist. Dazu zählen wachsende antisemitische Einstellungen bis hinein in die Mitte der Gesellschaft, als Israelkritik getarnte antisemitische Anwürfe und deren Verbreitung über die sozialen Medien durch das bedauerliche Erstarken des Rechtspopulismus in unserem Land.

Aber auch der Anfang des Jahres im Bundestag interfraktionell verabschiedete Antrag zur Bekämpfung des Antisemitismus listet eine Vielzahl von Maßnahmen auf, die weiter der Umsetzung harren. Hier bleibt die Bundesregierung in der Pflicht für eine schnellstmögliche Umsetzung zu sorgen.

Der Erfolg des neuen Beauftragten wird auch davon abhängen, welche Mittel und Befugnisse seiner Stelle konkret zugeordnet werden. Die Aufgabe von Herrn Klein wird nicht nur in der Unterstützung bei der Abwehr von Angriffen auf Jüdinnen und Juden liegen. Die Pflege des jüdischen Lebens in Deutschland ist eine gleichermaßen bedeutsame Aufgabe des neuen Beauftragten.

Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Felix Klein und werden ihn in Kürze zu einem Austausch in unserer Fraktion einladen.

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher